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40/01 VerwaltungsverfahrenNorm
AVG §13 Abs8;Hinweis auf Stammrechtssatz
GRS wie 2008/06/0112 E 18. Dezember 2008 RS 2Stammrechtssatz
Auch im Zuge eines Berufungsverfahrens sind Modifikationen des Projektes zulässig, jedenfalls solche, die - nach Art und Ausmaß geringfügig - dem Zweck dienen, das Projekt (zur Gänze) dem Gesetz anzupassen. Einschränkungen des ursprünglichen Bauvorhabens sind zulässig; aber es sind auch Änderungen des ursprünglichen Bauvorhabens im Berufungsverfahren zulässig, die insgesamt betrachtet kein Ausmaß erreichen, dass das Bauvorhaben als ein anderes zu beurteilen wäre bzw. das Wesen (den Charakter) des Bauvorhabens nicht betreffen (siehe dazu näher das hg. Erkenntnis vom 27. November 2007, Zl. 2006/06/0337, mwN).
Schlagworte
Beschränkungen der Abänderungsbefugnis Beschränkung durch die Sache Besondere Rechtsprobleme Änderung von Anträgen und Ansuchen im Berufungsverfahren Baurecht NachbarEuropean Case Law Identifier (ECLI)
ECLI:AT:VWGH:2010:2008070087.X01Im RIS seit
19.03.2010Zuletzt aktualisiert am
06.01.2011