Begründung: Die Erstantragstellerin ist Eigentümerin von 1130/112660-Anteilen der Liegenschaft EZ 18 Grundbuch *****, B-LNR 1, womit Wohnungseigentum an der Wohnung 2 Stiege I verbunden ist. Ihr Eigentumsrecht wurde zu TZ 177/2010 einverleibt. Bereits mit Vereinbarung vom 3. 6. 1994 hat die Erstantragstellerin als aufgrund eines Leibrentenvertrags Berechtigte („außerbücherliche Eigentümerin“) hinsichtlich dieser Liegenschaftsanteile „zum Zweck der Sicherung der Erhaltung des Familie... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Über das Vermögen der T***** Privatstiftung wurde am 29. 1. 2007 das Konkursverfahren eröffnet und der Beklagte zum Masseverwalter bestellt. Diese Gemeinschuldnerin, die I***** Privatstiftung (kurz: I*****), über deren Vermögen ebenfalls am 29. 1. 2007 das Konkursverfahren eröffnet wurde, und die Nebenintervenientin auf Seiten der Klägerin (kurz: N*****) als Verkäufer schlossen am 14. 12. 2004 mit der Klägerin als Käuferin einen Anteilskaufvertrag (Share Purchas... mehr lesen...
Norm: ABGB §914 IIIhABGB §1071ABGB §1090 IIf
Rechtssatz: Eine mit dem Kauf des Leasingguts durch die Leasinggeberin in unmittelbarem Zusammenhang stehende vertragliche Rückkaufverpflichtung des Verkäufers des Leasinggutes, die zwar in die Form des in § 1071 ABGB geregelten "Vorbehalts des Rückverkaufs" (d.i. das pactum de retrovendendo des gemeinen Rechts) gekleidet ist, ist - ungeachtet ihrer Formulierung als Rückverkaufsrecht der beklagten K... mehr lesen...
Norm: ABGB §1071
Rechtssatz: Nicht nur bewegliche Gattungssachen, sondern auch bewegliche Speziessachen können Gegenstand einer gültigen Rückkaufsvereinbarung sein. Entscheidungstexte 1 Ob 582/95 Entscheidungstext OGH 23.06.1995 1 Ob 582/95 Veröff: SZ 68/119 6 Ob 660/95 Entscheidungstext OGH 14.08.1996 6 Ob 660/95 Veröf... mehr lesen...
