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18 KundmachungswesenNorm
AVG §44a Abs3;Rechtssatz
Gemäß § 1 des Bundesgesetzes über Verlautbarungen in der Wiener Zeitung, BGBl Nr 201/1985, zuletzt geändert durch BGBl I Nr 100/2003 (VerlautbarungsG 1985), kann die "Wiener Zeitung" bzw das "Amtsblatt zur Wiener Zeitung" für alle Bekanntmachungen, für die in Rechtsvorschriften eine öffentliche Verlautbarung vorgesehen ist, verwendet werden (vgl § 1 Abs 1 leg cit). Nach der Absicht des Gesetzgebers erhält das "Amtsblatt zur Wiener Zeitung" (vgl dazu VfGH vom 3. Oktober 2013, G 88/2011) auf diese Weise die Stellung eines zentralen Publikationsorgans, dem die Funktion zukommt, grundsätzlich jedem von öffentlichen Bekanntmachungen Betroffenen einen laufenden Überblick über diese Veröffentlichungen zu verschaffen, ohne dass der Betroffene bereits wissen muss, welche Informationen für ihn von Relevanz sind, wie dies bei der bloßen Zugänglichmachung im Weg einer im Internet verfügten Datenbank erforderlich ist.Gemäß Paragraph eins, des Bundesgesetzes über Verlautbarungen in der Wiener Zeitung, Bundesgesetzblatt Nr 201 aus 1985,, zuletzt geändert durch Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr 100 aus 2003, (VerlautbarungsG 1985), kann die "Wiener Zeitung" bzw das "Amtsblatt zur Wiener Zeitung" für alle Bekanntmachungen, für die in Rechtsvorschriften eine öffentliche Verlautbarung vorgesehen ist, verwendet werden vergleiche Paragraph eins, Absatz eins, leg cit). Nach der Absicht des Gesetzgebers erhält das "Amtsblatt zur Wiener Zeitung" vergleiche dazu VfGH vom 3. Oktober 2013, G 88/2011) auf diese Weise die Stellung eines zentralen Publikationsorgans, dem die Funktion zukommt, grundsätzlich jedem von öffentlichen Bekanntmachungen Betroffenen einen laufenden Überblick über diese Veröffentlichungen zu verschaffen, ohne dass der Betroffene bereits wissen muss, welche Informationen für ihn von Relevanz sind, wie dies bei der bloßen Zugänglichmachung im Weg einer im Internet verfügten Datenbank erforderlich ist.
European Case Law Identifier (ECLI)
ECLI:AT:VWGH:2014:2012030055.X02Im RIS seit
14.05.2014Zuletzt aktualisiert am
30.05.2014