RS Bvwg 2016/1/26 W203 2113677-2

JUSLINE Rechtssatz

Veröffentlicht am 26.01.2016
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Rechtssatznummer

7

Entscheidungsdatum

26.01.2016

Norm

Privatschulgesetz §6
SchUG §52
  1. SchUG § 52 heute
  2. SchUG § 52 gültig ab 01.09.2016 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 56/2016
  3. SchUG § 52 gültig von 01.02.1997 bis 31.08.2016 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 767/1996
  4. SchUG § 52 gültig von 22.07.1995 bis 31.01.1997 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 468/1995
  5. SchUG § 52 gültig von 01.08.1992 bis 21.07.1995 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 455/1992

Rechtssatz

Rechtssatz 7

Im Ergebnis sind somit die Schulbücher nicht unter die Schulräume und Lehrmittel des § 6 PrivSchG zu subsumieren, weswegen die Untersagung der Schulführung wegen der Nichtvorlage der Bücher bzw. wegen deren aus Sicht der belangten Behörde den Grundsätzen und Grundwerten des österreichischen Schulrechts widersprechenden Inhalte nicht zulässig ist.Im Ergebnis sind somit die Schulbücher nicht unter die Schulräume und Lehrmittel des Paragraph 6, PrivSchG zu subsumieren, weswegen die Untersagung der Schulführung wegen der Nichtvorlage der Bücher bzw. wegen deren aus Sicht der belangten Behörde den Grundsätzen und Grundwerten des österreichischen Schulrechts widersprechenden Inhalte nicht zulässig ist.

Schlagworte

Lehrmittelbegriff, Schulbücher

European Case Law Identifier (ECLI)

ECLI:AT:BVWG:2016:W203.2113677.2.07

Zuletzt aktualisiert am

22.02.2016
Quelle: Bundesverwaltungsgericht BVwg, https://www.bvwg.gv.at
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