Norm: ABGB §356 ABGB §358 I ABGB §364 A ABGB § 356 heute ABGB § 356 gültig ab 01.01.1812 ABGB § 358 heute ABGB § 358 gültig ab 25.07.2006 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 113/2006 ... mehr lesen...
Norm: ABGB §356 ZPO §226 IV ABGB § 356 heute ABGB § 356 gültig ab 01.01.1812 ZPO § 226 heute ZPO § 226 gültig ab 01.05.1983 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 135/1983 ... mehr lesen...
Norm: ABGB §285 ABGB §356 ABGB § 285 heute ABGB § 285 gültig ab 01.01.1812 ABGB § 356 heute ABGB § 356 gültig ab 01.01.1812
Rechtssatz: ... mehr lesen...
Die klagenden Parteien sind je zur Hälfte grundbücherliche Eigentümer des Friedhofes in S. Dem Beklagten steht vertraglich die Nutzungsberechtigung an der in diesem Friedhof befindlichen Gruft "Sch." zu. Diese Gruft liegt an der Friedhofsmauer und bildet mit den danebenliegenden Grüften einen durchlaufenden Arkadengang, bei dem sowohl das Dach als auch die Säulen und sonstiges Mauerwerk schadhaft und reparaturbedürftig geworden sind. Die klagenden Parteien sind je zur Hälfte grundb... mehr lesen...
Der Kläger behauptet, daß auf die ihm überlassene Grabstelle im O. Friedhof wiederholt Wassermassen geraten seien und dort empfindlichen Schaden angerichtet hätten. Dies sei vor allem darauf zurückzuführen, daß in der Nähe aufgebrochene Quellen nicht fachgemäß eingefaßt und in das bestehende Kanalsystem abgeleitet wurden. Er stellte daher in der Klage das Begehren auf Verurteilung der beklagten Partei, zum Zwecke der Trockenlegung bzw. Trockenerhaltung der auf dieser Grabstelle befi... mehr lesen...
Das Erstgericht gab dem auf Herausgabe des Grabsteines vom Grabe der Aloisia und des Karl E. gerichteten Klagebegehren statt, wobei es von der Feststellung ausging, daß die Beklagte den klagsgegenständlichen Grabstein der Klägerin im Sommer 1930 unter der Bedingung geschenkt habe, daß die Klägerin ihrerseits das bisher auf dem "E.-Grab" befindliche eiserne Grabkreuz auf das Grab des verstorbenen Bräutigams der Beklagten versetzen lasse und auch die Kosten der Umsetzung des auf dem l... mehr lesen...
Norm: ABGB §356 ABGB § 356 heute ABGB § 356 gültig ab 01.01.1812
Rechtssatz:
Über das Recht an der Grabstätte.
Entscheidungstexte 2 Ob 294/23 Entscheidungstext OGH 08.05.1923 2 Ob 294/23 SZ 5/121 ... mehr lesen...
Norm: ABGB §356 ABGB § 356 heute ABGB § 356 gültig ab 01.01.1812
Rechtssatz:
Zum Rechtsverhältnisse an einer auf einem Friedhofe erbauten Familiengruft. Klage eines Erben des Erwerbers der Gruft auf Exhumierung eines in dieser provisorisch Beigesetzten.
Entscheidu... mehr lesen...
