Begründung: Der 1935 geborene Kläger kam am 31. 12. 2001 auf einem vereisten Gehweg innerhalb des Friedhofs der beklagten Gemeinde zu Sturz. Er zog sich dabei einen Bruch der rechten Kniescheibe und einen Riss der vierköpfigen Oberschenkelstreckmuskelsehne zu. Die Vereisung war infolge der darüberliegenden Schneedecke nicht sichtbar; die Leute der beklagten Partei hatten das Friedhofsgelände weder geräumt noch gestreut. Der Kläger begehrte, gestützt auf § 1319a ABGB, Schadenersat... mehr lesen...
Kopf: Der Oberste Gerichtshof hat als Revisionsgericht durch den Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofs Dr. Ehmayr als Vorsitzenden und die Hofräte des Obersten Gerichtshofs Dr. Huber, Dr. Prückner, Dr. Schenk und Dr. Schramm als weitere Richter in der Rechtssache der klagenden Partei minderjähriger Daniel W*****, vertreten durch Dr. Herwig Fuchs, Rechtsanwalt in Innsbruck, gegen die beklagte Partei Norbert O*****, vertreten durch Dr. Julius Brändle, Rechtsanwalt in Dornbir... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Der Kläger wurde am 29. Mai 1982 gegen 16,30 Uhr als Mitfahrer in dem vom Erstbeklagten gelenkten PKW mit dem Kennzeichen S 113.426 schwer verletzt, als dieses Fahrzeug auf der Waldbadstraße in Anif von der Fahrbahn abkam und gegen einen Baum prallte. Die Zweitbeklagte ist die Halterin, die Drittbeklagte der Haftpflichtversicherer dieses Kraftfahrzeuges. Wegen dieses Verkehrsunfalles wurde der Erstbeklagte mit Urteil des Landesgerichtes Salzburg vom 18. Oktobe... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Am 28.9.1977 ereignete sich um 17,45 Uhr auf der F***** Bezirksstraße *****, in der nähe der Ortschaft D***** ein Verkehrsunfall, an dem der am ***** geborene Kläger als Radfahrer und der Erstbeklagte mit seinem bei der Zweitbeklagten haftpflichtversicherten Kraftfahrzeug VW-Bus (O *****) beteiligt waren. Dabei wurde der Kläger schwer verletzt und das Fahrrad sowie der VW-Bus beschädigt. In dem wegen dieses Verkehrsunfalles eingeleiteten Strafverfahren wurde der... mehr lesen...
