Entscheidungen zu § 1444 Abs. 5 ABGB

Oberster Gerichtshof (und OLG, LG, BG)

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TE OGH 1992/3/19 7Ob542/92

Entscheidungsgründe: Die beiden Kläger sind Hälfteeigentümer des Berghotels "S*****alm", der unmittelbar daneben stehenden S*****hütte sowie der vom Erstkläger betriebenen, in einer Entfernung von 1 km davon stehenden W*****hütte, alle in S*****. 1987 "verpachtete" der Vater und Rechtsvorgänger der beiden Kläger dem Beklagten die in unmittelbarer Nähe des Hotels stehende "Sch*****hütte" auf 50 Jahre. Der Beklagte, seine Gattin und fünf andere Ehepaare, alles Stammgäste des Hotels S*... mehr lesen...

Entscheidung | OGH | 19.03.1992

TE OGH 1989/9/13 9ObA206/89

Entscheidungsgründe: Rechtliche Beurteilung Der Revisionsgrund der Mangelhaftigkeit des Berufungsverfahrens "und unrichtigen bzw. mangelhaften Tatsachenfeststellung", mit dem der Revisionswerber in unzulässiger Weise lediglich die Beweiswürdigung des Berufungsgerichtes bekämpft (vgl. SZ 58/8 ua), liegt nicht vor (§ 510 Abs. 3 ZPO). Im übrigen hat das Berufungsgericht die Frage der Ansprüche der Klägerin auf Sonderzahlungen und Feiertagsentgelt zutreffend gelö... mehr lesen...

Entscheidung | OGH | 13.09.1989

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