RS OGH 2025/5/27 8Ob37/20d; 5Ob14/24f; 9Ob16/24d; 9Ob31/24k; 9Ob43/24z; 8Ob17/25w; 1Ob46/25h

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Veröffentlicht am 25.08.2020
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Rechtssatz

Der Geldwechselvertrag über das Wechseln von Fremdwährung in Euro ist Kauf; für die Bank ist die ausländische Währung Ware, die sie gegen Zahlung von Euro (Kaufpreis) kauft.

Entscheidungstexte

  • RS0133254">8 Ob 37/20d
    Entscheidungstext OGH 25.08.2020 8 Ob 37/20d
  • RS0133254">5 Ob 14/24f
    Entscheidungstext OGH Zurückweisung mangels erheblicher Rechtsfrage 28.05.2024 5 Ob 14/24f
  • RS0133254">9 Ob 16/24d
    Entscheidungstext OGH Zurückweisung mangels erheblicher Rechtsfrage 23.07.2024 9 Ob 16/24d
    Beisatz: Dem typischen, auch nicht juristisch geschulten Kunden ist dabei erkennbar, dass Unternehmer das nicht umsonst machen und dass Banken bei einem Geldwechsel immer einen anderen Kurs in Ansatz bringen, je nachdem, ob sie Euro in Fremdwährung umwechseln oder umgekehrt, dass sie also mit dem Wechseln von Geld ebenso Gewinn anstreben. (T1)
    Beisatz: Zu welchem Preis (Kurs) eine Bank bereit ist, einem Kunden den kreditierten Fremdwährungsbetrag in Euro umzuwechseln, darf sie aufgrund der allgemeinen Vertragsfreiheit grundsätzlich selbst bestimmen. (T2)
    Anm: Beisätze 1 und 2 auch schon in 8 Ob 37/20d.
  • RS0133254">9 Ob 31/24k
    Entscheidungstext OGH Zurückweisung mangels erheblicher Rechtsfrage 23.07.2024 9 Ob 31/24k
  • RS0133254">9 Ob 43/24z
    Entscheidungstext OGH Zurückweisung mangels erheblicher Rechtsfrage 23.07.2024 9 Ob 43/24z
  • RS0133254">8 Ob 17/25w
    Entscheidungstext OGH Zurückweisung mangels erheblicher Rechtsfrage 26.05.2025 8 Ob 17/25w
    vgl
  • RS0133254">1 Ob 46/25h
    Entscheidungstext OGH Zurückweisung mangels erheblicher Rechtsfrage 27.05.2025 1 Ob 46/25h
    vgl

European Case Law Identifier (ECLI)

ECLI:AT:OGH0002:2020:RS0133254

Im RIS seit

14.10.2020

Zuletzt aktualisiert am

12.09.2025
Quelle: Oberster Gerichtshof (und OLG, LG, BG) OGH, http://www.ogh.gv.at
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