RS OGH 2020/6/29 2Ob142/19z

JUSLINE Rechtssatz

Veröffentlicht am 29.06.2020

Norm

EGZPO ArtXLII Abs1 erster Fall

Rechtssatz

Zumutbar ist nicht nur die Auskunftserteilung aufgrund des aktuell vorhandenen Wissens des Auskunftspflichtigen. Auch einfache Nachforschungen zur Verschaffung des erforderlichen Wissens sind zumutbar.

Entscheidungstexte

2 Ob 142/19z
Entscheidungstext OGH 29.06.2020 2 Ob 142/19z
Beisatz: Dazu wird jedenfalls die Durchsicht der Belege zu den Konten und Depots des Erblassers zählen sowie auch das Stellen von Auskunftsersuchen an in Frage kommende Banken oder an mögliche Beschenkte. (T1)
Beisatz: Zur näheren Determinierung dieser Verpflichtung wird regelmäßig auf die Umstände des Einzelfalls Bedacht zu nehmen sein. (T2)

European Case Law Identifier (ECLI)

ECLI:AT:OGH0002:2020:RS0133256

Im RIS seit

15.10.2020

Zuletzt aktualisiert am

19.03.2021

Quelle: Oberster Gerichtshof (und OLG, LG, BG) OGH, http://www.ogh.gv.at

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