RS Vwgh 2011/5/24 2009/11/0233

1. ÄrzteG 1998 § 100 heute
2. ÄrzteG 1998 § 100 gültig ab 29.12.2005 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 156/2005
3. ÄrzteG 1998 § 100 gültig von 11.08.2001 bis 28.12.2005 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 110/2001
4. ÄrzteG 1998 § 100 gültig von 11.11.1998 bis 10.08.2001

1. ÄrzteG 1998 § 2 heute
2. ÄrzteG 1998 § 2 gültig ab 01.07.2023 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 69/2023
3. ÄrzteG 1998 § 2 gültig von 22.03.2020 bis 30.06.2023 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 16/2020
4. ÄrzteG 1998 § 2 gültig von 19.03.2019 bis 21.03.2020 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 20/2019
5. ÄrzteG 1998 § 2 gültig von 11.11.1998 bis 18.03.2019

Die Verneinung einer Berufsunfähigkeit ist nicht bereits dann ausgeschlossen, wenn der betreffende Arzt seine bisherige ärztliche Tätigkeit infolge gesundheitlicher Beeinträchtigungen nicht mehr auszuüben imstande ist. Abzustellen ist vielmehr darauf, ob die verbleibende Arbeitsfähigkeit des Arztes so weit reicht, dass er ärztliche Tätigkeiten verrichten kann, die nach der Verkehrsauffassung eines der Berufsbilder ausmachen, welche innerhalb des Bereichs ärztlicher Tätigkeiten iSd. § 2 ÄrzteG 1998 existieren. Solche Tätigkeiten müssen, wie der Verwaltungsgerichtshof im Zusammenhang mit der Frage der Erwerbsunfähigkeit im Dienstrecht der Beamten ausgeführt hat, zwar nicht aktuell auf dem Arbeitsmarkt verfügbar sein, sehr wohl aber grundsätzlich Gegenstand des Arbeitsmarktes sein. Da der in § 100 ÄrzteG 1998 und § 25 Satzung Wohlfahrtsfonds ÄrzteK Vlbg verwendete Begriff "Berufsunfähigkeit" einen Teilbereich der "Erwerbsunfähigkeit" erfasst, müssen die in Rede stehenden ärztlichen Tätigkeiten geeignet sein, durch eigene Arbeit einen wesentlichen Beitrag zum Lebensunterhalt zu verdienen (Hinweis E vom 13. Oktober 2004, 2001/12/0042 mwN.).Die Verneinung einer Berufsunfähigkeit ist nicht bereits dann ausgeschlossen, wenn der betreffende Arzt seine bisherige ärztliche Tätigkeit infolge gesundheitlicher Beeinträchtigungen nicht mehr auszuüben imstande ist. Abzustellen ist vielmehr darauf, ob die verbleibende Arbeitsfähigkeit des Arztes so weit reicht, dass er ärztliche Tätigkeiten verrichten kann, die nach der Verkehrsauffassung eines der Berufsbilder ausmachen, welche innerhalb des Bereichs ärztlicher Tätigkeiten iSd. Paragraph 2, ÄrzteG 1998 existieren. Solche Tätigkeiten müssen, wie der Verwaltungsgerichtshof im Zusammenhang mit der Frage der Erwerbsunfähigkeit im Dienstrecht der Beamten ausgeführt hat, zwar nicht aktuell auf dem Arbeitsmarkt verfügbar sein, sehr wohl aber grundsätzlich Gegenstand des Arbeitsmarktes sein. Da der in Paragraph 100, ÄrzteG 1998 und Paragraph 25, Satzung Wohlfahrtsfonds ÄrzteK Vlbg verwendete Begriff "Berufsunfähigkeit" einen Teilbereich der "Erwerbsunfähigkeit" erfasst, müssen die in Rede stehenden ärztlichen Tätigkeiten geeignet sein, durch eigene Arbeit einen wesentlichen Beitrag zum Lebensunterhalt zu verdienen (Hinweis E vom 13. Oktober 2004, 2001/12/0042 mwN.).