RS Vwgh 2025/10/22 Ro 2022/04/0024

1. ABGB § 863 heute
2. ABGB § 863 gültig ab 01.01.1917 zuletzt geändert durch RGBl. Nr. 69/1916

1. ElWOG 2010 § 76 gültig von 07.08.2013 bis 23.12.2025 aufgehoben durch BGBl. I Nr. 91/2025
2. ElWOG 2010 § 76 gültig von 03.03.2011 bis 06.08.2013

1. GWG 2011 § 123 heute
2. GWG 2011 § 123 gültig ab 07.08.2013 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 174/2013
3. GWG 2011 § 123 gültig von 22.11.2011 bis 06.08.2013

Entsprechend der Vertrauenstheorie ist der Empfängerhorizont sowohl für die Frage, ob überhaupt eine Willenserklärung vorliegt, als auch für die Bestimmung ihres Inhalts maßgeblich. Soweit der Erklärungsempfänger auf eine bestimmte Bedeutung nicht vertrauen durfte, fehlt es an einer dem anderen zurechenbaren Erklärung, sodass sich eine Anfechtung erübrigt (vgl. OGH 24.5.2017, 9 ObA 18/17p, Pkt. 2.2.).Entsprechend der Vertrauenstheorie ist der Empfängerhorizont sowohl für die Frage, ob überhaupt eine Willenserklärung vorliegt, als auch für die Bestimmung ihres Inhalts maßgeblich. Soweit der Erklärungsempfänger auf eine bestimmte Bedeutung nicht vertrauen durfte, fehlt es an einer dem anderen zurechenbaren Erklärung, sodass sich eine Anfechtung erübrigt vergleiche OGH 24.5.2017, 9 ObA 18/17p, Pkt. 2.2.).