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66/02 Andere SozialversicherungsgesetzeNorm
BSVG §23;Rechtssatz
Aus § 23 BSVG ergibt sich, dass der Einheitswert die Grundlage für die Berechnung der Beitragsgrundlage (des Versicherungswertes) ist. Dieser von den Finanzämtern in erster Linie zur Einhebung der Grundsteuer von den land(forst)wirtschaftlichen Betrieben festgestellte Einheitswert nimmt nur auf die Eigentumsverhältnisse Bedacht. Wenn daher dieses Vermögen nicht ausschließlich von dem Eigentümer bewirtschaftet wird, ist der Einheitswert für Zwecke der Sozialversicherung nicht brauchbar. Der steuerliche Einheitswert ist daher abzuändern. In § 23 Abs. 3 BSVG werden solche Fälle aufgezählt und vorgegeben, wie bei Bildung des Versicherungswertes vorzugehen ist. Die Wirksamkeit solcher Änderungen wird in § 23 Abs. 5 leg cit geregelt (vgl. dazu das hg. Erkenntnis vom 7. August 2002, Zl. 99/08/0129).Aus Paragraph 23, BSVG ergibt sich, dass der Einheitswert die Grundlage für die Berechnung der Beitragsgrundlage (des Versicherungswertes) ist. Dieser von den Finanzämtern in erster Linie zur Einhebung der Grundsteuer von den land(forst)wirtschaftlichen Betrieben festgestellte Einheitswert nimmt nur auf die Eigentumsverhältnisse Bedacht. Wenn daher dieses Vermögen nicht ausschließlich von dem Eigentümer bewirtschaftet wird, ist der Einheitswert für Zwecke der Sozialversicherung nicht brauchbar. Der steuerliche Einheitswert ist daher abzuändern. In Paragraph 23, Absatz 3, BSVG werden solche Fälle aufgezählt und vorgegeben, wie bei Bildung des Versicherungswertes vorzugehen ist. Die Wirksamkeit solcher Änderungen wird in Paragraph 23, Absatz 5, leg cit geregelt vergleiche dazu das hg. Erkenntnis vom 7. August 2002, Zl. 99/08/0129).
European Case Law Identifier (ECLI)
ECLI:AT:VWGH:2015:2013080243.X01Im RIS seit
25.03.2015Zuletzt aktualisiert am
11.05.2015