Entscheidungsdatum
19.03.2026Norm
BDG 1979 §112 Abs1 Z3Spruch
,
W170 2334997-1/20E
IM NAMEN DER REPUBLIK!
Das Bundesverwaltungsgericht erkennt durch den Richter Mag. Thomas MARTH über die Beschwerde des Insp XXXX gegen den Bescheid der Bundesdisziplinar-behörde vom 15.01.2026, Gz. 2025-1.002.657, wegen Suspendierung nach Durchführung einer mündlichen Verhandlung zu Recht (weitere Partei: Disziplinaranwalt beim Bundesministerium für Justiz)Das Bundesverwaltungsgericht erkennt durch den Richter Mag. Thomas MARTH über die Beschwerde des Insp römisch 40 gegen den Bescheid der Bundesdisziplinar-behörde vom 15.01.2026, Gz. 2025-1.002.657, wegen Suspendierung nach Durchführung einer mündlichen Verhandlung zu Recht (weitere Partei: Disziplinaranwalt beim Bundesministerium für Justiz)
A)
Die Beschwerde wird gemäß §§ 28 Abs. 2 VwGVG, 112 Abs. 1 Z 3 und Abs. 2 BDG 1979 abgewiesen.Die Beschwerde wird gemäß Paragraphen 28, Absatz 2, VwGVG, 112 Absatz eins, Ziffer 3 und Absatz 2, BDG 1979 abgewiesen.
B)
Die Revision ist gemäß Art. 133 Abs. 4 B-VG jeweils nicht zulässig.Die Revision ist gemäß Artikel 133, Absatz 4, B-VG jeweils nicht zulässig.
Text
Entscheidungsgründe:
Das Bundesverwaltungsgericht hat über die rechtzeitige und zulässige Beschwerde erwogen:
1. Feststellungen:
1.1. Insp XXXX (in Folge: Disziplinarbeschuldigter) ist eingeteilter Justizwachebeamter in der Justizanstalt Innsbruck. 1.1. Insp römisch 40 (in Folge: Disziplinarbeschuldigter) ist eingeteilter Justizwachebeamter in der Justizanstalt Innsbruck.
1.2. Nach Bekanntwerden des Verdachts der gegenständlichen Dienstpflichtverletzungen wurde der Disziplinarbeschuldigte mit Bescheid der Bundesministerin für Justiz vom 03.12.2025, 2025-0.983.760, persönlich übernommen am 04.12.2025, vorläufig vom Dienst suspendiert. Gegen diesen Bescheid wurde kein Rechtsmittel erhoben.
Nach Vorlage des genannten Bescheides der Bundesministerin für Justiz an die Bundesdisziplinarbehörde (in Folge: Behörde) am 04.12.2025 wurde der Disziplinarbeschuldigte von der Behörde mit Bescheid vom 15.01.2026, Gz. 2025-1.002.657, vom Dienst suspendiert; der Bescheid wurde dem Disziplinarbeschuldigten am 20.01.2026, dem Disziplinaranwalt schon am 19.01.2026 zugestellt.
Nach Bekanntgabe der Vollmachtserteilung an den im Spruch genannten Vertreter des Disziplinarbeschuldigten wurde von diesem Vertreter mit Schriftsatz vom 26.01.2026, am 27.01.2026 zur Post gegeben, Beschwerde gegen den oben genannten Bescheid der Behörde erhoben; seitens des Disziplinaranwalts wurde keine Beschwerde ergriffen.
Am 06.02.2026 wurde die Beschwerde samt dem bezugnehmenden Verwaltungsakt dem Bundesverwaltungsgericht vorgelegt.
1.3. Nach einer entsprechenden Strafanzeige der Anstaltsleitung der Justizanstalt Innsbruck wurde von der Staatsanwaltschaft Innsbruck festgehalten (siehe Schreiben vom 03.12.2025, 27 St 142/25z), dass die Nachrichten „grundsätzlich einen sehr informellen Charakter“ hätten sowie „derb und geschmacklos“ seien.
Nach einer ersten Einschätzung der Staatsanwaltschaft stünde (unter anderem) der Disziplinarbeschuldigte in Verdacht, durch Posten der nachgenannten Nachrichten in der aus den Justizwachebeamten Insp XXXX , Insp XXXX , Insp XXXX , Insp XXXX , RevInsp XXXX und Insp XXXX sowie dem Disziplinarbeschuldigten bestehenden Snap-Chat-Gruppe (auf hebräisch) XXXX Nach einer ersten Einschätzung der Staatsanwaltschaft stünde (unter anderem) der Disziplinarbeschuldigte in Verdacht, durch Posten der nachgenannten Nachrichten in der aus den Justizwachebeamten Insp römisch 40 , Insp römisch 40 , Insp römisch 40 , Insp römisch 40 , RevInsp römisch 40 und Insp römisch 40 sowie dem Disziplinarbeschuldigten bestehenden Snap-Chat-Gruppe (auf hebräisch) römisch 40
A./ andere in einer für einen Dritten wahrnehmbaren Weise einer verächtlichen Eigenschaft oder Gesinnung geziehen oder eines unehrenhaften Verhaltens oder eines gegen die guten Sitten verstoßenden Verhaltens beschuldigt, das geeignet ist, diese in der öffentlichen Meinung verächtlich zu machen oder herabzusetzen, und zwar
1. am 14.10.2025 die Inspin XXXX , indem er im Hinblick auf ein vorangegangenes Gespräch von Inspin XXXX mit Insp XXXX , welcher in der Diensteinteilung tätig war, postete: „Und was wollte XXXX von ihm? Sicher Cock Sucking dafür F.“ (gemeint Oralverkehr als Gegenleistung für dienstfrei – ON 2.3, 3; ON 2.3, 20);1. am 14.10.2025 die Inspin römisch 40 , indem er im Hinblick auf ein vorangegangenes Gespräch von Inspin römisch 40 mit Insp römisch 40 , welcher in der Diensteinteilung tätig war, postete: „Und was wollte römisch 40 von ihm? Sicher Cock Sucking dafür F.“ (gemeint Oralverkehr als Gegenleistung für dienstfrei – ON 2.3, 3; ON 2.3, 20);
2. zu einem unbekannten Zeitpunkt die Inspin XXXX , indem er auf die Nachricht, dass diese einen Kaffee spendiert hätte („ XXXX spendet Kaffee“) replizierte „Naja sie wollte als Gegenleistung meine 14cm“ (gemeint Geschlechtsverkehr als Gegenleistung – ON 2.3, 4; ON 2.3, 21);2. zu einem unbekannten Zeitpunkt die Inspin römisch 40 , indem er auf die Nachricht, dass diese einen Kaffee spendiert hätte („ römisch 40 spendet Kaffee“) replizierte „Naja sie wollte als Gegenleistung meine 14cm“ (gemeint Geschlechtsverkehr als Gegenleistung – ON 2.3, 4; ON 2.3, 21);
3. am 22.10.2025 die Inspin XXXX , indem er ein gepostetes Foto, das ihn im Bus der Justizwache zeigte, mit „Ich jetzt sitzen neben XXXX " betitelt und weiter schrieb „Glaibst bläst sie mir einen?“ (Ob die Betroffene an diesem den Oralverkehr ausüben werde – ON 2.3, 4; ON 2.3, 24);3. am 22.10.2025 die Inspin römisch 40 , indem er ein gepostetes Foto, das ihn im Bus der Justizwache zeigte, mit „Ich jetzt sitzen neben römisch 40 " betitelt und weiter schrieb „Glaibst bläst sie mir einen?“ (Ob die Betroffene an diesem den Oralverkehr ausüben werde – ON 2.3, 4; ON 2.3, 24);
4. am 07.10.2025 die GrInspin XXXX , indem er postete „ XXXX anscheinend de Tepf geplatzt und OP gemacht LoL jetzt 6 Wochen K, de hat Plastiktepf gehabt weil zu kleine gehabt früher“ (gemeint sie hätte Probleme mit Brustimplantaten gehabt – ON 2.3, 4; ON 2.3, 26);4. am 07.10.2025 die GrInspin römisch 40 , indem er postete „ römisch 40 anscheinend de Tepf geplatzt und OP gemacht LoL jetzt 6 Wochen K, de hat Plastiktepf gehabt weil zu kleine gehabt früher“ (gemeint sie hätte Probleme mit Brustimplantaten gehabt – ON 2.3, 4; ON 2.3, 26);
5. am 13.10.2025 die Inspin XXXX , indem er ein erstelltes Video postete, welches das Gesicht (Sticker) der GrInspin XXXX auf einer weiblichen Person neben Insp XXXX zeigt, wobei im Hintergrund der Song „Sexual Healing" zu hören ist (der Beamtin wird ein außereheliches Verhältnis unterstellt – ON 2.3, 5; ON 2.3, 31);5. am 13.10.2025 die Inspin römisch 40 , indem er ein erstelltes Video postete, welches das Gesicht (Sticker) der GrInspin römisch 40 auf einer weiblichen Person neben Insp römisch 40 zeigt, wobei im Hintergrund der Song „Sexual Healing" zu hören ist (der Beamtin wird ein außereheliches Verhältnis unterstellt – ON 2.3, 5; ON 2.3, 31);
6. am 18.10.2025 die Inspin XXXX , indem er ein KI-generiertes Video postete, welches einen Kuss zwischen ihm und Inspin XXXX zeigt (ON 2.3, 5; ON 2.3, 33; Video ON 3.6) und6. am 18.10.2025 die Inspin römisch 40 , indem er ein KI-generiertes Video postete, welches einen Kuss zwischen ihm und Inspin römisch 40 zeigt (ON 2.3, 5; ON 2.3, 33; Video ON 3.6) und
7. am 25.10.2025 die Inspin XXXX , indem er eine Sprachnachricht postete, wonach Insp XXXX „Analsex mit XXXX (gemeint Inspin XXXX ) gehabt hätte und nun HIV positiv sei (ON 2.3, 8; Video ON 3.11) sowie7. am 25.10.2025 die Inspin römisch 40 , indem er eine Sprachnachricht postete, wonach Insp römisch 40 „Analsex mit römisch 40 (gemeint Inspin römisch 40 ) gehabt hätte und nun HIV positiv sei (ON 2.3, 8; Video ON 3.11) sowie
B./ vor mehreren Leuten andere beschimpft oder verspottet, und zwar
1. am 14.10.2025 die Inspin XXXX , indem er ein computerunterstützt verändertes Foto von ihr, welches stark vergrößerte Lippen zeigt, mit den Worten „Ma i hass de Fut“ kommentierte (ON 2.3, 3; ON 2.3, 15);1. am 14.10.2025 die Inspin römisch 40 , indem er ein computerunterstützt verändertes Foto von ihr, welches stark vergrößerte Lippen zeigt, mit den Worten „Ma i hass de Fut“ kommentierte (ON 2.3, 3; ON 2.3, 15);
2. am 21.09.2025 den Insp XXXX , indem er eine Bilddarstellung in Form eines Stickers des Insp XXXX mit den Worten: „I hass den Scheiß Kamelfigger“ kommentierte (ON 2.3, 3; ON 2.3, 18) und2. am 21.09.2025 den Insp römisch 40 , indem er eine Bilddarstellung in Form eines Stickers des Insp römisch 40 mit den Worten: „I hass den Scheiß Kamelfigger“ kommentierte (ON 2.3, 3; ON 2.3, 18) und
3. am 07.10.2025 die Inspin XXXX , indem er postete „ XXXX de fette Fut! K (gemeint krankheitsbedingt nicht in Dienst) und „brutale Fotos in Status eini! HATE HER“ (ON 2.3, 4; ON 2.3, 26).3. am 07.10.2025 die Inspin römisch 40 , indem er postete „ römisch 40 de fette Fut! K (gemeint krankheitsbedingt nicht in Dienst) und „brutale Fotos in Status eini! HATE HER“ (ON 2.3, 4; ON 2.3, 26).
Nach Einschätzung der Staatsanwaltschaft Innsbruck habe unter anderem der Disziplinarbeschuldigte damit die Vergehen der üblen Nachrede nach § 111 Abs 1 StGB und der Beleidigung nach § 115 Abs 1 StGB begangen, es handle sich allerdings um Privatanklagedelikte.Nach Einschätzung der Staatsanwaltschaft Innsbruck habe unter anderem der Disziplinarbeschuldigte damit die Vergehen der üblen Nachrede nach Paragraph 111, Absatz eins, StGB und der Beleidigung nach Paragraph 115, Absatz eins, StGB begangen, es handle sich allerdings um Privatanklagedelikte.
Weil die Äußerungen nicht für eine größere Zahl von Menschen wahrnehmbar seien, seien auch die strafbaren Handlungen nach § 107c Abs. 1 Z 1 StGB (Fortdauernde Belästigung im Wege einer Telekommunikation oder eines Computersystems) sowie – hinsichtlich der Bezeichnung des Insp XXXX als „Kamelficker“ – nach § 283 Abs. 1 Z 2 StGB (Verhetzung) nicht erfüllt.Weil die Äußerungen nicht für eine größere Zahl von Menschen wahrnehmbar seien, seien auch die strafbaren Handlungen nach Paragraph 107 c, Absatz eins, Ziffer eins, StGB (Fortdauernde Belästigung im Wege einer Telekommunikation oder eines Computersystems) sowie – hinsichtlich der Bezeichnung des Insp römisch 40 als „Kamelficker“ – nach Paragraph 283, Absatz eins, Ziffer 2, StGB (Verhetzung) nicht erfüllt.
Mit Schreiben vom 03.12.2025, 27 St 142/25z – 5, gab die Staatsanwaltschaft Innsbruck bekannt, dass sie von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens gegen den Disziplinarbeschuldigten absehe.
Seitens der Leitung der Justizanstalt Innsbruck wurde am 13.01.2026 die von dieser eingeholte Ermächtigung zur Strafverfolgung gegen unter anderem den Disziplinarbeschuldigten seitens der Inspin XXXX übermittelt. Seitens der Leitung der Justizanstalt Innsbruck wurde am 13.01.2026 die von dieser eingeholte Ermächtigung zur Strafverfolgung gegen unter anderem den Disziplinarbeschuldigten seitens der Inspin römisch 40 übermittelt.
1.4. Zum im Verdachtsbereich festzustellenden Lebenssachverhalt:
1.4.1. Der Disziplinarbeschuldigte war jedenfalls vom 21.08.2025 bis zum 31.10.2025 unter dem Benutzernamen XXXX Mitglied in einer auf Hebräisch als XXXX bezeichneten Snapchat-Gruppe.1.4.1. Der Disziplinarbeschuldigte war jedenfalls vom 21.08.2025 bis zum 31.10.2025 unter dem Benutzernamen römisch 40 Mitglied in einer auf Hebräisch als römisch 40 bezeichneten Snapchat-Gruppe.
In dieser Snapchat-Gruppe waren neben dem Disziplinarbeschuldigten auch noch Insp XXXX mit dem Benutzername XXXX , Insp XXXX mit dem Benutzername XXXX , Insp XXXX mit dem Benutzername XXXX , Insp XXXX mit dem Benutzername XXXX , RevInsp XXXX mit dem Benutzername XXXX und Insp XXXX mit dem Benutzername: XXXX Mitglieder.In dieser Snapchat-Gruppe waren neben dem Disziplinarbeschuldigten auch noch Insp römisch 40 mit dem Benutzername römisch 40 , Insp römisch 40 mit dem Benutzername römisch 40 , Insp römisch 40 mit dem Benutzername römisch 40 , Insp römisch 40 mit dem Benutzername römisch 40 , RevInsp römisch 40 mit dem Benutzername römisch 40 und Insp römisch 40 mit dem Benutzername: römisch 40 Mitglieder.
Weder war eine weibliche Justizwachebeamtin, eine andere weibliche Bedienstete noch überhaupt eine Frau Mitglied in der gegenständlichen Snapchat-Gruppe, wenn man von einer sehr kurzen Zeitspanne („zwei Minuten“), in dem XXXX , die Gattin des Insp XXXX , von diesem aufgenommen und gleich wieder entfernt wurde, absieht.Weder war eine weibliche Justizwachebeamtin, eine andere weibliche Bedienstete noch überhaupt eine Frau Mitglied in der gegenständlichen Snapchat-Gruppe, wenn man von einer sehr kurzen Zeitspanne („zwei Minuten“), in dem römisch 40 , die Gattin des Insp römisch 40 , von diesem aufgenommen und gleich wieder entfernt wurde, absieht.
1.4.2. Der Disziplinarbeschuldigte hat am 21.08.2025 einen Screenshot von einem Video samt Sticker, nämlich kleine Bilder von Insp XXXX , Inspin XXXX und Insp XXXX , gepostet (ON 2.3, 29). 1.4.2. Der Disziplinarbeschuldigte hat am 21.08.2025 einen Screenshot von einem Video samt Sticker, nämlich kleine Bilder von Insp römisch 40 , Inspin römisch 40 und Insp römisch 40 , gepostet (ON 2.3, 29).
Der Disziplinarbeschuldigte hat am 21.09.2025 einen Screenshot der „WhatsApp Gruppe“ seiner Nachtdienstgruppe, über dem er eine Bilddarstellung von Insp XXXX , dem Ehemann von Inspin XXXX , und den bezugnehmenden Schriftzug „I hass den Scheiß Kamelfigger“ angebracht hat, gepostet (ON 2.3, 18). Der Disziplinarbeschuldigte hat am 21.09.2025 einen Screenshot der „WhatsApp Gruppe“ seiner Nachtdienstgruppe, über dem er eine Bilddarstellung von Insp römisch 40 , dem Ehemann von Inspin römisch 40 , und den bezugnehmenden Schriftzug „I hass den Scheiß Kamelfigger“ angebracht hat, gepostet (ON 2.3, 18).
Der Disziplinarbeschuldigte hat am 07.10.2025 gepostet: „ XXXX anscheinend de Tepf geplatzt und OP gemacht LoL jetzt 6 Wochen K, de hat Plastiktepf weil zu kleine gehabt früher“, wobei mit „ XXXX “ GrInspin XXXX , mit „Tepf“ die Brüste und mit „Plastiktepf“ chirurgisch vergrößerte Brüste gemeint waren. XXXX (Insp XXXX ) hat darauf geantwortet: „Ich gehört, dass diese anscheinend wieder burnout“, worauf der Disziplinarbeschuldigterantwortet hat: „L de fette Fut! K und brutale Fotos in Statusd eini! HATE HER“, wobei mit XXXX Inspin XXXX gemeint ist (ON 2.3, 26). Der Disziplinarbeschuldigte hat am 07.10.2025 gepostet: „ römisch 40 anscheinend de Tepf geplatzt und OP gemacht LoL jetzt 6 Wochen K, de hat Plastiktepf weil zu kleine gehabt früher“, wobei mit „ römisch 40 “ GrInspin römisch 40 , mit „Tepf“ die Brüste und mit „Plastiktepf“ chirurgisch vergrößerte Brüste gemeint waren. römisch 40 (Insp römisch 40 ) hat darauf geantwortet: „Ich gehört, dass diese anscheinend wieder burnout“, worauf der Disziplinarbeschuldigterantwortet hat: „L de fette Fut! K und brutale Fotos in Statusd eini! HATE HER“, wobei mit römisch 40 Inspin römisch 40 gemeint ist (ON 2.3, 26).
Der Disziplinarbeschuldigte hat am 07.10.2025 auf ein Posting eines anderen Gruppenmitglieds „Ich brauche endlich 2 stellig“ geantwortet: „Halts Maul! Dein Rohr ist gewaltig ! (Hat mir XXXX erzählt)“, wobei mit XXXX (als Abkürzung für XXXX ) Inspin XXXX gemeint ist (ON 2.3, 26). Der Disziplinarbeschuldigte hat am 07.10.2025 auf ein Posting eines anderen Gruppenmitglieds „Ich brauche endlich 2 stellig“ geantwortet: „Halts Maul! Dein Rohr ist gewaltig ! (Hat mir römisch 40 erzählt)“, wobei mit römisch 40 (als Abkürzung für römisch 40 ) Inspin römisch 40 gemeint ist (ON 2.3, 26).
Der Disziplinarbeschuldigte hat am 07.10.2025 eine Sprachnachricht gepostet: „ XXXX tschau … tschau daweil XXXX [schwer verständlich] … [mit veränderter Stimme:] nee, XXXX ans sag i da, dieser Beamte ist eine Ratte … [mit unveränderter Stimme:] was, wieso denn des? [mit veränderter Stimme:] glaub ma afach, aufpassen bei dem … eine Ratte“. (Video 1). Der Disziplinarbeschuldigte hat am 07.10.2025 eine Sprachnachricht gepostet: „ römisch 40 tschau … tschau daweil römisch 40 [schwer verständlich] … [mit veränderter Stimme:] nee, römisch 40 ans sag i da, dieser Beamte ist eine Ratte … [mit unveränderter Stimme:] was, wieso denn des? [mit veränderter Stimme:] glaub ma afach, aufpassen bei dem … eine Ratte“. (Video 1).
Der Disziplinarbeschuldigte hat ebenfalls am 07.10.2025 – als Antwort auf das Posting von Insp XXXX (Benutzername: XXXX ): „Und das alles nur, weil ich sie damals nicht ficken wollte“, gefolgt von drei weinenden Emojis – eine weitere Sprachnachricht gepostet: „Tausendprozent sogar. Mann jetzt woas i a, warum sie net gegrüßt hat vor zwo Wochen. Weil du ihr einen brutalen Cockblock [schwer verständlich] gegeben hast. Diese Nutte. Ich und du mein Mitschü [phonetisch] leider nix gegeben deswegen mit uns noch reden in der Hoffnung, dass sie nochmal 14,69 und 18 cm bekommt. In Klammer, die 18 cm gehören nicht mir“ (Video 1). Der Disziplinarbeschuldigte hat ebenfalls am 07.10.2025 – als Antwort auf das Posting von Insp römisch 40 (Benutzername: römisch 40 ): „Und das alles nur, weil ich sie damals nicht ficken wollte“, gefolgt von drei weinenden Emojis – eine weitere Sprachnachricht gepostet: „Tausendprozent sogar. Mann jetzt woas i a, warum sie net gegrüßt hat vor zwo Wochen. Weil du ihr einen brutalen Cockblock [schwer verständlich] gegeben hast. Diese Nutte. Ich und du mein Mitschü [phonetisch] leider nix gegeben deswegen mit uns noch reden in der Hoffnung, dass sie nochmal 14,69 und 18 cm bekommt. In Klammer, die 18 cm gehören nicht mir“ (Video 1).
Der Disziplinarbeschuldigte hat am 14.10.2025 ein von XXXX erstelltes Video, das – unter Anwendung eines Filters, der die Lippen unnatürlich dick erscheinen lässt – Inspin XXXX gezeigt hat, gepostet: „Ma i hass de Fut“ und, nach drei Emojis offenbar als Aussage der Inspin XXXX gemeint: „Jetzt bin wieder I da, jetzt wirst du gebändigt von mir“ sowie nach zwei weiteren (weinenden) Emojis : „ XXXX und XXXX nur schauen und ciao“ (ON 2.3, 15). Der Disziplinarbeschuldigte hat am 14.10.2025 ein von römisch 40 erstelltes Video, das – unter Anwendung eines Filters, der die Lippen unnatürlich dick erscheinen lässt – Inspin römisch 40 gezeigt hat, gepostet: „Ma i hass de Fut“ und, nach drei Emojis offenbar als Aussage der Inspin römisch 40 gemeint: „Jetzt bin wieder römisch eins da, jetzt wirst du gebändigt von mir“ sowie nach zwei weiteren (weinenden) Emojis : „ römisch 40 und römisch 40 nur schauen und ciao“ (ON 2.3, 15).
Der Disziplinarbeschuldigte hat am 14.10.2025 eine Textnachricht verfasst: „Nix! Hate meine Landsmänner! Siehe XXXX und Alcapone!“ und mit XXXX Inspin XXXX , mit Alcapone der ehemalige Bedienstete XXXX gemeint sind (ON 2.3, 16). Der Disziplinarbeschuldigte hat am 14.10.2025 eine Textnachricht verfasst: „Nix! Hate meine Landsmänner! Siehe römisch 40 und Alcapone!“ und mit römisch 40 Inspin römisch 40 , mit Alcapone der ehemalige Bedienstete römisch 40 gemeint sind (ON 2.3, 16).
Der Disziplinarbeschuldigte hat am 14.10.2025 gepostet: „Wo @ XXXX ! Und was wollte XXXX von ihm! Sicher Cock Sucking dafür F“, wobei mit XXXX Insp XXXX und mit XXXX (als Abkürzung für XXXX ) Inspin XXXX , mit „Cock Sucking“ der Vollzug eines Oralverkehrs und mit „F“ frei bzw. dienstfrei gemeint sind (ON 2.3, 20). Der Disziplinarbeschuldigte hat am 14.10.2025 gepostet: „Wo @ römisch 40 ! Und was wollte römisch 40 von ihm! Sicher Cock Sucking dafür F“, wobei mit römisch 40 Insp römisch 40 und mit römisch 40 (als Abkürzung für römisch 40 ) Inspin römisch 40 , mit „Cock Sucking“ der Vollzug eines Oralverkehrs und mit „F“ frei bzw. dienstfrei gemeint sind (ON 2.3, 20).
Der Disziplinarbeschuldigte hat am 13.10.2025 den Screenshot eines Videos, auf dem Inspin XXXX und Insp XXXX zu sehen sind, gepostet, wobei sich der unterlegte Song „Sexual Healing“ abrufen lässt (ON 2.3, 31). Der Disziplinarbeschuldigte hat am 13.10.2025 den Screenshot eines Videos, auf dem Inspin römisch 40 und Insp römisch 40 zu sehen sind, gepostet, wobei sich der unterlegte Song „Sexual Healing“ abrufen lässt (ON 2.3, 31).
Der Disziplinarbeschuldigte hat, nachdem Insp XXXX (Benutzername: XXXX ) am 14.10.2025 gepostet hat: „Männer i geh jetzt figgen! Tachau“ gepostet: „!!!! Hey! Mit wem?“ und „Bitte kurzen Snap schicken!“. Daraufhin hat Insp XXXX (Benutzername: XXXX ) geantwortet: „Wen glaubst?“, gefolgt von einem Emoji. Der Disziplinarbeschuldigte hat geantwortet: „ XXXX ? Oder K“ [ON 3.1, 12] gefolgt von einem Emoji, wobei XXXX offenbar für XXXX (offenbar Inspin XXXX ) und K für BezInspin Karin FALKNER steht; auch hat der Disziplinarbeschuldigte gepostet: „Bitte Video von ihre Flügel“ (ON 2.3, 50 sowie ON 2.3, 51).Der Disziplinarbeschuldigte hat, nachdem Insp römisch 40 (Benutzername: römisch 40 ) am 14.10.2025 gepostet hat: „Männer i geh jetzt figgen! Tachau“ gepostet: „!!!! Hey! Mit wem?“ und „Bitte kurzen Snap schicken!“. Daraufhin hat Insp römisch 40 (Benutzername: römisch 40 ) geantwortet: „Wen glaubst?“, gefolgt von einem Emoji. Der Disziplinarbeschuldigte hat geantwortet: „ römisch 40 ? Oder K“ [ON 3.1, 12] gefolgt von einem Emoji, wobei römisch 40 offenbar für römisch 40 (offenbar Inspin römisch 40 ) und K für BezInspin Karin FALKNER steht; auch hat der Disziplinarbeschuldigte gepostet: „Bitte Video von ihre Flügel“ (ON 2.3, 50 sowie ON 2.3, 51).
Der Disziplinarbeschuldigte hat am 14.10.2025 ein (5 Sekunden langes) Video gepostet, das vorerst XXXX (steht offenbar für XXXX bzw. Inspin XXXX ) mit dem Filter „Huge Lips“ (der die Lippen unnatürlich vergrößert) zeigt; über dieser sei ein Schriftzug „ XXXX ist eine RATTE! ~ XXXX “, gefolgt von einer Herzemoji eingefügt, gefolgt von der Digitalanzeige eines Fitnessgerätes („cardiostrong“) (Video 2). Der Disziplinarbeschuldigte hat am 14.10.2025 ein (5 Sekunden langes) Video gepostet, das vorerst römisch 40 (steht offenbar für römisch 40 bzw. Inspin römisch 40 ) mit dem Filter „Huge Lips“ (der die Lippen unnatürlich vergrößert) zeigt; über dieser sei ein Schriftzug „ römisch 40 ist eine RATTE! ~ römisch 40 “, gefolgt von einer Herzemoji eingefügt, gefolgt von der Digitalanzeige eines Fitnessgerätes („cardiostrong“) (Video 2).
Der Disziplinarbeschuldigte hat am 14.10.2025 zwei Sprachnachrichten gepostet. Die erste Sprachnachricht lautet (soweit verständlich) [mit verstellter Stimme]: „MÜK hat jetzt neue Schutzwesten. [unverständlich] Schutzwesten … Die Schutzwesten sind aus Bayern-Würtemberg [sic!] … das musst da vorstellen, die kaufen sich die Schutzwesten von Bayern-Würtemberg“. Die zweite Sprachnachricht lautet (soweit verständlich) [mit verstellter Stimme]: „da gibt’s an eigenen Shop [das „h“ verständlich gesprochen], da kann sich die MÜK die Polizeiuniform von Bayern-Würtemberg kaufen. [unverständlich] das gibt’s ja net. Wir kemen daher wie der ärgste Kampfverein.“. Der Disziplinarbeschuldigte hat versucht, die Stimme des RevInsp XXXX nachzumachen, da dieser aus Sicht des Disziplinarbeschuldigten einen R- oder S-Fehler hat und diesen so verspottet (Video 4). Der Disziplinarbeschuldigte hat am 14.10.2025 zwei Sprachnachrichten gepostet. Die erste Sprachnachricht lautet (soweit verständlich) [mit verstellter Stimme]: „MÜK hat jetzt neue Schutzwesten. [unverständlich] Schutzwesten … Die Schutzwesten sind aus Bayern-Würtemberg [sic!] … das musst da vorstellen, die kaufen sich die Schutzwesten von Bayern-Würtemberg“. Die zweite Sprachnachricht lautet (soweit verständlich) [mit verstellter Stimme]: „da gibt’s an eigenen Shop [das „h“ verständlich gesprochen], da kann sich die MÜK die Polizeiuniform von Bayern-Würtemberg kaufen. [unverständlich] das gibt’s ja net. Wir kemen daher wie der ärgste Kampfverein.“. Der Disziplinarbeschuldigte hat versucht, die Stimme des RevInsp römisch 40 nachzumachen, da dieser aus Sicht des Disziplinarbeschuldigten einen R- oder S-Fehler hat und diesen so verspottet (Video 4).
Es kann nicht festgestellt werden, dass der Disziplinarbeschuldigte, nachdem Insp XXXX am 18.10.2025 ein offenbar mittels KI erstelltes Video gepostet hat, das den Disziplinarbeschuldigten in Zivilkleidung und mit Handfesseln vor dem Körper gefesselt zeigt sowie Inspin XXXX , in einer der Uniform der Justizwache ähnlich sehenden Fantasieuniform, die den Disziplinarbeschuldigten im Laufe des Videos küsset, mit einem Bild des Insp XXXX reagiert hat, dessen Gesichtsausdruck Betroffenheit zeigt (ON 2.3, 32, ON 2.3, 33 und Video 5); das Video wurde von Insp XXXX , das Bild des Insp XXXX von Insp XXXX gepostet. Es kann nicht festgestellt werden, dass der Disziplinarbeschuldigte, nachdem Insp römisch 40 am 18.10.2025 ein offenbar mittels KI erstelltes Video gepostet hat, das den Disziplinarbeschuldigten in Zivilkleidung und mit Handfesseln vor dem Körper gefesselt zeigt sowie Inspin römisch 40 , in einer der Uniform der Justizwache ähnlich sehenden Fantasieuniform, die den Disziplinarbeschuldigten im Laufe des Videos küsset, mit einem Bild des Insp römisch 40 reagiert hat, dessen Gesichtsausdruck Betroffenheit zeigt (ON 2.3, 32, ON 2.3, 33 und Video 5); das Video wurde von Insp römisch 40 , das Bild des Insp römisch 40 von Insp römisch 40 gepostet.
Der Disziplinarbeschuldigte hat am 18.10.2025 folgende Sprachnachricht gepostet: „Ich habe heute im Bereitschaftraum gesagt, dass ich Wiener Beamte hasse und dass das Arschlöcher sind und Egoisten hashtag ZÜD [schwer verständlich, wohl für Zentraler Überstellungsdienst]. Dann XXXX [phonetisch] gesagt, dass ich indirekt n XXXX beschimpfe. Dann hat XXXX gesagt: Das passt schon. Ich mag den XXXX auch nicht. Ich dann gesagt, ja dann sind wir zu zweit“, gefolgt von einem kindlichen Lachen des P („hehehehe“) (Video 7). Der Disziplinarbeschuldigte hat am 18.10.2025 folgende Sprachnachricht gepostet: „Ich habe heute im Bereitschaftraum gesagt, dass ich Wiener Beamte hasse und dass das Arschlöcher sind und Egoisten hashtag ZÜD [schwer verständlich, wohl für Zentraler Überstellungsdienst]. Dann römisch 40 [phonetisch] gesagt, dass ich indirekt n römisch 40 beschimpfe. Dann hat römisch 40 gesagt: Das passt schon. Ich mag den römisch 40 auch nicht. Ich dann gesagt, ja dann sind wir zu zweit“, gefolgt von einem kindlichen Lachen des P („hehehehe“) (Video 7).
Der Disziplinarbeschuldigte hat am 18.10.2025 folgende Sprachnachricht gepostet: „Ah reden wie XXXX “, wobei mit „ XXXX “ Insp XXXX gemeint ist; danach folgen Worte auf Arabisch und in einer zweiten Sprachnachricht singt der Disziplinarbeschuldigte die syrische Hymne. Der Disziplinarbeschuldigte hat am 18.10.2025 folgende Sprachnachricht gepostet: „Ah reden wie römisch 40 “, wobei mit „ römisch 40 “ Insp römisch 40 gemeint ist; danach folgen Worte auf Arabisch und in einer zweiten Sprachnachricht singt der Disziplinarbeschuldigte die syrische Hymne.
Der Disziplinarbeschuldigte hat am 22.10.2025 ein Foto von sich, samt dem Schriftzug „Ich jetzt sitzen neben XXXX “ gepostet, wobei mit XXXX (als Abkürzung für XXXX ) Inspin XXXX gemeint sein dürfte; weiters habe er gepostet „@ XXXX glaibst blast sie mir einen“, wobei mit XXXX Insp XXXX gemeint sein dürfte, der anwortete: „Auf jeden Fall heute probieren bitte im Gericht“, gefolgt von einem Herz-Emoji (ON 2.3, 24 sowie ON 2.3, 25). Der Disziplinarbeschuldigte hat am 22.10.2025 ein Foto von sich, samt dem Schriftzug „Ich jetzt sitzen neben römisch 40 “ gepostet, wobei mit römisch 40 (als Abkürzung für römisch 40 ) Inspin römisch 40 gemeint sein dürfte; weiters habe er gepostet „@ römisch 40 glaibst blast sie mir einen“, wobei mit römisch 40 Insp römisch 40 gemeint sein dürfte, der anwortete: „Auf jeden Fall heute probieren bitte im Gericht“, gefolgt von einem Herz-Emoji (ON 2.3, 24 sowie ON 2.3, 25).
Der Disziplinarbeschuldigte hat am 23.10.2025 gepostet: „Alter@ XXXX geht es ünerhaupt net gut! Weiß einer was mit ihm ist? Glaub er bald ..... :-( @ XXXX was ist los mein Stern? [weinendes Emoji, Herzemoji] Alter hat de XXXX bissel abgenommen? LOOOOL“, wobei es sich bei XXXX um die Vertragsbedienstete XXXX handelt (ON 2.3, 39). Der Disziplinarbeschuldigte hat am 23.10.2025 gepostet: „Alter@ römisch 40 geht es ünerhaupt net gut! Weiß einer was mit ihm ist? Glaub er bald ..... :-( @ römisch 40 was ist los mein Stern? [weinendes Emoji, Herzemoji] Alter hat de römisch 40 bissel abgenommen? LOOOOL“, wobei es sich bei römisch 40 um die Vertragsbedienstete römisch 40 handelt (ON 2.3, 39).
Der Disziplinarbeschuldigte hat am 25.10.2025 ein Foto von RevInspin XXXX gepostet, das diese in sommerlicher Freizeitkleidung zeigt (ON 2.3, 41). Der Disziplinarbeschuldigte hat am 25.10.2025 ein Foto von RevInspin römisch 40 gepostet, das diese in sommerlicher Freizeitkleidung zeigt (ON 2.3, 41).
Der Disziplinarbeschuldigte hat am 25.10.2025 gepostet: „@ XXXX i hab da war gehört stimmt das“ und „Das du ab und zu bei XXXX bist?“ wobei mit XXXX Insp XXXX und mit XXXX Inspin XXXX gemeint sein dürften. Nachdem auch XXXX (Insp XXXX ) dazu gepostet hat, findet sich eine nicht transkribierte, weil nicht vorhandene, Sprachnachricht des Disziplinarbeschuldigten sowie dessen Ausführungen „@ XXXX !!!!???“, „Net dein Ernst oder?“ gefolgt von 36 Emojis und „GE FUCK“ sowie weiteren elf Emojis und einer weiteren, nicht transkribierten, weil nicht vorhandene, Sprachnachricht des Disziplinarbeschuldigten (ON 2.3, 48 sowie ON 2.3, 49).Der Disziplinarbeschuldigte hat am 25.10.2025 gepostet: „@ römisch 40 i hab da war gehört stimmt das“ und „Das du ab und zu bei römisch 40 bist?“ wobei mit römisch 40 Insp römisch 40 und mit römisch 40 Inspin römisch 40 gemeint sein dürften. Nachdem auch römisch 40 (Insp römisch 40 ) dazu gepostet hat, findet sich eine nicht transkribierte, weil nicht vorhandene, Sprachnachricht des Disziplinarbeschuldigten sowie dessen Ausführungen „@ römisch 40 !!!!???“, „Net dein Ernst oder?“ gefolgt von 36 Emojis und „GE FUCK“ sowie weiteren elf Emojis und einer weiteren, nicht transkribierten, weil nicht vorhandene, Sprachnachricht des Disziplinarbeschuldigten (ON 2.3, 48 sowie ON 2.3, 49).
Der Disziplinarbeschuldigte hat am 25.10.2025 folgende Sprachnachricht gepostet: „Hab gheart, dass der XXXX mit der XXXX brutal Analsex ohne Gummi. Jiawari [phonetisch] und jetzt HIV-positiv.“, wobei mit XXXX Insp XXXX und mit XXXX Inspin XXXX gemeint sein sind (Video 10). Der Disziplinarbeschuldigte hat am 25.10.2025 folgende Sprachnachricht gepostet: „Hab gheart, dass der römisch 40 mit der römisch 40 brutal Analsex ohne Gummi. Jiawari [phonetisch] und jetzt HIV-positiv.“, wobei mit römisch 40 Insp römisch 40 und mit römisch 40 Inspin römisch 40 gemeint sein sind (Video 10).
Es ist nicht feststellbar, dass der Disziplinarbeschuldigte, nachdem XXXX (es handelt sich hierbei um XXXX RevInsp XXXX ) am 28.10.2025 gepostet hat: „Ofen voll – 9 Monate später fertig“ geantwortet hat: „Bei XXXX “, wobei XXXX offenbar für „ XXXX “ steht, mit der Inspin XXXX gemeint ist (ON 2.3, 42, ON 2.3., 43 sowie ON 2.3., 44); dies ist aus den Screenshots nicht mit letzter Sicherheit feststellbar. Es ist nicht feststellbar, dass der Disziplinarbeschuldigte, nachdem römisch 40 (es handelt sich hierbei um römisch 40 RevInsp römisch 40 ) am 28.10.2025 gepostet hat: „Ofen voll – 9 Monate später fertig“ geantwortet hat: „Bei römisch 40 “, wobei römisch 40 offenbar für „ römisch 40 “ steht, mit der Inspin römisch 40 gemeint ist (ON 2.3, 42, ON 2.3., 43 sowie ON 2.3., 44); dies ist aus den Screenshots nicht mit letzter Sicherheit feststellbar.
Der Disziplinarbeschuldigte hat am 31.10.2025 ein Bild von BezInsp XXXX ohne dessen explizite Einwilligung in Uniform gepostet (ON 2.3, 45 sowie ON 2.3., 46). Der Disziplinarbeschuldigte hat am 31.10.2025 ein Bild von BezInsp römisch 40 ohne dessen explizite Einwilligung in Uniform gepostet (ON 2.3, 45 sowie ON 2.3., 46).
Der Disziplinarbeschuldigte hat an einem noch festzustellenden Datum an XXXX (es handelts sich hierbei um XXXX RevInsp XXXX ) die Frage gepostet: „Hast die XXXX jetzt a mal gefiggt?“, wobei es sich bei XXXX um die XXXX RevInspin XXXX handelt. Auf die Antwort von XXXX : „Na, de hat an Stecher da geht nix“ hat der Disziplinarbeschuldigte geantwortet: „LoL Stecher ü50 XXXX “, gefolgt von einem Emoji (ON 2.3, 21). Der Disziplinarbeschuldigte hat an einem noch festzustellenden Datum an römisch 40 (es handelts sich hierbei um römisch 40 RevInsp römisch 40 ) die Frage gepostet: „Hast die römisch 40 jetzt a mal gefiggt?“, wobei es sich bei römisch 40 um die römisch 40 RevInspin römisch 40 handelt. Auf die Antwort von römisch 40 : „Na, de hat an Stecher da geht nix“ hat der Disziplinarbeschuldigte geantwortet: „LoL Stecher ü50 römisch 40 “, gefolgt von einem Emoji (ON 2.3, 21).
Der Disziplinarbeschuldigte hat im zeitlichen Zusammenhang zur unmittelbar darüber dargestellten Tathandlung (gleicher Chatverlauf) auf den Post von XXXX (Insp XXXX ): „ XXXX spendet kaffee“ samt Emoji geantwortet: „Naja …. sie wollte als gegenleisting meine 14cm…“ (ON 2.3, 21). Der Disziplinarbeschuldigte hat im zeitlichen Zusammenhang zur unmittelbar darüber dargestellten Tathandlung (gleicher Chatverlauf) auf den Post von römisch 40 (Insp römisch 40 ): „ römisch 40 spendet kaffee“ samt Emoji geantwortet: „Naja …. sie wollte als gegenleisting meine 14cm…“ (ON 2.3, 21).
Der Disziplinarbeschuldigte hat an einem noch festzustellenden Datum einen Sticker gepostet, der BezInsp XXXX zeigt, ohne dass dieser zugestimmt hat (ON 2.3, 36). Der Disziplinarbeschuldigte hat an einem noch festzustellenden Datum einen Sticker gepostet, der BezInsp römisch 40 zeigt, ohne dass dieser zugestimmt hat (ON 2.3, 36).
Der Disziplinarbeschuldigte hat an einem noch festzustellenden Datum, während er in Thailand auf Urlaub gewesen ist, gepostet: „Ge fuck Massagesalon jetzt reiche Inder eingetreten, es stinkt jetzt nach Chicken Masala LoL“, gefolgt von sieben Emojis (ON 2.3, 45).
1.4.3. Der Beschwerdeführer hat sich bisher weder bei Inspin XXXX , bei Inspin XXXX oder Insp XXXX entschuldigt.1.4.3. Der Beschwerdeführer hat sich bisher weder bei Inspin römisch 40 , bei Inspin römisch 40 oder Insp römisch 40 entschuldigt.
2. Beweiswürdigung:
2.1. Die Feststellung zu 1.1. ergibt sich aus der Aktenlage, die mit den Angaben des Disziplinarbeschuldigten in Einklang zu bringen sind.
Die Feststellungen zu 1.2. ergeben sich aus der Aktenlage, die den Parteien unwidersprochen vorgehalten wurde.
Die Feststellungen zu 1.3. ergeben aus dem eingeholten und den Parteien unwidersprochen vorgehaltenen Akt der Staatsanwaltschaft zur Zahl 27 St 142/25z.
2.2. Die Feststellungen zu 1.4.1. ergeben sich aus den Ausführungen der Dienstbehörde in der Anzeige an die Staatsanwaltschaft bzw. den Akt der Staatsanwaltschaft zur Zahl 816 027 ST 142, aus dem Schreiben des Anstaltsleiters vom 23.02.2026, A2/2026, der sich hier vor allem auf die Aussagen der Betroffenen Inspin XXXX stützt sowie aus den Aussagen des Disziplinarbeschuldigten in der mündlichen Verhandlung am 17.03.2026.2.2. Die Feststellungen zu 1.4.1. ergeben sich aus den Ausführungen der Dienstbehörde in der Anzeige an die Staatsanwaltschaft bzw. den Akt der Staatsanwaltschaft zur Zahl 816 027 ST 142, aus dem Schreiben des Anstaltsleiters vom 23.02.2026, A2/2026, der sich hier vor allem auf die Aussagen der Betroffenen Inspin römisch 40 stützt sowie aus den Aussagen des Disziplinarbeschuldigten in der mündlichen Verhandlung am 17.03.2026.
Die Feststellungen zu 1.4.2. stützen sich auf den Akt der Staatsanwaltschaft Innsbruck zur Zahl 816 027 ST 142, der den Parteien mit der Ladung zur Verhandlung am 17.03.2026 übermittelt und in dieser besprochen wurde und denen die Parteien nicht entgegengetreten sind – am Ende der jeweiligen Feststellung ist immer die relevante Fundstelle im Akt der Staatsanwaltschaft Innsbruck angeführt – sowie auf die ebenfalls mit der Ladung übermittelten und in der Verhandlung abgespielten Videos, wobei als Video 1 wird das Video „VID-20251110-WA0001“, als Video 2 das Video „VID-20251110-WA0002“, als Video 3 das Video „VID-20251110-WA0003“, als Video 4 das Video „VID-20251110-WA0004“, als Video 5 das Video „VID-20251110-WA0005“, als Video 6 das Video „VID-20251110-WA0006“, als Video 7 das Video „VID-20251110-WA0007“, als Video 8 das Video „VID-20251110-WA0008“, als Video 9 das Video „VID-20251110-WA0009“ und Video 10 das Video „VID-20251110-WA0010“ bezeichnet wird. Im Lichte der (grundlegenden) Feststellungen zu 1.4.1 und im Lichte der gegenständlichen Screenshots und Videos steht der Sachverhalt mit der für ein Suspendierungsverfahren hinreichenden Sicherheit fest.
Die Feststellungen zu 1.4.3. stützen sich auf die Aussage des Disziplinarbeschuldigten in der mündlichen Verhandlung; auch wenn der Disziplinarbeschuldigte angegeben hat, keine Möglichkeit gehabt zu haben, sich zu entschuldigen, ist ihm entgegenzuhalten, dass er sich ja schriftlich bzw. brieflich unter der Adresse der Justizanstalt bei seinen Kolleginnen und Kollegen hätte entschuldigen können.
3. Rechtliche Beurteilung:
Zu A)
3.1. Gemäß § 6 BVwGG entscheidet das Bundesverwaltungsgericht durch Einzelrichter, sofern nicht in Bundes- oder Landesgesetzen die Entscheidung durch Senate vorgesehen ist.3.1. Gemäß Paragraph 6, BVwGG entscheidet das Bundesverwaltungsgericht durch Einzelrichter, sofern nicht in Bundes- oder Landesgesetzen die Entscheidung durch Senate vorgesehen ist.
Gemäß § 135a Abs. 3 BDG 1979 hat die Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts in Disziplinarsachen (nur) durch einen Senat zu erfolgen, wenn (1.) gegen ein Erkenntnis, mit dem der Verlust aller aus dem Dienstverhältnis fließenden Rechte und Ansprüche verhängt wurde, Beschwerde erhoben wurde oder (2.) die Disziplinaranwältin oder de
