Entscheidungen zu § 1301 Abs. 1 ABGB

Oberster Gerichtshof (und OLG, LG, BG)

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Entscheidungen 1-2 von 2

TE OGH 1996/1/25 2Ob5/96

Entscheidungsgründe: Die Klägerin kam am Abend des 11.2.1991 gegen 18.30 Uhr auf dem Weg von der E*****gasse durch die Reihenhausanlage E*****gasse 6 - 18 zu Sturz. Sie begehrt die Zahlung von S 40.000,- Schmerzengeld, S 30.000,- Verdienstentgang und ohne Titel weitere S 500,-, weil der Gehsteig stark vereist gewesen sei und der Erstbeklagte als Hausbesorger, die zweitbeklagte Partei als Haus- und Grundeigentümer die Streupflicht vernachlässigt hätten. Die Beklagten bes... mehr lesen...

Entscheidung | OGH | 25.01.1996

TE OGH 1968/4/10 6Ob97/68

Anläßlich des vom Kläger des vorliegenden Verfahrens gegen seine Eltern Josef und Maria T. geführten Verfahrens wegen Räumung schlossen die Parteien am 19. November 1946 nach einverständlicher Klagsrückziehung ohne Verzicht auf den Anspruch einen gerichtlichen Vergleich, nach dessen Abs. 1 sich die Eltern des Klägers verpflichteten, ihm im Falle ihres beiderseitigen Ablebens die ihnen gehörenden 8 Joch Acker, Liegenschaft EZ. 117 KG. M., zu übergeben und in die Einverleibung des Eigen... mehr lesen...

Entscheidung | OGH | 10.04.1968

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