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81/01 WasserrechtsgesetzNorm
WRG 1959 §31 Abs1;Rechtssatz
Die behördliche Anordnungsbefugnis nach § 31 Abs. 3 WRG 1959 erstreckt sich auf die vollständige Sanierung des eingetretenen Gefährdungsfalles (vgl. E 22. April 2004, 2004/07/0053). Die den Gegenstand einer Anordnung nach § 31 Abs. 3 WRG 1959 bildenden Sicherungs- und Sanierungsmaßnahmen sind dann als erforderlich zu beurteilen, wenn sie der Gewässerverunreinigung konsequent Einhalt gebieten (vgl. E 6. August 1998, 96/07/0053).Die behördliche Anordnungsbefugnis nach Paragraph 31, Absatz 3, WRG 1959 erstreckt sich auf die vollständige Sanierung des eingetretenen Gefährdungsfalles vergleiche E 22. April 2004, 2004/07/0053). Die den Gegenstand einer Anordnung nach Paragraph 31, Absatz 3, WRG 1959 bildenden Sicherungs- und Sanierungsmaßnahmen sind dann als erforderlich zu beurteilen, wenn sie der Gewässerverunreinigung konsequent Einhalt gebieten vergleiche E 6. August 1998, 96/07/0053).
European Case Law Identifier (ECLI)
ECLI:AT:VWGH:2010:2007070036.X01Im RIS seit
05.08.2010Zuletzt aktualisiert am
30.08.2017