- RS0124864">Bsw 26609/95
Entscheidungstext AUSL EKMR, AUSL EGMR 16.10.1995 Bsw 26609/95
Bemerkung: Onyegbule gegen Österreich (T1a); Veröff: NL 1996,24
- RS0124864">Bsw 21787/93
Entscheidungstext AUSL EGMR 18.12.1996 Bsw 21787/93
Beisatz: Der Ausschluss vom Unterricht im Rahmen einer Disziplinarstrafe erreicht die von Art 3 geforderte Intensität nicht. (T1); Veröff: NL 1997,18
- RS0124864">Bsw 20972/92
Entscheidungstext AUSL EGMR 16.12.1997 Bsw 20972/92
Beisatz: Die Beurteilung dieses Mindestmaßes ist abhängig von den Umständen des Einzelfalles, wie beispielsweise der Dauer der Behandlung, ihren physischen oder psychischen Folgen oder vom Geschlecht, Alter und Gesundheitszustand des Opfers. Zudem kann das Ausmaß an Öffentlichkeit relevant für eine Beurteilung sein, ob eine Strafe oder Behandlung als erniedrigend iSv. Art. 3 EMRK zu werten ist. Aus dem Mangel an Öffentlichkeit kann jedoch nicht geschlossen werden, dass eine Behandlung nicht erniedrigend iSv. Art. 3 EMRK ist: Es mag durchaus ausreichen, dass sich das Opfer subjektiv als erniedrigt iSv. Art. 3 EMRK betrachtet. (Raninen gegen Finnland) (T2); Veröff: NL 1998,21
- RS0124864">Bsw 25357/94
Entscheidungstext AUSL EGMR 30.07.1998 Bsw 25357/94
Veröff: NL 1998,140
- RS0124864">Bsw 25599/94
Entscheidungstext AUSL EGMR 23.09.1998 Bsw 25599/94
Veröff: NL 1999,191
- RS0124864">Bsw 30210/96
Entscheidungstext AUSL EGMR 26.10.2000 Bsw 30210/96
Vgl; Veröff: NL 2000,219
- RS0124864">Bsw 27229/95
Entscheidungstext AUSL EGMR 03.04.2001 Bsw 27229/95
Veröff: NL 2001,65
- RS0124864">Bsw 39474/98
Entscheidungstext AUSL EGMR 16.05.2002 Bsw 39474/98
Veröff: NL 2002,97
- RS0124864">Bsw 69332/01
Entscheidungstext AUSL EGMR 21.07.2005 Bsw 69332/01
vgl auch; Beisatz: Einzelhaft als solche verstößt nicht gegen Art. 3 EMRK. Ob eine solche Behandlung in den Anwendungsbereich dieser Bestimmung fällt, hängt von den jeweiligen Haftbedingungen im Einzelfall ab, wobei insbesondere die Strenge der Maßnahme, ihre Dauer, der verfolgte Zweck und die Auswirkungen auf die betroffene Person zu berücksichtigen sind. (Rohde gegen Dänemark) (T3); Veröff: NL 2005,196
- RS0124864">Bsw 16330/02
Entscheidungstext AUSL EGMR, OGH 20.05.2008 Bsw 16330/02
Vgl; nur: Die Anwendbarkeit von Art. 3 EMRK setzt ein Minimum an Härte voraus. (T4) bzw (T5)
Bem: Redaktionelle Bearbeitung des RS-Dokuments durch Zusammenführung der identischen Beisätze T4 und T5 - Jänner 2012 (T4a)
Veröff: NL 2008,142
- RS0124864">Bsw 26565/05
Entscheidungstext AUSL EGMR 27.05.2008 Bsw 26565/05
nur T4
Bem: Vormals T5 siehe T4a (T5a)
Veröff: NL 2008,148
- RS0124864">Bsw 3455/05
Entscheidungstext AUSL EGMR 19.02.2009 Bsw 3455/05
nur T4; Beisatz: Dies ist nur dann der Fall, wenn Leid oder Erniedrigung über das mit einer legitimen Behandlung oder Strafe unvermeidbar einhergehende Maß hinausgehen. (Bem: A. u.a. gegen das Vereinigte Königreich) (T6)
Veröff: NL 2009,46
- RS0124864">Bsw 53541/07
Entscheidungstext AUSL EGMR 11.06.2009 Bsw 53541/07
Beis wie T2 nur: Die Beurteilung dieses Mindestmaßes ist abhängig von den Umständen des Einzelfalles, wie beispielsweise der Dauer der Behandlung, ihren physischen oder psychischen Folgen oder vom Geschlecht, Alter und Gesundheitszustand des Opfers. (T7)
Veröff: NL 2009,162
- RS0124864">Bsw 27900/04
Entscheidungstext AUSL EGMR 22.12.2009 Bsw 27900/04
nur T3; Veröff: NL 2010,7
- RS0124864">Bsw 22978/05
Entscheidungstext AUSL EGMR 01.06.2010 Bsw 22978/05
nur T4; Beisatz: Ob die Androhung von Folter selbst auch Folter darstellt, hängt unter anderem von der Schwere des ausgeübten Drucks und der Intensität des psychischen Leids ab. (Bem: Gäfgen gg. Deutschland [GK]) (T8)
Veröff: NL 2010,173
- RS0124864">Bsw 30696/09
Entscheidungstext AUSL EGMR 21.01.2011 Bsw 30696/09
Auch; Beisatz: Hier: Gefordertes Maß an Schwere erreicht, da die griechischen Behörden die Verletzlichkeit des Bf. als Asylwerber nicht angemessen berücksichtigt haben und ihn aufgrund ihrer Untätigkeit für mehrere Monate in einer Situation extremer Armut und Obdachlosigkeit beließen. Der Bf. war daher Opfer erniedrigender Behandlung, die mangelnden Respekt für seine Würde zeigte. Die Lage bescherte ihm zweifellos Gefühle von Angst und Minderwertigkeit, die geeignet waren, ihn zur Verzweiflung zu bringen. Diese Lebensbedingungen, zusammen mit der andauernden Ungewissheit und der fehlenden Aussicht auf Besserung, haben das von Art 3 MRK geforderte Maß an Schwere erreicht. (Bem: M. S. S. gg. Belgien und Griechenland) (T9)
Veröff: NL 2011,26
- RS0124864">Bsw 27617/04
Entscheidungstext AUSL EGMR 26.05.2011 Bsw 27617/04
Vgl auch; nur T4; Beisatz: Einer Schwangeren den Zugang zu Pränataldiagnostik zur Verifizierung eines bestehenden Verdacht einer Missbildung des Fötus zu verwehren, stellt eine erniedrigende Behandlung iSv. Art 3 MRK dar. (Bem: R. R. gg. Polen) (T10)
Veröff: NL 2011,149
- RS0124864">Bsw 8319/07
Entscheidungstext AUSL EGMR 13.09.2011 Bsw 8319/07
auch; Beisatz: Hier: Bedingungen in Flüchtlingscamps in Somalia sind so furchtbar, dass sie die von Art 3 MRK geforderte Schwelle erreichen. (Bem: Sufi und Elmi gg. das Vereinigte Königreich) (T11)
Anm: Veröff: NL 2011,164
- RS0124864">Bsw 37075/09
Entscheidungstext AUSL EGMR 27.10.2011 Bsw 37075/09
nur T4; Beisatz: Die Schwelle für die Begründung einer Angelegenheit unter Art 3 MRK durch den Gesundheitszustand ist eine sehr hohe. (Bem: Ahorgueze gg. Schweden) (T12)
Veröff: NL 2011,314
- RS0124864">Bsw 24027/07
Entscheidungstext AUSL EGMR 10.04.2012 Bsw 24027/07
Veröff: NL 2012,114
- RS0124864">Bsw 47039/11
Entscheidungstext AUSL EGMR 13.11.2012 Bsw 47039/11
Auch; Beisatz: Die Verweigerung des Zugangs zu einem noch nicht zugelassenen Medikament, von dem die Beschwerdeführer annehmen, dass es ihre Heilungs- bzw Überlebenschancen erhöht, erreicht nicht den nötigen Schweregrad, um als erniedrigende bzw unmenschliche Behandlung charakterisiert zu werden. (Hristozov u.a. gg. Bulgarien) (T12)
Veröff: NL 2012,373
- RS0124864">Bsw 23380/09
Entscheidungstext AUSL EGMR 21.11.2013 Bsw 23380/09
Auch; Veröff: NL 2013,420
- RS0124864">Bsw 29217/12
Entscheidungstext AUSL EGMR 04.11.2014 Bsw 29217/12
Beisatz: Asylwerber bedürfen als „besonders unterprivilegierte und verletzliche“ Bevölkerungsgruppe „besonderen Schutzes“ unter dieser Bestimmung. Diese Anforderung des „besonderen Schutzes“ von Asylwerbern ist angesichts von deren speziellen Bedürfnissen und extremer Verletzlichkeit besonders wichtig, wenn die betroffenen Personen Kinder sind. Dies gilt selbst dann, wenn die Kinder von ihren Eltern begleitet werden. Die Aufnahmebedingungen für Asyl suchende Kinder müssen daher an ihr Alter angepasst sein um sicherzustellen, dass diese Bedingungen für sie keine Situation von Stress und Sorge mit besonders traumatischen Folgen schaffen. Andernfalls würden die fraglichen Zustände das Mindestmaß an Schwere erreichen, das erforderlich ist, um in den Anwendungsbereich des Verbots nach Art 3 MRK zu fallen. (Tarakhel gg. die Schweiz) (T13)
Veröff: NL 2014,478
- RS0124864">Bsw 12927/13
Entscheidungstext AUSL EGMR 06.11.2014 Bsw 12927/13
nur T4; Beisatz: Hier: Kein Erreichen der für die Anwendbarkeit von Art 3 MRK erforderlichen Schwelle durch Umstände einer stationären Behandlung in einem psychiatrischen Krankenhaus, weil diese durch die Gesundheit und das Verhalten der betroffenen Person erforderlich waren. (Dvoracek gg. Tschechien) (T14)
Veröff: NL 2014,482
- RS0124864">Bsw 30587/13
Entscheidungstext AUSL EGMR 24.02.2015 Bsw 30587/13
Vgl auch; Beisatz: Hier: Keine Verursachung von erheblichem psychischem Leid, das in den Anwendungsbereich von Art 3 MRK fallen würde, durch eine eineinhalb Stunden dauernde Demonstration, bei der Gläubige und ihre Religion verspottet und herabgewürdigt wurden. (Karaahmed gg. Bulgarien) (T15)
Veröff: NL 2015,135
- RS0124864">Bsw 73235/12
Entscheidungstext AUSL EGMR 12.05.2015 Bsw 73235/12
Vgl auch; Beisatz: Hier: Die Einkreisung von Demonstranten durch einen zornigen Pöbel, der Beleidigungen, Beschimpfungen und Drohungen ausstieß und Tätlichkeiten gegen einzelne Demonstranten verübte, musste bei den Teilnehmern der Demonstration Gefühle der Furcht, Angst und des Ausgeliefertseins auslösen, die mit der Menschenwürde nicht vereinbar waren und den von Art 3 MRK verlangten Schweregrad erreichten. (Identoba u.a. gg. Georgien) (T16)
Veröff: NL 2015,242
- RS0124864">Bsw 60125/11
Entscheidungstext AUSL EGMR 07.07.2015 Bsw 60125/11
Auch; Beis wie T9; Beis wie T13; Veröff: NL 2015,305
- RS0124864">Bsw 23380/09
Entscheidungstext AUSL EGMR 28.09.2015 Bsw 23380/09
Beis wie T2 nur: Die Beurteilung dieses Mindestmaßes ist abhängig von den Umständen des Einzelfalles, wie beispielsweise der Dauer der Behandlung, ihren physischen oder psychischen Folgen oder vom Geschlecht, Alter und Gesundheitszustand des Opfers. (T17)
Beisatz: Weitere Faktoren sind der Zweck der Misshandlung sowie die Absicht oder Motivation dahinter, auch wenn das Fehlen einer Absicht, das Opfer zu erniedrigen oder herabzuwürdigen die Feststellung einer Verletzung nicht ausschließen kann. Beachtet werden muss auch der Kontext, in dem die Misshandlung zugefügt wurde, wie etwa eine Atmosphäre erhöhter Spannung und Emotionen. (Bouyid gg. Belgien [Große Kammer]) (T18)
Veröff: NL 2015,403
- RS0124864">Bsw 80442/12
Entscheidungstext AUSL EGMR 06.10.2015 Bsw 80442/12
Beisatz: Hier: Drei Tage dauernde Anhaltung in Polizeigewahrsam erreicht dieses Mindestmaß an Schwere auch dann nicht, wenn die Haftbedingungen weniger günstig waren, als jene, die nach den Standards des CPT für verurteilte Straftäter vorgesehen sind. (Lecomte gg. Deutschland) (T19)
Veröff: NL 2015,409
- RS0124864">Bsw 17249/12
Entscheidungstext AUSL EGMR 15.12.2015 Bsw 17249/12
Auch; Beis wie T7; Veröff: NL 2015,519
- RS0124864">Bsw 47152/06
Entscheidungstext AUSL EGMR 23.03.2016 Bsw 47152/06
Veröff: NL 2016,118
- RS0124864">Bsw 64602/12
Entscheidungstext AUSL EGMR 12.04.2016 Bsw 64602/12
nur T4; Beisatz: Hier: Kein Erreichen des für die Anwendung von Art 3 MRK geforderten Mindestmaßes an Schwere durch wiederholte Aufmärsche paramilitärischer Gruppen in einem Roma-Viertel, weil es zu keinen tatsächlichen Konfrontationen gekommen ist und stets eine beträchtliche Polizeipräsenz gegeben war. (R. B. gg. Ungarn) (T20)
Veröff: NL 2016,138
- RS0124864">Bsw 62303/13
Entscheidungstext AUSL EGMR 01.09.2016 Bsw 62303/13
Auch; Beisatz: Drogenentzug kann die Schwelle von Art 3 MRK erreichen. (Wenner gg. Deutschland) (T21)
Veröff: NL 2016, 401
- RS0124864">Bsw 16483/12
Entscheidungstext AUSL EGMR 15.12.2016 Bsw 16483/12
Vgl auch; Beis wie T18 nur: Das Fehlen einer Absicht, das Opfer zu erniedrigen oder herabzuwürdigen, kann die Feststellung einer Verletzung nicht ausschließen. (T22); Veröff: NL 2016,511
- RS0124864">Bsw 22696/16
Entscheidungstext AUSL EGMR 25.01.2018 Bsw 22696/16
Vgl
- RS0124864">Bsw 41720/13
Entscheidungstext AUSL 25.06.2019 Bsw 41720/13
Beisatz: Weitere zu berücksichtigende Faktoren sind der Zweck, zu dem die Misshandlung zugefügt wurde, sowie die dahinterliegende Absicht oder Motivation, der Kontext, in dem die Misshandlung zugefügt wurde, wie etwa die Atmosphäre oder erhöhte Spannung und Emotionen; und ob sich das Opfer in einer verletzlichen Lage befunden hat. (Nicolae Virgiliu Tanas gg Rumänien [GK]) (T23)
Anm: Veröff: NL 2019,189
- RS0124864">Bsw 74768/10
Entscheidungstext AUSL 18.06.2019 Bsw 74768/10
nur T4
Anm: Veröff: NL 2019,221
- RS0124864">Bsw 65290/14
Entscheidungstext AUSL 02.07.2019 Bsw 65290/14
Beisatz: Hier: Zwangsweise Abnahme einer Urinprobe mittels Katheter. (R. S. gg Ungarn) (T24)
Anm: Veröff: NL 2019,300
