Rechtssatznummer
6Entscheidungsdatum
26.01.2016Norm
Privatschulgesetz §6Rechtssatz
Rechtssatz 6
In einem engen Zusammenhang mit dem Begriff "Lehrmittel" steht auch der Begriff "Lehrmittelsammlung" ("Kustodiat"), wobei die Führung eines Kustodiates in der Verwaltung und Beschaffung von facheinschlägigen Unterrichtsmitteln und der Koordinierung derselben zwischen den Fachkollegen besteht (VwGH 16.03.2005, 2004/12/0148). Mit der Leitung der Lehrmittelsammlung ist vom Schulleiter ein dafür geeigneter Lehrer ("Kustos") zu betrauen (vgl. § 52 SchUG), der für einen den pädagogischen Grundsätzen entsprechenden Einsatz der Unterrichtsmittel zu sorgen hat. Dabei sind unter "Unterrichtsmitteln" in diesem Zusammenhang nur solche der Schule zu verstehen und nicht jene, die sich im Besitz der Schüler befinden (vgl. Jonak-Kövesi, Das österreichische Schulrecht, 13. Auflage, FN 1 zu § 52 SchUG [S. 685]). Da sich die Schulbücher regelmäßig im Besitz der Schüler befinden (vgl. § 31d Familienlastenausgleichsgesetz), gehören diese nicht dem Bestand einer Lehrmittelsammlung, die der Verwaltung eines Kustos im Sinne des § 52 SchUG unterliegt, an. Auch dies ist ein weiterer Hinweis darauf, dass die Schulbücher nicht zu den Lehrmitteln im Sinne des § 6 PrivSchG zu zählen sind.In einem engen Zusammenhang mit dem Begriff "Lehrmittel" steht auch der Begriff "Lehrmittelsammlung" ("Kustodiat"), wobei die Führung eines Kustodiates in der Verwaltung und Beschaffung von facheinschlägigen Unterrichtsmitteln und der Koordinierung derselben zwischen den Fachkollegen besteht (VwGH 16.03.2005, 2004/12/0148). Mit der Leitung der Lehrmittelsammlung ist vom Schulleiter ein dafür geeigneter Lehrer ("Kustos") zu betrauen vergleiche Paragraph 52, SchUG), der für einen den pädagogischen Grundsätzen entsprechenden Einsatz der Unterrichtsmittel zu sorgen hat. Dabei sind unter "Unterrichtsmitteln" in diesem Zusammenhang nur solche der Schule zu verstehen und nicht jene, die sich im Besitz der Schüler befinden vergleiche Jonak-Kövesi, Das österreichische Schulrecht, 13. Auflage, FN 1 zu Paragraph 52, SchUG [S. 685]). Da sich die Schulbücher regelmäßig im Besitz der Schüler befinden vergleiche Paragraph 31 d, Familienlastenausgleichsgesetz), gehören diese nicht dem Bestand einer Lehrmittelsammlung, die der Verwaltung eines Kustos im Sinne des Paragraph 52, SchUG unterliegt, an. Auch dies ist ein weiterer Hinweis darauf, dass die Schulbücher nicht zu den Lehrmitteln im Sinne des Paragraph 6, PrivSchG zu zählen sind.
Schlagworte
Lehrmittelbegriff, Lehrmittelsammlung, UnterrichtsmittelEuropean Case Law Identifier (ECLI)
ECLI:AT:BVWG:2016:W203.2113677.2.06Zuletzt aktualisiert am
22.02.2016