RS Vwgh 2012/7/3 2011/10/0202

1. AVG § 56 heute
2. AVG § 56 gültig ab 01.01.1999 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 158/1998
3. AVG § 56 gültig von 01.02.1991 bis 31.12.1998

1. StGG Art. 5 heute
2. StGG Art. 5 gültig ab 23.12.1867

1. StGG Art. 6 heute
2. StGG Art. 6 gültig ab 23.12.1867

1. VwGG § 42 heute
2. VwGG § 42 gültig ab 01.01.2014 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 33/2013
3. VwGG § 42 gültig von 01.07.2012 bis 31.12.2013 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 51/2012
4. VwGG § 42 gültig von 01.07.2008 bis 30.06.2012 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 4/2008
5. VwGG § 42 gültig von 01.01.1991 bis 30.06.2008 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 330/1990
6. VwGG § 42 gültig von 05.01.1985 bis 31.12.1990

Ein Widerruf einer naturschutzrechtlichen Bewilligung nach § 45 Abs. 10 Tir NatSchG 2005 setzt - bei Vorliegen der ersten beiden darin angeführten Voraussetzungen - zunächst eine behördliche Abwägung von Art und Ausmaß des gesetzten Fehlverhaltens sowie der Intensität und Qualität der auf Grund des Verhaltens zu befürchtenden Beeinträchtigung des Naturraums einerseits und der wirtschaftlichen Folgen des Widerrufs für den Bewilligungsinhaber andererseits voraus, wobei auch die Möglichkeit gelinderer Mittel zu prüfen ist. Wenn sich demnach der Widerruf der Bewilligung als erforderlich darstellt, ist dem Bewilligungsinhaber durch Mahnung und Androhung des Widerrufs Gelegenheit zur Beendigung seines Fehlverhaltens zu geben; der Widerruf der Bewilligung erweist sich mit Blick auf die Ausführungen des VfGH in seinem E vom 15. Juni 2000, B 1751/99 (= VfSlg. 15809) und das grundrechtliche Verhältnismäßigkeitsprinzip im allgemeinen nur dann als zulässig, wenn der Verstoß gegen die naturschutzrechtlichen Vorschriften zum Zeitpunkt der Erlassung des Widerrufsbescheides noch andauert (vgl. E 13. Oktober 2011, 2010/07/0162).Ein Widerruf einer naturschutzrechtlichen Bewilligung nach Paragraph 45, Absatz 10, Tir NatSchG 2005 setzt - bei Vorliegen der ersten beiden darin angeführten Voraussetzungen - zunächst eine behördliche Abwägung von Art und Ausmaß des gesetzten Fehlverhaltens sowie der Intensität und Qualität der auf Grund des Verhaltens zu befürchtenden Beeinträchtigung des Naturraums einerseits und der wirtschaftlichen Folgen des Widerrufs für den Bewilligungsinhaber andererseits voraus, wobei auch die Möglichkeit gelinderer Mittel zu prüfen ist. Wenn sich demnach der Widerruf der Bewilligung als erforderlich darstellt, ist dem Bewilligungsinhaber durch Mahnung und Androhung des Widerrufs Gelegenheit zur Beendigung seines Fehlverhaltens zu geben; der Widerruf der Bewilligung erweist sich mit Blick auf die Ausführungen des VfGH in seinem E vom 15. Juni 2000, B 1751/99 (= VfSlg. 15809) und das grundrechtliche Verhältnismäßigkeitsprinzip im allgemeinen nur dann als zulässig, wenn der Verstoß gegen die naturschutzrechtlichen Vorschriften zum Zeitpunkt der Erlassung des Widerrufsbescheides noch andauert vergleiche E 13. Oktober 2011, 2010/07/0162).