RS Vwgh 2012/6/14 2011/21/0153

1. StGB § 31 heute
2. StGB § 31 gültig ab 01.01.1975

1. StGB § 39 heute
2. StGB § 39 gültig ab 01.01.2020 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 105/2019
3. StGB § 39 gültig von 01.01.1989 bis 31.12.2019 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 599/1988

Der Oberste Gerichtshof judiziert im Rahmen der Beurteilung des Vorliegens der Voraussetzungen einer Strafschärfung bei Rückfall nach § 39 StGB, dass zwei oder mehrere Verurteilungen im Verhältnis des § 31 StGB als eine Verurteilung zu gelten haben (vgl. RIS-Justiz RS0090951).Der Oberste Gerichtshof judiziert im Rahmen der Beurteilung des Vorliegens der Voraussetzungen einer Strafschärfung bei Rückfall nach Paragraph 39, StGB, dass zwei oder mehrere Verurteilungen im Verhältnis des Paragraph 31, StGB als eine Verurteilung zu gelten haben vergleiche RIS-Justiz RS0090951).