RS OGH 2012/3/28 8Ob31/12k

1. ABGB § 1000 heute
2. ABGB § 1000 gültig ab 11.06.2010 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 28/2010
3. ABGB § 1000 gültig von 01.08.2002 bis 10.06.2010 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 118/2002
4. ABGB § 1000 gültig von 01.07.1868 bis 01.07.1868 aufgehoben durch RGBl. Nr. 62/1868

1. UGB § 346 heute
2. UGB § 346 gültig ab 01.01.2007 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 120/2005
3. UGB § 346 gültig von 01.03.1939 bis 31.12.2006

1. UGB § 354 heute
2. UGB § 354 gültig ab 01.01.2007 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 120/2005
3. UGB § 354 gültig von 01.03.1939 bis 31.12.2006

Im Fall einer Vertragslücke wird ein festgestellter Unternehmensbrauch iSd § 346 UGB als hypothetischer Parteiwille zum Vertragsinhalt, sofern sich nicht aus den übrigen Bestimmungen bzw aus dem Zweck des Geschäfts etwas anderes ergibt. Im österreichischen Kreditwesen besteht eine generelle Usance, dass Kreditzinsen auf Basis von 360 Tagen jährlich berechnet werden. Außerhalb eines Verbraucherkredits (vgl dazu § 33 Abs 4 BWG bzw nunmehr Anlage I zum VKrG) ist die Vereinbarung maßgebend, wobei im Fall einer Vertragslücke auf den Unternehmensbrauch zurückzugreifen und die 30/360-Berechnungsmethode anzuwenden ist.Im Fall einer Vertragslücke wird ein festgestellter Unternehmensbrauch iSd Paragraph 346, UGB als hypothetischer Parteiwille zum Vertragsinhalt, sofern sich nicht aus den übrigen Bestimmungen bzw aus dem Zweck des Geschäfts etwas anderes ergibt. Im österreichischen Kreditwesen besteht eine generelle Usance, dass Kreditzinsen auf Basis von 360 Tagen jährlich berechnet werden. Außerhalb eines Verbraucherkredits vergleiche dazu Paragraph 33, Absatz 4, BWG bzw nunmehr Anlage römisch eins zum VKrG) ist die Vereinbarung maßgebend, wobei im Fall einer Vertragslücke auf den Unternehmensbrauch zurückzugreifen und die 30/360-Berechnungsmethode anzuwenden ist.