Norm: ABGB §356ABGB §358 IABGB §364 A
Rechtssatz: Erwerbsbeschränkungen nach § 356 ABGB sind wie Ausübungsbeschränkungen ( §§ 358, 364 ABGB ) nur bei besonderer Anordnung anzunehmen. Im Zweifel steht der Erwerb einer veräußerlichen Sache jedermann frei. Entscheidungstexte 7 Ob 588/90 Entscheidungstext OGH 20.09.1990 7 Ob 588/90 JBl 1991,722 = SZ 63/161 ... mehr lesen...
Norm: ABGB §356ZPO §226 IV
Rechtssatz: Das rechtliche Interesse an der Verfolgung eines Anspruches gegen eine Ordensperson kann nicht allein deshalb verneint werden, weil sie das Gelübde der Armut abgelegt hat. Entscheidungstexte 8 Ob 106/67 Entscheidungstext OGH 20.06.1967 8 Ob 106/67 European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:A... mehr lesen...
Norm: ABGB §285ABGB §356
Rechtssatz: Zur Frage der Rechtsverhältnisse an Grabstellen. Ein Grabstein, dessen Aufstellung als schikanöse Kampfmaßnahme eines Angehörigen des Verstorbenen gegen einen anderen bei der Austragung von Familienzwistigkeiten zu werten ist, stellt jedoch keine "res sacra" dar; ein solches Vorgehen entspringt nicht einer das Andenken des Verstorbenen ehrenden und heiligenden Totenfürsorge, sondern ist eine Profanierung des... mehr lesen...
Die klagenden Parteien sind je zur Hälfte grundbücherliche Eigentümer des Friedhofes in S. Dem Beklagten steht vertraglich die Nutzungsberechtigung an der in diesem Friedhof befindlichen Gruft "Sch." zu. Diese Gruft liegt an der Friedhofsmauer und bildet mit den danebenliegenden Grüften einen durchlaufenden Arkadengang, bei dem sowohl das Dach als auch die Säulen und sonstiges Mauerwerk schadhaft und reparaturbedürftig geworden sind. Das Erstgericht verurteilte den Beklagten nach de... mehr lesen...
Der Kläger behauptet, daß auf die ihm überlassene Grabstelle im O. Friedhof wiederholt Wassermassen geraten seien und dort empfindlichen Schaden angerichtet hätten. Dies sei vor allem darauf zurückzuführen, daß in der Nähe aufgebrochene Quellen nicht fachgemäß eingefaßt und in das bestehende Kanalsystem abgeleitet wurden. Er stellte daher in der Klage das Begehren auf Verurteilung der beklagten Partei, zum Zwecke der Trockenlegung bzw. Trockenerhaltung der auf dieser Grabstelle befind... mehr lesen...
Das Erstgericht gab dem auf Herausgabe des Grabsteines vom Grabe der Aloisia und des Karl E. gerichteten Klagebegehren statt, wobei es von der Feststellung ausging, daß die Beklagte den klagsgegenständlichen Grabstein der Klägerin im Sommer 1930 unter der Bedingung geschenkt habe, daß die Klägerin ihrerseits das bisher auf dem "E.-Grab" befindliche eiserne Grabkreuz auf das Grab des verstorbenen Bräutigams der Beklagten versetzen lasse und auch die Kosten der Umsetzung des auf dem let... mehr lesen...
Norm: ABGB §356
Rechtssatz: Über das Recht an der Grabstätte. Entscheidungstexte 2 Ob 294/23 Entscheidungstext OGH 08.05.1923 2 Ob 294/23 SZ 5/121 European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:OGH0002:1923:RS0010359 Dokumentnummer JJR_19230508_OGH0002_0020OB00294_2300000_001 mehr lesen...
Norm: ABGB §356
Rechtssatz: Zum Rechtsverhältnisse an einer auf einem Friedhofe erbauten Familiengruft. Klage eines Erben des Erwerbers der Gruft auf Exhumierung eines in dieser provisorisch Beigesetzten. Entscheidungstexte 3 Ob 215/22 Entscheidungstext OGH 05.04.1922 3 Ob 215/22 SZ 4/35 European Case Law Identifier (ECLI) EC... mehr lesen...
