Begründung: Der am 16.5.1909 geborene Betroffene war Vorstand der L***** Aktiengesellschaft. Er erlitt am 24.10.1988 während eines Urlaubes auf Mauritius einen cerebalen Insult (Gehirnschlag), als dessen Folge eine Sprachstörung im Sinne einer sensorischen Aphasie besteht. Der Betroffene ist bzw. war - soweit aktenkundig - Eigentümer der Liegenschaften EZ ***** und EZ ***** Grundbuch E***** sowie EZ ***** und EZ ***** Grundbuch A*****. Auf beiden letztgenannten Liegenschaften be... mehr lesen...
Norm: ABGB §273 Abs1AußStrG idF des SachwalterG §241
Rechtssatz: Die Gerichte sind auch dann, wenn eine Geisteskrankheit oder Geistesschwäche medizinisch nicht einwandfrei feststellbar ist, berechtigt, aufgrund des durch Sachverständigengutachten und auf andere Weise ermittelten Zustandsbildes des Betroffenen eine Geistesstörung aufzunehmen, die den Kuranden unfähig macht, seine Angelegenheiten selbst zu besorgen. Entscheidu... mehr lesen...
Begründung: Das Erstgericht bestellte für die Betroffene gemäß § 273 Abs. 3 Z 2 ABGB einen Sachwalter zur Besorgung ihrer rechtlichen Angelegenheiten im wesentlichen mit der
Begründung: , daß die Betroffene psychisch krank sei. Das durch ihre psychische Krankheit bedingte Verhalten, nämlich die ständige Führung von Rechtsstreitigkeiten gegen Nachbarn ohne Rücksicht auf ihre Erfolgsaussichten, habe durch die damit verbundenen Kosten bereits zu einer erheblichen Beeinträchtigung ihrer... mehr lesen...
Norm: ABGB §273 Abs1
Rechtssatz: Die im § 273 Abs 1 ABGB verwendeten Begriffe der psychischen Krankheit und der geistigen Behinderung sind Rechtsbegriffe, die nicht unbedingt mit medizinischen Definitionen übereinstimmen müssen. Sie umfassen jede geistige Störung, die die gehörige Besorgung der eigenen Angelegenheiten hindert und bewirken kein verschiedenes Maß der Schutzwürdigkeit des Betroffenen. Entscheidungstexte ... mehr lesen...
Begründung: Mit seinem Beschluß ON 6 vom 23.Februar 1988 bestellte das Erstgericht für Maria H***, geboren am 25.November 1922, gemäß § 238 Abs 1 AußStrG den Rechtsanwalt Dr.Peter Bock zum einstweiligen Sachwalter für das Verfahren und gemäß § 238 Abs 2 AußStrG zur Besorgung dringender Angelegenheiten, nämlich die Vermögensverwaltung, die Unterbringung der Betroffenen und die Verwaltung ihres Pensionseinkommens. Zur
Begründung: führte es aus, die Betroffene habe in zahlreichen Eing... mehr lesen...
Begründung: Die am 11. Jänner 1952 geborene Maria Theresia A wurde mit Beschluß des Erstgerichtes vom 1. März 1973 wegen Geistesschwäche voll entmündigt. Der
Begründung: dieses Beschlusses ist zu entnehmen, daß die Kurandin im Säuglingsalter eine Gehirnentzündung erlitt und seither geistig schwer geschädigt ist. Sie kann nicht sprechen, schreiben und lesen. Ihre Intelligenz blieb auf einer niedrigen Stufe. Mit Beschluß vom 23. Juli 1973 wurde Dr. Günther A, der Vater der Kurandin, zu... mehr lesen...
Norm: ABGB §273 Abs1
Rechtssatz: Die in dieser Gesetzesstelle erwähnten Angelegenheiten sind in einem sehr umfassenden Sinn zu verstehen; darunter fallen nicht nur Rechtsgeschäfte und Rechtshandlungen, sondern auch (vgl § 282 zweiter Satz ABGB) die Fürsorge für die eigene Person. Entscheidungstexte 8 Ob 543/85 Entscheidungstext OGH 18.04.1985 8 Ob 543/85 Veröff: SZ 58/61 = E... mehr lesen...
