RS Lvwg 2019/3/26 LVwG-S-1871/001-2018

Für die Unterstellung von beweglichen Sachen unter den objektiven Abfallbegriff ist vorerst die Gefährdung einer der in § 1 Abs 3 AWG 2002 aufgezählten Interessen erforderlich. Weiters dürfen die beweglichen Sachen nicht mehr neu sein (§ 2 Abs 3 Z 1 AWG 2002) und wegen ihrer Funktionstüchtigkeit nicht mehr bestimmungsgemäß verwendet werden können (§ 2 Abs 3 Z 2 AWG 2002). Es muss sich also dabei um bewegliche Sachen handeln, deren man sich üblicherweise, das heißt nach der Verkehrsauffassung, entledigt (vgl VwGH 95/07/0079; 2007/07/0015).