RS Lvwg 2026/4/17 LVwG-488-5/2026-R12

1. B-VG Art. 22a heute
2. B-VG Art. 22a gültig ab 01.09.2025 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 5/2024

1. IFG § 6 heute
2. IFG § 6 gültig ab 01.09.2025

Vom Geheimhaltungsgrund des § 6 Abs 1 Z 4 IFG sind zB sicherheitskritische Informationen erfasst, bei denen die Preisgabe geeignet wäre, Störungen der öffentlichen Ordnung oder Risiken für die öffentliche Sicherheit zu verursachen. Kritische Infrastrukturen (KRITIS) sind lebenswichtige Einrichtungen und Systeme, deren Ausfall oder Beeinträchtigung erhebliche Folgen für die Versorgung und die öffentliche Ordnung oder Sicherheit hätte. Sie umfassen Sektoren wie Energie, Wasser, ITK, Verkehr und auch Gesundheit. Das Gesundheitswesen und die Notfallversorgung zählen ausdrücklich zu den kritischen Sektoren, dazu gehört auch das Rettungswesen / der Rettungsdienst.Vom Geheimhaltungsgrund des Paragraph 6, Absatz eins, Ziffer 4, IFG sind zB sicherheitskritische Informationen erfasst, bei denen die Preisgabe geeignet wäre, Störungen der öffentlichen Ordnung oder Risiken für die öffentliche Sicherheit zu verursachen. Kritische Infrastrukturen (KRITIS) sind lebenswichtige Einrichtungen und Systeme, deren Ausfall oder Beeinträchtigung erhebliche Folgen für die Versorgung und die öffentliche Ordnung oder Sicherheit hätte. Sie umfassen Sektoren wie Energie, Wasser, ITK, Verkehr und auch Gesundheit. Das Gesundheitswesen und die Notfallversorgung zählen ausdrücklich zu den kritischen Sektoren, dazu gehört auch das Rettungswesen / der Rettungsdienst.