RS Bvwg 2016/1/26 W203 2113677-2

JUSLINE Rechtssatz

Veröffentlicht am 26.01.2016
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Rechtssatznummer

6

Entscheidungsdatum

26.01.2016

Norm

Privatschulgesetz §6
SchUG §52
  1. SchUG § 52 heute
  2. SchUG § 52 gültig ab 01.09.2016 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 56/2016
  3. SchUG § 52 gültig von 01.02.1997 bis 31.08.2016 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 767/1996
  4. SchUG § 52 gültig von 22.07.1995 bis 31.01.1997 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 468/1995
  5. SchUG § 52 gültig von 01.08.1992 bis 21.07.1995 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 455/1992

Rechtssatz

Rechtssatz 6

In einem engen Zusammenhang mit dem Begriff "Lehrmittel" steht auch der Begriff "Lehrmittelsammlung" ("Kustodiat"), wobei die Führung eines Kustodiates in der Verwaltung und Beschaffung von facheinschlägigen Unterrichtsmitteln und der Koordinierung derselben zwischen den Fachkollegen besteht (VwGH 16.03.2005, 2004/12/0148). Mit der Leitung der Lehrmittelsammlung ist vom Schulleiter ein dafür geeigneter Lehrer ("Kustos") zu betrauen (vgl. § 52 SchUG), der für einen den pädagogischen Grundsätzen entsprechenden Einsatz der Unterrichtsmittel zu sorgen hat. Dabei sind unter "Unterrichtsmitteln" in diesem Zusammenhang nur solche der Schule zu verstehen und nicht jene, die sich im Besitz der Schüler befinden (vgl. Jonak-Kövesi, Das österreichische Schulrecht, 13. Auflage, FN 1 zu § 52 SchUG [S. 685]). Da sich die Schulbücher regelmäßig im Besitz der Schüler befinden (vgl. § 31d Familienlastenausgleichsgesetz), gehören diese nicht dem Bestand einer Lehrmittelsammlung, die der Verwaltung eines Kustos im Sinne des § 52 SchUG unterliegt, an. Auch dies ist ein weiterer Hinweis darauf, dass die Schulbücher nicht zu den Lehrmitteln im Sinne des § 6 PrivSchG zu zählen sind.In einem engen Zusammenhang mit dem Begriff "Lehrmittel" steht auch der Begriff "Lehrmittelsammlung" ("Kustodiat"), wobei die Führung eines Kustodiates in der Verwaltung und Beschaffung von facheinschlägigen Unterrichtsmitteln und der Koordinierung derselben zwischen den Fachkollegen besteht (VwGH 16.03.2005, 2004/12/0148). Mit der Leitung der Lehrmittelsammlung ist vom Schulleiter ein dafür geeigneter Lehrer ("Kustos") zu betrauen vergleiche Paragraph 52, SchUG), der für einen den pädagogischen Grundsätzen entsprechenden Einsatz der Unterrichtsmittel zu sorgen hat. Dabei sind unter "Unterrichtsmitteln" in diesem Zusammenhang nur solche der Schule zu verstehen und nicht jene, die sich im Besitz der Schüler befinden vergleiche Jonak-Kövesi, Das österreichische Schulrecht, 13. Auflage, FN 1 zu Paragraph 52, SchUG [S. 685]). Da sich die Schulbücher regelmäßig im Besitz der Schüler befinden vergleiche Paragraph 31 d, Familienlastenausgleichsgesetz), gehören diese nicht dem Bestand einer Lehrmittelsammlung, die der Verwaltung eines Kustos im Sinne des Paragraph 52, SchUG unterliegt, an. Auch dies ist ein weiterer Hinweis darauf, dass die Schulbücher nicht zu den Lehrmitteln im Sinne des Paragraph 6, PrivSchG zu zählen sind.

Schlagworte

Lehrmittelbegriff, Lehrmittelsammlung, Unterrichtsmittel

European Case Law Identifier (ECLI)

ECLI:AT:BVWG:2016:W203.2113677.2.06

Zuletzt aktualisiert am

22.02.2016
Quelle: Bundesverwaltungsgericht BVwg, https://www.bvwg.gv.at
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