Norm: ABGB §44
Rechtssatz:
Spruch: Nr. 16 neu gewährt dem in Dürftigkeit geratenen Ehemann nicht nur den notdürftigen Unterhalt, sondern den anständigen Unterhalt gegenüber der Ehegattin. Entscheidungstexte 7 Ob 616/56 Entscheidungstext OGH 05.12.1956 7 Ob 616/56 European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:OGH0002:1956:RS0009354... mehr lesen...
Die Untergerichte haben folgenden Sachverhalt festgestellt: Die Klägerin hat sich im Jahre 1925 mit Rudolf R. verheiratet. Dieser war Jude, die arische Klägerin ist anläßlich ihrer Eheschließung mit ihm zum jüdischen Glauben übergetreten. Ihr Gatte hat ihr noch vor ihrer Verehelichung einen Betrag von 100.000 sfrs. geschenkt, mit welchem Betrag sie sich ebenso wie ihr Gatte an der St.-Kreditgesellschaft in Vaduz beteiligt hatte. Als ihr Mann im Jahre 1938 von der Gestapo verhaft... mehr lesen...
Der Antragsteller begrundet seinen Antrag, der Antragsgegnerin aufzutragen, binnen 14 Tagen bei Exekution in den gemeinsamen Haushalt in Linz oder Wien zurückzukehren, damit, daß er im Jahre 1945 die häusliche Gemeinschaft der Ehegatten verlassen habe, um andernorts einem Beruf nachzugehen, daß er in der Folge wiederholt vergeblich versucht habe, die Scheidung seiner Ehe nach § 55 EheG. zu erreichen, und daß auch derzeit ein Verfahren über eine von ihm auf §§ 49 und 55 EheG. gestützte... mehr lesen...
Norm: ABGB §44ABGB §1152 C4ABGB §1237
Rechtssatz: Zur Frage der Entlohnung und des Ersatzes von Leistungen, wenn der Man im Betriebe seiner Gattin mitarbeitet bzw. Leistungen erbringt, die zu einer Vermehrung des Vermögens der Gattin führen. Entscheidungstexte 1 Ob 409/55 Entscheidungstext OGH 27.07.1955 1 Ob 409/55 ( siehe VmGH 11.02.1980, 3132/78 AnwBl 1981,122 ) ... mehr lesen...
Norm: ABGB §44ABGB §93 A
Rechtssatz: Zur Verpflichtung der Ehegattin, den Ehemann bei aufrechter Ehe in ihre Wohnung (in dem ihr gehörigen Haus) aufzunehmen. Entscheidungstexte 1 Ob 458/55 Entscheidungstext OGH 12.07.1955 1 Ob 458/55 European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:OGH0002:1955:RS0009351 Dokumentnu... mehr lesen...
Der Kläger begehrte die Verurteilung beider Beklagten zur Leistung von Schadenersatzbeträgen, und zwar zur Zahlung eines Betrages von 60.000 S als Ersatz für den Entgang der Tätigkeit, bzw. Mitarbeit seiner aus dem Verschulden der Beklagten getöteten Gattin, eines Betrages von 10.000 S als Ersatz für seelische Schmerzen und eines Betrages von 3101.75 S für Leichenkosten mit der Begründung: , die Gattin des Klägers, Gabriele S., sei am 12. November 1947 dadurch getötet worden, daß ein gr... mehr lesen...
Norm: ABGB §44
Rechtssatz: Im Falle der Dürftigkeit hat auch der Ehemann gegen die Gattin Anspruch auf den mangelden anständigen Unterhalt. Entscheidungstexte 1 Ob 117/24 Entscheidungstext OGH 19.02.1924 1 Ob 117/24 SZ 6/63 ; Spruchrepertorium Nr. 16 neu 8 Ob 84/79 Entscheidungstext OGH 13.09.1979 8 Ob 84/79 Beisatz:Al... mehr lesen...
