Norm: ABGB §145cABGB §257AußStrG §9 B1
Rechtssatz: Macht ein Sondervermögensverwalter in einem Enthebungsantrag Befreiungsumstände iSd § 257 ABGB - geltend, berührt die Antragsabweisung ausschließlich rechtlich geschützte Interessen des Sachwalters selbst. Entscheidungstexte 6 Ob 501/85 Entscheidungstext OGH 10.01.1985 6 Ob 501/85 Eu... mehr lesen...
Norm: ABGB §145cABGB §257AußStrG §9 A2cAußStrG §9 B1
Rechtssatz: Soweit ein Sondervermögensverwalter unter Hinweis auf die Entfernung seines Wohnsitzes von der Belegenheit des zu verwaltenden Vermögens für seine Enthebung auch das Interesse der Pflegebefohlenen an einer zweckmäßigen und wirksamen Vertretung durch eine andere Person als ihn ins Treffen führte, aber dann in dieser Betrachtungsweise als gesetzlicher Vertreter der Pflegebefohlenen,... mehr lesen...
Norm: ABGB §145cABGB §257AußStrG §9 B2
Rechtssatz: Der Vater eines Pflegebefohlenen ist in Fragen der Person des Sondervermögensverwalters nicht rekursberechtigt. Entscheidungstexte 6 Ob 501/85 Entscheidungstext OGH 10.01.1985 6 Ob 501/85 European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:OGH0002:1985:RS0006352 Dokum... mehr lesen...
Norm: ABGB §145c
Rechtssatz: Im Fall des Zuerwerbes von Liegenschaftsanteilen zu bereits im Eigentum des pflegebefohlenen Kindes stehenden Anteilen an denselben Liegenschaften, die von Sondervermögensverwaltung nach § 145 c ABGB betroffen sind, ist im Interesse des Kindeswohles und der dadurch gebotenen Einheit der Verwaltung und Vertretung die Sondervermögensverwaltung im Sinne eine in objektiver Betrachtung zu unterstellenden Widmungsaktes au... mehr lesen...
Norm: ABGB §145c
Rechtssatz: Die Vertretungsbefugnis des Sachwalters gilt schon für das Abhandlungsverfahren nach dem Zuwendenden. Entscheidungstexte 5 Ob 519/82 Entscheidungstext OGH 09.03.1982 5 Ob 519/82 European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:OGH0002:1982:RS0047992 Dokumentnummer JJR_19820309_OGH... mehr lesen...
Norm: ABGB §145cAußStrG §9 Abs1 B1
Rechtssatz: Rekursrecht des Sachwalters nach § 145 c ABGB in Fragen des Umfangs seiner Vertretungsbefugnis. Entscheidungstexte 5 Ob 519/82 Entscheidungstext OGH 09.03.1982 5 Ob 519/82 European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:OGH0002:1982:RS0006196 Dokumentnummer JJR_... mehr lesen...
