Norm: ABGB §305ABGB §1284 Ba
Rechtssatz: Bei der Schätzung des Wertes einer Leibrente ist vom versicherungstechnischen Wert der Rente auszugehen. Aber auch versicherungstechnisch wird der Gesundheitszustand bei der Berechnung der Lebenserwartung berücksichtigt. Weiß der Käufer von dem schlechten Geundheitszustand des Verkäufers, dann kann er die Lebenserwartung versicherungstechnisch ebenso errechnen lassen wie bei einem Gesunden. ... mehr lesen...
Norm: ABGB §305ABGB §934LBG §2
Rechtssatz: Als gemeiner Wert einer Liegenschaft ist nicht der für verschiedene Steuern oder andere öffentliche Abgaben maßgebende Einheitswert, sondern gemäß § 305 ABGB der Verkehrswert anzusehen. Entscheidungstexte 5 Ob 132/66 Entscheidungstext OGH 12.05.1966 5 Ob 132/66 10 Ob 264/99t Entscheidungstext O... mehr lesen...
Am 15. Juli 1961 ist der Personenkraftwagen des Klägers (Peugeot 404) bei einem Verkehrsunfall in Salzburg beschädigt worden. Es ist unbestritten, daß die beiden Beklagten zur ungeteilten Hand dem Kläger gegenüber aus diesem Unfalle nach den Bestimmungen des allgemeinen bürgerlichen Rechtes schadenersatzpflichtig sind. Nach dem letzten Stande des erstgerichtlichen Verfahrens hat der Kläger Ersatz des Betrages von 11.164.40 S s. A. verlangt, nachdem Teilanerkenntnisurteil auf Zahlung... mehr lesen...
Norm: ABGB §305ABGB §306ABGB §1323 C1
Rechtssatz: Muss der Schätzungswert vergütet werden, dann muss der Beschädigte in die Lage versetzt werden, sich ein Ersatzstück anzuschaffen; demnach ist nicht der Verkaufswert, sondern der Ankaufswert maßgebend, dies aber mit der Einschränkung, dass für die Abnützung ein angemessener Abschlag vom Ankaufspreise einer neuen Sache vorzunehmen ist, wenn es sich um den Ersatz für eine alte Sache handelt. ... mehr lesen...
Norm: ABGB §305EisbEG §4RSchO §15
Rechtssatz: Die künftigen Erträgnisse einer Liegenschaft ( Ersatz für die vorzeitige Schlägerung von Bäumen ) können nicht abgesondert von deren Ertrags- oder Verkehrswert beansprucht werden; sie sind in der Wertberechnung für die Liegenschaft mitberücksichtigt. Entscheidungstexte 1 Ob 52/61 Entscheidungstext OGH 31.05.1961 1 Ob 52/61 NZ 1962... mehr lesen...
Norm: ABGB §305ABGB §685RSchO §14 ff
Rechtssatz: Berechnung der Höhe eines Geldlegates von einem Drittel des Schätzungswertes eines Bauerngutes. Entscheidungstexte 2 Ob 649/55 Entscheidungstext OGH 09.11.1955 2 Ob 649/55 European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:OGH0002:1955:RS0010072 Dokumentnummer JJ... mehr lesen...
Der Kläger ist Eigentümer eines Schotterbrechers. Die dazugehörigen Fahrgestelle befanden sich ursprünglich in einer Scheune und wurden während des Krieges wegen Platzmangels außerhalb der Scheune im Freien untergebracht. Diese Fahrgestelle wurden dem Kläger von dem Beklagten gestohlen und als Alteisen verkauft. Das Erstgericht gab dem Begehren des Klägers auf Beschaffung zweier Fahrgestelle statt. Es stellte fest, daß die Erzeugung von Schotterbrechern von der Type des gegenständli... mehr lesen...
Norm: ABGB §305ABGB §1331
Rechtssatz: Mit dem Wert der besonderen Vorliebe im Sinne des § 1331 ABGB ist der außerordentliche Wert des § 305 ABGB gemeint. Entscheidungstexte 3 Ob 479/51 Entscheidungstext OGH 28.12.1951 3 Ob 479/51 SZ 24/346 European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:OGH0002:1951:RS0010064 Do... mehr lesen...
