RS Vwgh 2012/12/18 2009/07/0095

1. WRG 1959 § 41 heute
2. WRG 1959 § 41 gültig ab 01.10.1997 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 74/1997
3. WRG 1959 § 41 gültig von 01.07.1990 bis 30.09.1997 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 252/1990

1. WRG 1959 § 41 heute
2. WRG 1959 § 41 gültig ab 01.10.1997 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 74/1997
3. WRG 1959 § 41 gültig von 01.07.1990 bis 30.09.1997 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 252/1990

Das UVPG 2000 definiert den Begriff "Schutz- und Regulierungsbauten" nicht. Sofern jedoch ein das Vorhaben betreffendes Materiengesetz gleiche oder ähnliche Begriffe verwendet, sind diese zur Interpretation des Anh 1 des UVPG 2000 heranzuziehen. Unter einem gemäß § 41 WRG 1959 bewilligungspflichtigen Schutz- und Regulierungswasserbau versteht man eine wasserbauliche Anlage, deren ausschließliche oder hauptsächliche Aufgabe es ist, das Gerinne eines Gewässers zur Abwehr seiner schädlichen Wirkungen zu beeinflussen, die Ufer zu befestigen und das anliegende Gelände vor Überflutungen oder Vermurungen zu bewahren (vgl. E 21. Oktober 2004, 2003/07/0105 und 0106). (Hier: Der Zweck des bewilligten Projektes liegt in der Verbesserung der Schifffahrtsverhältnisse. Die Baggerungen zielen ausschließlich darauf ab, ein nach § 41 WRG 1959 erforderlicher Zweck wird nicht verfolgt. Damit ist dieses Vorhaben nicht unter Anhang 1 Z 42 UVPG 2000 zu subsumieren.)Das UVPG 2000 definiert den Begriff "Schutz- und Regulierungsbauten" nicht. Sofern jedoch ein das Vorhaben betreffendes Materiengesetz gleiche oder ähnliche Begriffe verwendet, sind diese zur Interpretation des Anh 1 des UVPG 2000 heranzuziehen. Unter einem gemäß Paragraph 41, WRG 1959 bewilligungspflichtigen Schutz- und Regulierungswasserbau versteht man eine wasserbauliche Anlage, deren ausschließliche oder hauptsächliche Aufgabe es ist, das Gerinne eines Gewässers zur Abwehr seiner schädlichen Wirkungen zu beeinflussen, die Ufer zu befestigen und das anliegende Gelände vor Überflutungen oder Vermurungen zu bewahren vergleiche E 21. Oktober 2004, 2003/07/0105 und 0106). (Hier: Der Zweck des bewilligten Projektes liegt in der Verbesserung der Schifffahrtsverhältnisse. Die Baggerungen zielen ausschließlich darauf ab, ein nach Paragraph 41, WRG 1959 erforderlicher Zweck wird nicht verfolgt. Damit ist dieses Vorhaben nicht unter Anhang 1 Ziffer 42, UVPG 2000 zu subsumieren.)