RS OGH 2010/4/22 2Ob1/09z

1. KSchG § 6 heute
2. KSchG § 6 gültig ab 01.01.2026 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 110/2025
3. KSchG § 6 gültig von 01.01.2004 bis 31.12.2025 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 91/2003
4. KSchG § 6 gültig von 01.03.1997 bis 31.12.2003 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 6/1997
5. KSchG § 6 gültig von 01.01.1997 bis 28.02.1997 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 6/1997
6. KSchG § 6 gültig von 01.10.1979 bis 31.12.1996

Eine Klausel, die der im Geschäftsverkehr zwischen Unternehmern typischen Rechtssprache entnommen ist, wird einem Verbraucher im Regelfall nicht geläufig sein, sodass er über die Bedeutung der Klausel im Unklaren bleibt. Eine solche Klausel ist als intransparent anzusehen und verstößt damit gegen § 6 Abs 3 KSchG.Eine Klausel, die der im Geschäftsverkehr zwischen Unternehmern typischen Rechtssprache entnommen ist, wird einem Verbraucher im Regelfall nicht geläufig sein, sodass er über die Bedeutung der Klausel im Unklaren bleibt. Eine solche Klausel ist als intransparent anzusehen und verstößt damit gegen Paragraph 6, Absatz 3, KSchG.