RS OGH 2020/9/17 2Ob60/20t

JUSLINE Rechtssatz

Veröffentlicht am 17.09.2020

Norm

ABGB §1325 E1
ABGB §1489 I
ABGB §1497 III

ABGB § 1489 heute
ABGB § 1489 gültig ab 01.01.1975 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 496/1974

Rechtssatz

Kann das Schmerzengeld noch nicht global bemessen werden, so unterbricht die Klage auf Feststellung der Haftung für zukünftige Schäden die Verjährung des Anspruchs.

Entscheidungstexte

RS0133282">2 Ob 60/20t
Entscheidungstext OGH 17.09.2020 2 Ob 60/20t
Beisatz: Das gilt auch für jenen Teil des Schmerzengeldes, der schon einer Teilbemessung zugänglich wäre. (T1)
Beisatz: Die Unterbrechungswirkung bleibt grundsätzlich auch dann aufrecht, wenn während des Feststellungsprozesses eine Globalbemessung möglich wird. (T2); Veröff: SZ 2020/84

European Case Law Identifier (ECLI)

ECLI:AT:OGH0002:2020:RS0133282

Im RIS seit

11.11.2020

Zuletzt aktualisiert am

30.05.2023

Quelle: Oberster Gerichtshof (und OLG, LG, BG) OGH, http://www.ogh.gv.at

merken

Zurück Haftungsausschluss Vernetzungsmöglichkeiten

Sofortabfrage ohne Anmeldung!

Jetzt Abfrage starten