Rechtssatznummer
7Entscheidungsdatum
26.01.2016Norm
Privatschulgesetz §6Rechtssatz
Rechtssatz 7
Im Ergebnis sind somit die Schulbücher nicht unter die Schulräume und Lehrmittel des § 6 PrivSchG zu subsumieren, weswegen die Untersagung der Schulführung wegen der Nichtvorlage der Bücher bzw. wegen deren aus Sicht der belangten Behörde den Grundsätzen und Grundwerten des österreichischen Schulrechts widersprechenden Inhalte nicht zulässig ist.Im Ergebnis sind somit die Schulbücher nicht unter die Schulräume und Lehrmittel des Paragraph 6, PrivSchG zu subsumieren, weswegen die Untersagung der Schulführung wegen der Nichtvorlage der Bücher bzw. wegen deren aus Sicht der belangten Behörde den Grundsätzen und Grundwerten des österreichischen Schulrechts widersprechenden Inhalte nicht zulässig ist.
Schlagworte
Lehrmittelbegriff, SchulbücherEuropean Case Law Identifier (ECLI)
ECLI:AT:BVWG:2016:W203.2113677.2.07Zuletzt aktualisiert am
22.02.2016