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Der Revisionswerber, ein Staatsangehöriger der Russischen Föderation, stellte am 17. August 2004 gemeinsam mit seiner Familie erstmals einen Asylantrag.
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Mit Bescheid vom 30. Mai 2008 wies der Unabhängige Bundesasylsenat - im administrativen Instanzenzug - diesen Antrag gemäß § 7 Asylgesetz 1997 (AsylG) ab, stellte gemäß § 8 AsylG fest, dass die Zurückweisung, Zurückschiebung oder Abschiebung des Revisionswerbers in die Russische Föderation nicht zulässig sei und erteilte ihm gemäß § 15 Asylgesetz 1997 eine befristete Aufenthaltsberechtigung, die in den folgenden Jahren wiederholt verlängert wurde. Gemäß § 75 Abs. 6 Asylgesetz 2005 (AsylG 2005) galt ihm deshalb der Status des subsidiär Schutzberechtigten als zuerkannt.Mit Bescheid vom 30. Mai 2008 wies der Unabhängige Bundesasylsenat - im administrativen Instanzenzug - diesen Antrag gemäß Paragraph 7, Asylgesetz 1997 (AsylG) ab, stellte gemäß Paragraph 8, AsylG fest, dass die Zurückweisung, Zurückschiebung oder Abschiebung des Revisionswerbers in die Russische Föderation nicht zulässig sei und erteilte ihm gemäß Paragraph 15, Asylgesetz 1997 eine befristete Aufenthaltsberechtigung, die in den folgenden Jahren wiederholt verlängert wurde. Gemäß Paragraph 75, Absatz 6, Asylgesetz 2005 (AsylG 2005) galt ihm deshalb der Status des subsidiär Schutzberechtigten als zuerkannt.
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Im Zeitraum von Februar bis Oktober 2017 beging der Revisionswerber im Alter von 14 beziehungsweise 15 Jahren wiederholt Jugendstraftaten und wurde wegen der Vergehen des Diebstahls nach § 127 Strafgesetzbuch (StGB), des versuchten Diebstahls nach §§ 15, 127 StGB, der Urkundenunterdrückung nach § 229 Abs. 1 StGB und der gefährlichen Drohung nach § 107 Abs. 1 StGB rechtskräftig verurteilt. Zuletzt verurteilte das Landesgericht Innsbruck den Revisionswerber mit Urteil vom 17. Jänner 2018 wegen des Vergehens des versuchten Diebstahls nach §§ 15, 127 StGB sowie der Verbrechen des minderschweren Raubes nach §§ 142 Abs. 1 und Abs. 2 StGB und des minderschweren Raubes als Beitragstäter nach §§ 12 zweiter Fall, 142 Abs. 1 und Abs. 2 StGB zu einer bedingten Zusatzfreiheitsstrafe und ordnete Bewährungshilfe an.Im Zeitraum von Februar bis Oktober 2017 beging der Revisionswerber im Alter von 14 beziehungsweise 15 Jahren wiederholt Jugendstraftaten und wurde wegen der Vergehen des Diebstahls nach Paragraph 127, Strafgesetzbuch (StGB), des versuchten Diebstahls nach Paragraphen 15, 127, StGB, der Urkundenunterdrückung nach Paragraph 229, Absatz eins, StGB und der gefährlichen Drohung nach Paragraph 107, Absatz eins, StGB rechtskräftig verurteilt. Zuletzt verurteilte das Landesgericht Innsbruck den Revisionswerber mit Urteil vom 17. Jänner 2018 wegen des Vergehens des versuchten Diebstahls nach Paragraphen 15,, 127 StGB sowie der Verbrechen des minderschweren Raubes nach Paragraphen 142, Absatz eins, und Absatz 2, StGB und des minderschweren Raubes als Beitragstäter nach Paragraphen 12, zweiter Fall, 142 Absatz eins und Absatz 2, StGB zu einer bedingten Zusatzfreiheitsstrafe und ordnete Bewährungshilfe an.
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Mit Bescheid vom 12. April 2018 erkannte das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) dem Revisionswerber den Status des subsidiär Schutzberechtigten gemäß § 9 Abs. 2 AsylG 2005 ab, entzog ihm gemäß § 9 Abs. 4 AsylG 2005 die erteilte befristete Aufenthaltsberechtigung als subsidiär Schutzberechtigter, erteilte keinen Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen nach § 57 AsylG 2005, erließ gegen ihn eine Rückkehrentscheidung gemäß § 52 Abs. 2 Z 4 Fremdenpolizeigesetz 2005 (FPG), stellte fest, dass die Zurückweisung, Zurückschiebung oder Abschiebung des Revisionswerbers in die Russische Föderation gemäß § 9 Abs. 2 AsylG 2005 iVm § 52 Abs. 9 FPG unzulässig sei, legte gemäß § 55 Abs. 1 bis 3 FPG eine 14-tägige Frist für die freiwillige Ausreise fest, erließ gemäß § 53 Abs. 1 iVm Abs. 3 Z 1 FPG ein auf die Dauer von zehn Jahren befristetes Einreiseverbot und wies den Antrag des Revisionswerbers vom 9. März 2018 auf Verlängerung der befristeten Aufenthaltsberechtigunggemäß § 8 Abs. 4 AsylG 2005 ab.Mit Bescheid vom 12. April 2018 erkannte das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) dem Revisionswerber den Status des subsidiär Schutzberechtigten gemäß Paragraph 9, Absatz 2, AsylG 2005 ab, entzog ihm gemäß Paragraph 9, Absatz 4, AsylG 2005 die erteilte befristete Aufenthaltsberechtigung als subsidiär Schutzberechtigter, erteilte keinen Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen nach Paragraph 57, AsylG 2005, erließ gegen ihn eine Rückkehrentscheidung gemäß Paragraph 52, Absatz 2, Ziffer 4, Fremdenpolizeigesetz 2005 (FPG), stellte fest, dass die Zurückweisung, Zurückschiebung oder Abschiebung des Revisionswerbers in die Russische Föderation gemäß Paragraph 9, Absatz 2, AsylG 2005 in Verbindung mit Paragraph 52, Absatz 9, FPG unzulässig sei, legte gemäß Paragraph 55, Absatz eins bis 3 FPG eine 14-tägige Frist für die freiwillige Ausreise fest, erließ gemäß Paragraph 53, Absatz eins, in Verbindung mit Absatz 3, Ziffer eins, FPG ein auf die Dauer von zehn Jahren befristetes Einreiseverbot und wies den Antrag des Revisionswerbers vom 9. März 2018 auf Verlängerung der befristeten Aufenthaltsberechtigunggemäß Paragraph 8, Absatz 4, AsylG 2005 ab. 5
Mit dem angefochtenen Erkenntnis wies das Bundesverwaltungsgericht (BVwG) die gegen diesen Bescheid erhobene Beschwerde des Revisionswerbers ab und sprach aus, dass die Revision gemäß Art. 133 Abs. 4 B-VG nicht zulässig sei.Mit dem angefochtenen Erkenntnis wies das Bundesverwaltungsgericht (BVwG) die gegen diesen Bescheid erhobene Beschwerde des Revisionswerbers ab und sprach aus, dass die Revision gemäß Artikel 133, Absatz 4, B-VG nicht zulässig sei.
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Nach Art. 133 Abs. 4 B-VG ist gegen ein Erkenntnis des Verwaltungsgerichtes die Revision zulässig, wenn sie von der Lösung einer Rechtsfrage abhängt, der grundsätzliche Bedeutung zukommt, insbesondere weil das Erkenntnis von der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes abweicht, eine solche Rechtsprechung fehlt oder die zu lösende Rechtsfrage in der bisherigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes nicht einheitlich beantwortet wird.Nach Artikel 133, Absatz 4, B-VG ist gegen ein Erkenntnis des Verwaltungsgerichtes die Revision zulässig, wenn sie von der Lösung einer Rechtsfrage abhängt, der grundsätzliche Bedeutung zukommt, insbesondere weil das Erkenntnis von der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes abweicht, eine solche Rechtsprechung fehlt oder die zu lösende Rechtsfrage in der bisherigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes nicht einheitlich beantwortet wird.
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Nach § 34 Abs. 1 VwGG sind Revisionen, die sich wegen Nichtvorliegen der Voraussetzungen des Art. 133 Abs. 4 B-VG nicht zur Behandlung eignen, ohne weiteres Verfahren in nichtöffentlicher Sitzung mit Beschluss zurückzuweisen.Nach Paragraph 34, Absatz eins, VwGG sind Revisionen, die sich wegen Nichtvorliegen der Voraussetzungen des Artikel 133, Absatz 4, B-VG nicht zur Behandlung eignen, ohne weiteres Verfahren in nichtöffentlicher Sitzung mit Beschluss zurückzuweisen.
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Nach § 34 Abs. 1a VwGG ist der Verwaltungsgerichtshof bei der Beurteilung der Zulässigkeit der Revision gemäß Art. 133 Abs. 4 B-VG an den Ausspruch des Verwaltungsgerichtes gemäß § 25a Abs. 1 VwGG nicht gebunden. Die Zulässigkeit einer außerordentlichen Revision gemäß Art. 133 Abs. 4 B-VG hat der Verwaltungsgerichtshof im Rahmen der dafür in der Revision vorgebrachten Gründe (§ 28 Abs. 3 VwGG) zu überprüfen.Nach Paragraph 34, Absatz eins a, VwGG ist der Verwaltungsgerichtshof bei der Beurteilung der Zulässigkeit der Revision gemäß Artikel 133, Absatz 4, B-VG an den Ausspruch des Verwaltungsgerichtes gemäß Paragraph 25 a, Absatz eins, VwGG nicht gebunden. Die Zulässigkeit einer außerordentlichen Revision gemäß Artikel 133, Absatz 4, B-VG hat der Verwaltungsgerichtshof im Rahmen der dafür in der Revision vorgebrachten Gründe (Paragraph 28, Absatz 3, VwGG) zu überprüfen.
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Zur Zulässigkeit der Revision macht der Revisionswerber geltend, „zu den Rechtsfragen zur Aberkennung eines im Familienverfahren zuerkannten Status des subsidiär Schutzberechtigten in Folge Straffälligkeit sowie die Frage des maßgeblichen Zeitpunktes für die Beurteilung einer rechtskräftigen Verurteilung als Verbrechen im Sinne des § 17 StGB“ liege noch keine höchstgerichtliche Rechtsprechung vor.Zur Zulässigkeit der Revision macht der Revisionswerber geltend, „zu den Rechtsfragen zur Aberkennung eines im Familienverfahren zuerkannten Status des subsidiär Schutzberechtigten in Folge Straffälligkeit sowie die Frage des maßgeblichen Zeitpunktes für die Beurteilung einer rechtskräftigen Verurteilung als Verbrechen im Sinne des Paragraph 17, StGB“ liege noch keine höchstgerichtliche Rechtsprechung vor.
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Mit dem bloßen Verweis auf fehlende Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes zu einer näher bezeichneten Frage wird nicht dargelegt, dass eine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung im Rahmen der Entscheidung über die Revision zu lösen wäre (vgl. VwGH 9.11.2016, Ra 2016/19/0296), sodass es dem Revisionswerber mit diesen pauschalen Ausführungen zur Begründung der Zulässigkeit der Revision nicht gelingt aufzuzeigen, welche konkret auf die vorliegende Rechtssache bezogene grundsätzliche Rechtsfrage der Verwaltungsgerichtshof erstmals zu lösen hätte.Mit dem bloßen Verweis auf fehlende Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes zu einer näher bezeichneten Frage wird nicht dargelegt, dass eine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung im Rahmen der Entscheidung über die Revision zu lösen wäre vergleiche , VwGH 9.11.2016, Ra 2016/19/0296), sodass es dem Revisionswerber mit diesen pauschalen Ausführungen zur Begründung der Zulässigkeit der Revision nicht gelingt aufzuzeigen, welche konkret auf die vorliegende Rechtssache bezogene grundsätzliche Rechtsfrage der Verwaltungsgerichtshof erstmals zu lösen hätte. 11
Eine Rechtsfrage grundsätzlicher Bedeutung wird dann nicht aufgezeigt, wenn auf die in der Zulassungsbegründung angesprochenen Rechtsfragen in der Revisionsbegründung nicht mehr zurückgekommen wird (vgl. VwGH 25.1.2019, Ra 2018/20/0483; 20.05.2015, Ra 2014/19/0175). Auch das ist hier der Fall.Eine Rechtsfrage grundsätzlicher Bedeutung wird dann nicht aufgezeigt, wenn auf die in der Zulassungsbegründung angesprochenen Rechtsfragen in der Revisionsbegründung nicht mehr zurückgekommen wird vergleiche , VwGH 25.1.2019, Ra 2018/20/0483; 20.05.2015, Ra 2014/19/0175). Auch das ist hier der Fall. 12
Zu dem Zulassungsvorbringen, es liege keine Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofs zur Frage des maßgeblichen Zeitpunktes für die Beurteilung einer rechtskräftigen Verurteilung als Verbrechen im Sinne des § 17 StGB vor, sei ergänzend ausgeführt, dass es auf diese Frage im vorliegenden Fall nicht ankommt, zumal das BVwG seine Entscheidung nicht auf den Aberkennungstatbestand nach § 9 Abs. 2 Z 3 AsylG 2005, der auf die rechtskräftige Verurteilung wegen eines Verbrechens (§ 17 StGB) abstellt, sondern ausschließlich auf § 9 Abs. 2 Z 2 AsylG 2005 stützte. Zur Lösung abstrakter Rechtsfragen ist der Verwaltungsgerichtshof aber nicht berufen (vgl. VwGH 22.11.2017, Ra 2017/19/0474).Zu dem Zulassungsvorbringen, es liege keine Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofs zur Frage des maßgeblichen Zeitpunktes für die Beurteilung einer rechtskräftigen Verurteilung als Verbrechen im Sinne des Paragraph 17, StGB vor, sei ergänzend ausgeführt, dass es auf diese Frage im vorliegenden Fall nicht ankommt, zumal das BVwG seine Entscheidung nicht auf den Aberkennungstatbestand nach Paragraph 9, Absatz 2, Ziffer 3, AsylG 2005, der auf die rechtskräftige Verurteilung wegen eines Verbrechens (Paragraph 17, StGB) abstellt, sondern ausschließlich auf Paragraph 9, Absatz 2, Ziffer 2, AsylG 2005 stützte. Zur Lösung abstrakter Rechtsfragen ist der Verwaltungsgerichtshof aber nicht berufen vergleiche , VwGH 22.11.2017, Ra 2017/19/0474). 13
Nach § 9 Abs. 2 Z 2 AsylG 2005 hat eine Aberkennung stattzufinden, wenn der Fremde eine Gefahr für die Allgemeinheit oder für die Sicherheit der Republik Österreich darstellt. Ob der Fremde eine Gefahr für die Allgemeinheit oder für die Sicherheit der Republik Österreich darstellt, erfordert eine Gefährdungsprognose. Dabei ist das Gesamtverhalten des Fremden in Betracht zu ziehen und auf Grund konkreter Feststellungen eine Beurteilung dahin vorzunehmen, ob und im Hinblick auf welche Umstände die Annahme gerechtfertigt ist, der Fremde stelle eine Gefahr für die Allgemeinheit oder für die Sicherheit der Republik Österreich dar. Strafgerichtliche Verurteilungen des Fremden sind daraufhin zu überprüfen, inwieweit sich daraus nach der Art und Schwere der zugrunde liegenden Straftaten und der Tatumstände der Schluss auf die Gefährlichkeit des Fremden für die Allgemeinheit oder die Sicherheit der Republik Österreich ziehen lässt (vgl. VwGH 23.1.2018, Ra 2017/18/0246).Nach Paragraph 9, Absatz 2, Ziffer 2, AsylG 2005 hat eine Aberkennung stattzufinden, wenn der Fremde eine Gefahr für die Allgemeinheit oder für die Sicherheit der Republik Österreich darstellt. Ob der Fremde eine Gefahr für die Allgemeinheit oder für die Sicherheit der Republik Österreich darstellt, erfordert eine Gefährdungsprognose. Dabei ist das Gesamtverhalten des Fremden in Betracht zu ziehen und auf Grund konkreter Feststellungen eine Beurteilung dahin vorzunehmen, ob und im Hinblick auf welche Umstände die Annahme gerechtfertigt ist, der Fremde stelle eine Gefahr für die Allgemeinheit oder für die Sicherheit der Republik Österreich dar. Strafgerichtliche Verurteilungen des Fremden sind daraufhin zu überprüfen, inwieweit sich daraus nach der Art und Schwere der zugrunde liegenden Straftaten und der Tatumstände der Schluss auf die Gefährlichkeit des Fremden für die Allgemeinheit oder die Sicherheit der Republik Österreich ziehen lässt vergleiche , VwGH 23.1.2018, Ra 2017/18/0246). 14
Das BVwG prüfte fallbezogen unter Einbeziehung der Straftaten des Revisionswerbers das Vorliegen der Voraussetzungen des § 9 Abs. 2 Z 2 AsylG 2005 und wies die Beschwerde infolge der negativen Gefährdungsprognose ab. Die Revision vermag nicht darzulegen, inwieweit das BVwG von der dargestellten Rechtsprechung abgewichen wäre.Das BVwG prüfte fallbezogen unter Einbeziehung der Straftaten des Revisionswerbers das Vorliegen der Voraussetzungen des Paragraph 9, Absatz 2, Ziffer 2, AsylG 2005 und wies die Beschwerde infolge der negativen Gefährdungsprognose ab. Die Revision vermag nicht darzulegen, inwieweit das BVwG von der dargestellten Rechtsprechung abgewichen wäre.
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In der Revision werden sohin keine Rechtsfragen aufgeworfen, denen im Sinne des Art. 133 Abs. 4 B-VG grundsätzliche Bedeutung zukäme. Die Revision war daher zurückzuweisen.In der Revision werden sohin keine Rechtsfragen aufgeworfen, denen im Sinne des Artikel 133, Absatz 4, B-VG grundsätzliche Bedeutung zukäme. Die Revision war daher zurückzuweisen.
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Bei diesem Ergebnis erübrigte sich ein Verbesserungsverfahren hinsichtlich der fehlenden Revisionspunkte (§ 28 Abs. 1 Z 4 VwGG).Bei diesem Ergebnis erübrigte sich ein Verbesserungsverfahren hinsichtlich der fehlenden Revisionspunkte (Paragraph 28, Absatz eins, Ziffer 4, VwGG).
Wien, am 14. März 2019
