RS OGH 2016/6/28 10Ob1/13i, 10Ob51/12s, 10Ob60/12i, 5Nc13/13a, 10Ob19/13m, 10Ob67/14x, 10Ob19/16s

1. AEUV Art. 18 heute
2. AEUV Art. 18 gültig ab 01.12.2009 zuletzt geändert durch BGBl. III Nr. 132/2009
3. AEUV Art. 18 gültig von 01.02.2003 bis 30.11.2009 zuletzt geändert durch BGBl. III Nr. 4/2003
4. AEUV Art. 18 gültig von 01.05.1999 bis 31.01.2003

Art 18 AEUV ist eine die Inländergleichbehandlung für die Angehörigen der Union konstituierende Vorschrift, die Drittstaatsangehörige grundsätzlich ausschließt. Nur dort, wo das Unionsrecht den Drittstaatsangehörigen eine gemeinschaftsrechtlich begründete Rechtsposition verleiht, die auch den Schutz durch das allgemeine Diskriminierungsverbot des Art 18 AEUV einschließt, können sich Drittstaatsangehörige auf diese Bestimmung berufen.Artikel 18, AEUV ist eine die Inländergleichbehandlung für die Angehörigen der Union konstituierende Vorschrift, die Drittstaatsangehörige grundsätzlich ausschließt. Nur dort, wo das Unionsrecht den Drittstaatsangehörigen eine gemeinschaftsrechtlich begründete Rechtsposition verleiht, die auch den Schutz durch das allgemeine Diskriminierungsverbot des Artikel 18, AEUV einschließt, können sich Drittstaatsangehörige auf diese Bestimmung berufen.