Entscheidungen zu § 830 Abs. 1 ABGB

Oberster Gerichtshof (und OLG, LG, BG)

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Entscheidungen 1-5 von 5

TE OGH 2011/7/6 3Ob72/11a

Begründung: Die Liegenschaft ***** steht im bücherlichen Alleineigentum der Beklagten. Der Kläger verlangt im Hauptbegehren die Aufhebung der „Gemeinschaft des bestehenden jeweiligen Hälfteeigentums“ der Streitteile an dieser Liegenschaft „durch gerichtliche Feilbietung (Zivilteilung)“ und „sodann die Aufteilung des Verwertungserlöses je zur Hälfte zwischen den Streitteilen“. Zwischen den Streitteilen habe von 1990 bis 2000 eine Lebensgemeinschaft bestanden, wobei beide von einer kü... mehr lesen...

Entscheidung | OGH | 06.07.2011

TE OGH 2001/8/9 2Ob178/01t

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Entscheidung | OGH | 09.08.2001

TE OGH 1994/3/9 7Ob530/93

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Entscheidung | OGH | 09.03.1994

TE OGH 1986/10/9 6Ob593/85

Begründung: Die zwischen den Parteien am 21. September 1963 geschlossene Ehe wurde mit Urteil vom 5. Juli 1983 rechtskräftig aus dem überwiegenden Verschulden des Mannes geschieden. Aus der Ehe entstammt ein am 30. Oktober 1963 geborener Sohn. Der Ehemann stellte fristgerecht den Antrag auf Aufteilung des ehelichen Gebrauchsvermögens. In der Tagsatzung vom 1. März 1984 schlossen die Parteien einen Vergleich, in dessen Punkt 6. sie vereinbarten, daß damit alle Ansprüche aus dem Tit... mehr lesen...

Entscheidung | OGH | 09.10.1986

TE OGH 1985/2/27 1Ob538/85

Begründung: Die Streitteile sind Kinder der Marianne A. Der Nachlaß ihrer am 23. Jänner 1969 verstorbenen mütterlichen Großmutter Maria Anna C wurde Marianne A, die zum gesamten Nachlaß eine unbedingte Erbserklärung abgegeben hatte, auf Grund des Gesetzes mit Einantwortungsurkunde des Bezirksgerichtes Innere Stadt Wien vom 1. Juli 1969, 12 A 58/69-17, rechtskräftig eingeantwortet. Im Jahre 1980 wurde ein Testament der Maria Anna C vom 18.Juli 1944 aufgefunden und gerichtlich kundgem... mehr lesen...

Entscheidung | OGH | 27.02.1985

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