RS Vwgh 2018/5/23 Ra 2017/05/0033

1. AVG § 8 heute
2. AVG § 8 gültig ab 01.02.1991

Ein Nachbarrecht nach der NÖ BauO 2014 besteht insofern, als baurechtliche Bestimmungen die Trockenheit der Bauwerke der Nachbarn gewährleisten sollen. Das VwG hat diesbezüglich zutreffend auf § 45 Abs. 6 NÖ BauO 2014 verwiesen (vgl. zur entsprechenden Bestimmung des § 62 Abs. 3 NÖ BO 1996 VwGH 7.9.2004, 2001/05/1127). Nach dieser Bestimmung durfte durch die Versickerung oder oberflächliche Ableitung von Niederschlagswässern oder sonstigen Versickerungswässern weder die Tragfähigkeit des Untergrundes noch die Trockenheit von Bauwerken beeinträchtigt werden.Ein Nachbarrecht nach der NÖ BauO 2014 besteht insofern, als baurechtliche Bestimmungen die Trockenheit der Bauwerke der Nachbarn gewährleisten sollen. Das VwG hat diesbezüglich zutreffend auf Paragraph 45, Absatz 6, NÖ BauO 2014 verwiesen vergleiche zur entsprechenden Bestimmung des Paragraph 62, Absatz 3, NÖ BO 1996 VwGH 7.9.2004, 2001/05/1127). Nach dieser Bestimmung durfte durch die Versickerung oder oberflächliche Ableitung von Niederschlagswässern oder sonstigen Versickerungswässern weder die Tragfähigkeit des Untergrundes noch die Trockenheit von Bauwerken beeinträchtigt werden.