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40/01 VerwaltungsverfahrenNorm
AVG §52;Rechtssatz
Zwar kann die Dienstbehörde aus dienstlichem Verhalten auf das Vorliegen nicht krankheitswertiger Charakterzüge, die dauernde Dienstunfähigkeit verursachen, schließen; liegen aber abweichende Beurteilungen durch ärztliche Sachverständige vor, so setzt eine solche Begründung eine entsprechende Auseinandersetzung mit der Argumentation des Sachverständigen voraus (vgl. etwa das hg. Erkenntnis vom 17. September 2008, Zl. 2007/12/0185).Zwar kann die Dienstbehörde aus dienstlichem Verhalten auf das Vorliegen nicht krankheitswertiger Charakterzüge, die dauernde Dienstunfähigkeit verursachen, schließen; liegen aber abweichende Beurteilungen durch ärztliche Sachverständige vor, so setzt eine solche Begründung eine entsprechende Auseinandersetzung mit der Argumentation des Sachverständigen voraus vergleiche etwa das hg. Erkenntnis vom 17. September 2008, Zl. 2007/12/0185).
Schlagworte
Gutachten Beweiswürdigung der Behörde Begründungspflicht Beweiswürdigung und Beweismittel Begründung hinsichtlich einander widersprechender Beweisergebnisse Besondere Rechtsgebiete Dienstrecht Sachverständiger ArztEuropean Case Law Identifier (ECLI)
ECLI:AT:VWGH:2008:2005120110.X07Im RIS seit
10.11.2008Zuletzt aktualisiert am
17.02.2011