Entscheidungen zu § 184a Abs. 1 ABGB

Oberster Gerichtshof (und OLG, LG, BG)

13 Dokumente

Entscheidungen 1-13 von 13

TE OGH 2005/12/15 6Ob179/05z

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Entscheidung | OGH | 15.12.2005

TE OGH 1997/9/9 4Ob236/97b

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Entscheidung | OGH | 09.09.1997

TE OGH 1995/1/26 8Ob1505/95

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Entscheidung | OGH | 26.01.1995

TE OGH 1988/11/24 8Ob662/88

Begründung: Der mj. Manuel N*** wurde am 13.6.1983 von Brigitte Johanna B*** außer der Ehe geboren. Johann N*** anerkannte die Vaterschaft zu diesem Kind (ON 1). Mit Beschlüssen des Bezirksgerichtes Lambach vom 2.9.1985 und des Kreisgerichtes Wels vom 5.3.1986 wurde die von der Bezirksverwaltungsbehörde getroffene Maßnahme der gerichtlichen Erziehungshilfe durch Einlieferung des Kindes in das Kinderkrankenhaus nachträglich genehmigt (ON 23 und 37). Am 27.9.1985 legte die Bezirksha... mehr lesen...

Entscheidung | OGH | 24.11.1988

TE OGH 1988/2/10 1Ob513/88

Begründung: Der mj. Marco Josef C***, geb. am 29. August 1987, ist das uneheliche Kind der Sonja Fayka C***; die Vaterschaft zum Kind ist nicht festgestellt. Am 30. September 1987 gab die Mutter beim Erstgericht zu Protokoll, daß sie nach reiflicher Überlegung mit der Inkognitoadoption des Kindes einverstanden sei. Die Mutter wurde über die wirtschaftlichen und persönlichen Verhältnisse der Adoptiveltern informiert. Am 13. Oktober 1987 legte der Amtsvormund, die Bezirkshauptmannsc... mehr lesen...

Entscheidung | OGH | 10.02.1988

TE OGH 1966/6/7 8Ob154/66

Friedrich und Gertraud L. sind die ehelichen Eltern der am 8. September 1964 geborenen mj. Gabriele L. Am 17. November 1965 teilte die Bezirkshauptmannschaft V. dem Erstgericht als dem Pflegschaftsgericht der Minderjährigen mit, daß die ehelichen Eltern der genannten Minderjährigen das Kind zu einer Adoption im Sinn des § 259 AußStrG. freigeben wollen. Die in Frage kommenden Wahleltern besäßen eine kleine Landwirtschaft. Der Vater sei Kleinlandwirt und Hilfsarbeiter; beide hätten eine... mehr lesen...

Entscheidung | OGH | 07.06.1966

RS OGH 1966/6/7 8Ob154/66, 5Ob316/69, 1Ob513/88, 8Ob662/88, 8Ob1505/95, 4Ob236/97b, 6Ob179/05z, 4Ob1

Norm: ABGB §181ABGB §184a Abs1 Z1AußStrG §258AußStrG §259AußStrG 2005 §87
Rechtssatz: Solange der Adoptionsvertrag vom Gericht nicht bewilligt ist, können die Zustimmungsberechtigten ihre Zustimmung widerrufen, wenn einer der
Gründe: des § 184a Abs 1 Z 1 ABGB vorliegt, der die Aufhebung der Adoption rechtfertigen würde. Ist der Adoptionsvertrag noch nicht bewilligt, dann ist die Bewilligung zu versagen, wenn ein Zustimmungberechtigter durch List... mehr lesen...

Rechtssatz | OGH | 07.06.1966

RS OGH 1966/6/7 8Ob154/66, 5Ob316/69, 1Ob513/88, 8Ob662/88, 8Ob1505/95, 4Ob236/97b, 6Ob179/05z, 4Ob1

Norm: ABGB §181ABGB §184a Abs1 Z1AußStrG §258AußStrG §259AußStrG 2005 §87
Rechtssatz: Solange der Adoptionsvertrag vom Gericht nicht bewilligt ist, können die Zustimmungsberechtigten ihre Zustimmung widerrufen, wenn einer der
Gründe: des § 184a Abs 1 Z 1 ABGB vorliegt, der die Aufhebung der Adoption rechtfertigen würde. Ist der Adoptionsvertrag noch nicht bewilligt, dann ist die Bewilligung zu versagen, wenn ein Zustimmungberechtigter durch List... mehr lesen...

Rechtssatz | OGH | 07.06.1966

RS OGH 1961/4/26 6Ob165/61

Norm: ABGB §184a Abs1 Z1
Rechtssatz: Zum Recht der Anfechtung einer Zustimmungserklärung zur Adoption wegen gegründeter Furcht in einem Fall, der noch nach dem alten Adoptionsrecht zu beurteilen ist. Entscheidungstexte 6 Ob 165/61 Entscheidungstext OGH 26.04.1961 6 Ob 165/61 European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:OGH0002:1... mehr lesen...

Rechtssatz | OGH | 26.04.1961

RS OGH 1961/4/26 6Ob165/61

Norm: ABGB §184a Abs1 Z1
Rechtssatz: Zum Recht der Anfechtung einer Zustimmungserklärung zur Adoption wegen gegründeter Furcht in einem Fall, der noch nach dem alten Adoptionsrecht zu beurteilen ist. Entscheidungstexte 6 Ob 165/61 Entscheidungstext OGH 26.04.1961 6 Ob 165/61 European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:OGH0002:1... mehr lesen...

Rechtssatz | OGH | 26.04.1961

TE OGH 1961/4/12 6Ob157/61

Die Eheleute Karl und Albina G. haben die mj. Elfriede W. mit einem beim Stadtjugendamt 1. am 9. Juni 1956 abgeschlossenen, vom Erstgericht bestätigten Adoptionsvertrag an Kindesstatt angenommen. Das Wahlkind erhielt dadurch den Familiennamen G. Am 19. August 1960 hat der Wahlvater beim Erstgericht unter gleichzeitig erklärter Zustimmung der leiblichen Eltern des Wahlkindes "gemäß § 184a Z. 3 AsGs." die Aufhebung der Wahlkindschaft beantragt, da seine Gattin am 2. September 1958 gesto... mehr lesen...

Entscheidung | OGH | 12.04.1961

RS OGH 1961/4/12 6Ob157/61

Norm: ABGB §184a Abs1 Z2
Rechtssatz: Die Amtswegigkeit der Aufhebung der Adoption wegen ernstlicher Gefährdung des Wohles der Wahlkinder schließt Antragsrecht und Beschwerderecht der Beteiligten nicht aus. Von einer ernstlichen Gefährdung durch Aufrechterhaltung der Adoption kann bei gleich großer oder größerer Gefährdung durch Aufhebung der Adoption nicht die Rede sein. Entscheidungstexte 6 ... mehr lesen...

Rechtssatz | OGH | 12.04.1961

RS OGH 1961/4/12 6Ob157/61

Norm: ABGB §184a Abs1 Z2
Rechtssatz: Die Amtswegigkeit der Aufhebung der Adoption wegen ernstlicher Gefährdung des Wohles der Wahlkinder schließt Antragsrecht und Beschwerderecht der Beteiligten nicht aus. Von einer ernstlichen Gefährdung durch Aufrechterhaltung der Adoption kann bei gleich großer oder größerer Gefährdung durch Aufhebung der Adoption nicht die Rede sein. Entscheidungstexte 6 ... mehr lesen...

Rechtssatz | OGH | 12.04.1961

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