Norm
AlVG §12Rechtssatz
Faktische Arbeitslosigkeit und ein Jahr dauernder Bezug von Krankengeld können das zwingende Erfordernis einer Arbeitslosmeldung iSd § 12 AlVG (§ 255 Abs 3a Z 2 ASVG) nicht ersetzen. Es liegt diesbezüglich auch keine Gesetzeslücke vor, die durch Analogie zu schließen wäre.Faktische Arbeitslosigkeit und ein Jahr dauernder Bezug von Krankengeld können das zwingende Erfordernis einer Arbeitslosmeldung iSd Paragraph 12, AlVG (Paragraph 255, Absatz 3 a, Ziffer 2, ASVG) nicht ersetzen. Es liegt diesbezüglich auch keine Gesetzeslücke vor, die durch Analogie zu schließen wäre.
Entscheidungstexte
European Case Law Identifier (ECLI)
ECLI:AT:OGH0002:2012:RS0127974Im RIS seit
29.08.2012Zuletzt aktualisiert am
09.02.2026