RS OGH 2018/12/20 4Ob3/11m, 4Ob160/11z, 6Ob163/15m, 6Ob131/18k

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Veröffentlicht am 20.12.2018
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Norm

UrhG §77 Abs1

Rechtssatz

„Vertrauliche Aufzeichnungen“ iSd § 77 Abs 1 UrhG sind Aufzeichnungen und Mitteilungen, die nach der Intention des Verfassers nicht an die Öffentlichkeit gelangen bzw nur einem bestimmten Empfängerkreis zugänglich sein sollen.„Vertrauliche Aufzeichnungen“ iSd Paragraph 77, Absatz eins, UrhG sind Aufzeichnungen und Mitteilungen, die nach der Intention des Verfassers nicht an die Öffentlichkeit gelangen bzw nur einem bestimmten Empfängerkreis zugänglich sein sollen.

Entscheidungstexte

European Case Law Identifier (ECLI)

ECLI:AT:OGH0002:2011:RS0126874

Im RIS seit

28.06.2011

Zuletzt aktualisiert am

20.02.2019
Quelle: Oberster Gerichtshof (und OLG, LG, BG) OGH, http://www.ogh.gv.at
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