Entscheidungen zu § 1172 Abs. 1 ABGB

Oberster Gerichtshof (und OLG, LG, BG)

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TE OGH 2007/1/18 6Ob256/06z

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Entscheidung | OGH | 18.01.2007

TE OGH 1978/10/10 4Ob340/78

Die klagende "Austro-Mechana Gesellschaft zur Verwaltung und Auswertung mechanisch-musikalischer Urheberrechte GmbH" verwaltet und verwertet die den Urhebern musikalischer Werke - mit oder ohne Text - zustehenden "mechanisch-musikalischen" Rechte, also insbesondere das Vervielfältigungs- und Verbreitungsrecht nach §§ 15, 16 UrhG, soweit es sich auf die Übertragung der Werke auf Vorrichtungen zur wiederholbaren Wiedergabe für das Gesicht und Gehör (Bild- und Schallträger) und auf die V... mehr lesen...

Entscheidung | OGH | 10.10.1978

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