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001 Verwaltungsrecht allgemeinNorm
BDG 1979 §44Hinweis auf Stammrechtssatz
GRS wie Ro 2014/12/0018 E 18. Dezember 2014 RS 1Stammrechtssatz
Der Begriff der Weisung ist weder in Art. 20 Abs. 1 B-VG noch in § 44 BDG 1979 definiert, sondern begrifflich vorausgesetzt. Unter einer Weisung ist eine von einem Verwaltungsorgan erlassene normative Anordnung an ein nachgeordnetes Organ zu verstehen. Gegenstand der Weisung kann nur das Verhalten eines nachgeordneten Organs - sohin ein Tun oder Unterlassen - sein (vgl. E 14. Oktober 2013, 2013/12/0042).
Schlagworte
Definition von Begriffen mit allgemeiner Bedeutung VwRallg7European Case Law Identifier (ECLI)
ECLI:AT:VWGH:2020:RO2018090003.J01Im RIS seit
04.05.2020Zuletzt aktualisiert am
04.05.2020
