Entscheidungsdatum
08.01.2019Norm
AsylG 2005 §10 Abs1 Z3Spruch
W220 2112718-2/8E
IM NAMEN DER REPUBLIK!
Das Bundesverwaltungsgericht hat durch die Richterin Mag. Daniela UNTERER als Einzelrichterin über die Beschwerde von XXXX , geb. XXXX , StA. Afghanistan, vertreten durch die XXXX , gegen den Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 03.08.2018, Zl. 1052337210/180728866, nach Durchführung einer mündlichen Verhandlung am XXXX , zu Recht erkannt:Das Bundesverwaltungsgericht hat durch die Richterin Mag. Daniela UNTERER als Einzelrichterin über die Beschwerde von römisch 40 , geb. römisch 40 , StA. Afghanistan, vertreten durch die römisch 40 , gegen den Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 03.08.2018, Zl. 1052337210/180728866, nach Durchführung einer mündlichen Verhandlung am römisch 40 , zu Recht erkannt:
A)
I. Der Beschwerde wird gemäß § 28 Abs. 1 und Abs. 2 VwGVG stattgegeben. Die Spruchpunkte I., III., IV., V. und VI. des angefochtenen Bescheides werden ersatzlos behoben.römisch eins. Der Beschwerde wird gemäß Paragraph 28, Absatz eins und Absatz 2, VwGVG stattgegeben. Die Spruchpunkte römisch eins., römisch drei., römisch vier., römisch fünf. und römisch sechs. des angefochtenen Bescheides werden ersatzlos behoben.
II. Spruchpunkt II. des angefochtenen Bescheides wird dahingehend abgeändert, dass dem Antrag vom 25.06.2018 auf Verlängerung der befristeten Aufenthaltsberechtigung gemäß § 8 Abs. 4 AsylG 2005 stattgegeben und XXXX die befristete Aufenthaltsberechtigung als subsidiär Schutzberechtigter bis zum 08.01.2021 erteilt wird.römisch zwei. Spruchpunkt römisch zwei. des angefochtenen Bescheides wird dahingehend abgeändert, dass dem Antrag vom 25.06.2018 auf Verlängerung der befristeten Aufenthaltsberechtigung gemäß Paragraph 8, Absatz 4, AsylG 2005 stattgegeben und römisch 40 die befristete Aufenthaltsberechtigung als subsidiär Schutzberechtigter bis zum 08.01.2021 erteilt wird.
B)
Die Revision ist gemäß Art. 133 Abs. 4 B-VG nicht zulässig.Die Revision ist gemäß Artikel 133, Absatz 4, B-VG nicht zulässig.
Text
ENTSCHEIDUNGSGRÜNDE:
I. Verfahrensgangrömisch eins. Verfahrensgang
1. Der Beschwerdeführer, ein afghanischer Staatsangehöriger, reiste unrechtmäßig und schlepperunterstützt in Österreich ein und stellte am 23.02.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz.
2. Am 25.02.2015 fand die Erstbefragung des Beschwerdeführers vor Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes statt.
3. Am 08.06.2015 wurde der Beschwerdeführer vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl niederschriftlich einvernommen.
4.1. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 28.07.2015, Zl. 1052337210-150202064, wurde der Antrag des Beschwerdeführers auf internationalen Schutz gemäß § 3 Abs. 1 iVm. § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG bezüglich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten (Spruchpunkt I.) abgewiesen. Gemäß § 8 Abs. 1 AsylG wurde dem Beschwerdeführer der Status des subsidiär Schutzberechtigten zuerkannt (Spruchpunkt II.) und ihm eine befristete Aufenthaltsberechtigung bis zum 28.07.2016 erteilt (Spruchpunkt III.).4.1. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 28.07.2015, Zl. 1052337210-150202064, wurde der Antrag des Beschwerdeführers auf internationalen Schutz gemäß Paragraph 3, Absatz eins, in Verbindung mit Paragraph 2, Absatz eins, Ziffer 13, AsylG bezüglich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten (Spruchpunkt römisch eins.) abgewiesen. Gemäß Paragraph 8, Absatz eins, AsylG wurde dem Beschwerdeführer der Status des subsidiär Schutzberechtigten zuerkannt (Spruchpunkt römisch zwei.) und ihm eine befristete Aufenthaltsberechtigung bis zum 28.07.2016 erteilt (Spruchpunkt römisch drei.).
4.2. Gegen Spruchpunkt I. dieses am 04.08.2015 ordnungsgemäß zugestellten Bescheides erhob der Beschwerdeführer am 13.08.2015 fristgerecht Beschwerde (vgl. W220 2112718-1).4.2. Gegen Spruchpunkt römisch eins. dieses am 04.08.2015 ordnungsgemäß zugestellten Bescheides erhob der Beschwerdeführer am 13.08.2015 fristgerecht Beschwerde vergleiche W220 2112718-1).
5.1. Der Beschwerdeführer beantragte am 25.06.2018 die Verlängerung der befristeten Aufenthaltsberechtigung.
5.2. Der Beschwerdeführer wurde am 02.08.2018 erneut vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl niederschriftlich einvernommen.
6.1. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 03.08.2018, Zl. 1052337210/180728866, wurde dem Beschwerdeführer der ihm mit Bescheid vom 28.07.2015 zuerkannte Status des subsidiär Schutzberechtigten gem. § 9 Abs. 1 Z 1 AsylG von Amts wegen aberkannt (Spruchpunkt I.). Der Antrag des Beschwerdeführers vom 25.06.2018 auf Verlängerung der befristeten Aufenthaltsberechtigung gem. § 8 Abs. 4 AsylG wurde abgewiesen (Spruchpunkt II.). Ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen wurde dem Beschwerdeführer gem. § 57 AsylG nicht erteilt (Spruchpunkt III.). Gem. § 10 Abs. 1 Z 3 AsylG iVm § 9 BFA-VG, wurde gegen den Beschwerdeführer gem. § 52 Abs. 2 Z 2 FPG eine Rückkehrentscheidung erlassen (Spruchpunkt IV.) und gem. § § 52 Abs. 9 FPG festgestellt, dass die Abschiebung des Beschwerdeführers nach Afghanistan zulässig ist (Spruchpunkt V.). Gem. § 55 Abs. 1 bis 3 FPG wurden als Frist für die freiwillige Ausreise zwei Wochen ab Rechtskraft der Rückkehrentscheidung festgesetzt (Spruchpunkt VI.).6.1. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 03.08.2018, Zl. 1052337210/180728866, wurde dem Beschwerdeführer der ihm mit Bescheid vom 28.07.2015 zuerkannte Status des subsidiär Schutzberechtigten gem. Paragraph 9, Absatz eins, Ziffer eins, AsylG von Amts wegen aberkannt (Spruchpunkt römisch eins.). Der Antrag des Beschwerdeführers vom 25.06.2018 auf Verlängerung der befristeten Aufenthaltsberechtigung gem. Paragraph 8, Absatz 4, AsylG wurde abgewiesen (Spruchpunkt römisch zwei.). Ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen wurde dem Beschwerdeführer gem. Paragraph 57, AsylG nicht erteilt (Spruchpunkt römisch drei.). Gem. Paragraph 10, Absatz eins, Ziffer 3, AsylG in Verbindung mit Paragraph 9, BFA-VG, wurde gegen den Beschwerdeführer gem. Paragraph 52, Absatz 2, Ziffer 2, FPG eine Rückkehrentscheidung erlassen (Spruchpunkt römisch vier.) und gem. Paragraph Paragraph 52, Absatz 9, FPG festgestellt, dass die Abschiebung des Beschwerdeführers nach Afghanistan zulässig ist (Spruchpunkt römisch fünf.). Gem. Paragraph 55, Absatz eins bis 3 FPG wurden als Frist für die freiwillige Ausreise zwei Wochen ab Rechtskraft der Rückkehrentscheidung festgesetzt (Spruchpunkt römisch sechs.).
6.2. Gegen diesen am 08.08.2018 ordnungsgemäß zugestellten Bescheid erhob der Beschwerdeführer am 27.08.2018 fristgerecht Beschwerde.
7. Das Bundesverwaltungsgericht hat über beide eingebrachten Beschwerden (vgl. oben Punkt 4.2. und Punkt 6.2.) am 09.10.2018 eine öffentliche, mündliche Verhandlung durchgeführt. Im Zuge dieser Verhandlung wurde Beweis erhoben durch Parteienvernehmung des Beschwerdeführers.7. Das Bundesverwaltungsgericht hat über beide eingebrachten Beschwerden vergleiche oben Punkt 4.2. und Punkt 6.2.) am 09.10.2018 eine öffentliche, mündliche Verhandlung durchgeführt. Im Zuge dieser Verhandlung wurde Beweis erhoben durch Parteienvernehmung des Beschwerdeführers.
Verlesen und erörtert wurden die beigeschafften Berichte zur Situation in Afghanistan
II. Das Bundesverwaltungsgericht hat erwogen:römisch zwei. Das Bundesverwaltungsgericht hat erwogen:
1. Feststellungen:
1.1. Der Beschwerdeführer führt den Namen XXXX . Er ist Staatsangehöriger der Islamischen Republik Afghanistan und Angehöriger der Volksgruppe der Paschtunen. Er ist sunnitischer Moslem. Die Muttersprache des Beschwerdeführers ist Paschtu.1.1. Der Beschwerdeführer führt den Namen römisch 40 . Er ist Staatsangehöriger der Islamischen Republik Afghanistan und Angehöriger der Volksgruppe der Paschtunen. Er ist sunnitischer Moslem. Die Muttersprache des Beschwerdeführers ist Paschtu.
1.2. Der Beschwerdeführer ist im Dorf XXXX im Distrikt XXXX , in der Provinz Nangarhar geboren und dort aufgewachsen.1.2. Der Beschwerdeführer ist im Dorf römisch 40 im Distrikt römisch 40 , in der Provinz Nangarhar geboren und dort aufgewachsen.
Er lebte etwa von 2008 bis 2010 mit seiner Familie in der Stadt Kabul im Stadtteil XXXX .Er lebte etwa von 2008 bis 2010 mit seiner Familie in der Stadt Kabul im Stadtteil römisch 40 .
Im Anschluss zog er mitsamt seiner Familie wieder zurück in seine Heimatprovinz Nangarhar, wo sich die Familie im Distrikt XXXX in XXXX (auch: XXXX ) in der Nähe der Stadt XXXX niederließ.Im Anschluss zog er mitsamt seiner Familie wieder zurück in seine Heimatprovinz Nangarhar, wo sich die Familie im Distrikt römisch 40 in römisch 40 (auch: römisch 40 ) in der Nähe der Stadt römisch 40 niederließ.
1.3. Der Beschwerdeführer hat in Afghanistan sieben Jahre lang die Schule besucht. Der Beschwerdeführer hat in der Landwirtschaft seiner Familie ausgeholfen.
1.4. Die Beschwerde gegen Spruchpunkt I. des Bescheides des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 28.07.2015, Zl. 1052337210-150202064 (Abweisung des Antrags auf internationalen Schutz gemäß § 3 Abs. 1 iVm. § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG) wurde mit Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichts vom heutigen Tag abgewiesen.1.4. Die Beschwerde gegen Spruchpunkt römisch eins. des Bescheides des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 28.07.2015, Zl. 1052337210-150202064 (Abweisung des Antrags auf internationalen Schutz gemäß Paragraph 3, Absatz eins, in Verbindung mit Paragraph 2, Absatz eins, Ziffer 13, AsylG) wurde mit Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichts vom heutigen Tag abgewiesen.
1.5. Die Mutter, drei Schwestern und zwei Brüder des Beschwerdeführers leben nach wie vor in XXXX , in der Nähe von XXXX . Dass der Beschwerdeführer zu seinen Familienmitgliedern keinen Kontakt mehr hat, ist nicht glaubhaft.1.5. Die Mutter, drei Schwestern und zwei Brüder des Beschwerdeführers leben nach wie vor in römisch 40 , in der Nähe von römisch 40 . Dass der Beschwerdeführer zu seinen Familienmitgliedern keinen Kontakt mehr hat, ist nicht glaubhaft.
Im Eigentum der Familie stehen Grundstücke im Ausmaß von 10 Jirib. Die Familie des Beschwerdeführers bestreitet ihren Lebensunterhalt aus dem Erlös aus dieser Landwirtschaft und lebt in einer guten wirtschaftlichen Situation.
1.6. Der Beschwerdeführer ist gesund und arbeitsfähig.
1.7. Der Beschwerdeführer lebt seit Februar 2015 im österreichischen Bundesgebiet.
Im Bundesgebiet verfügt er über keine Familienangehörigen.
Der Beschwerdeführer arbeitet in Österreich seit September 2017 Vollzeit in einem Restaurant und verdient monatlich EUR 1500,-
brutto (Vergütung für Normalarbeitszeit).
Der Beschwerdeführer bestand im September 2017 eine ÖSD-Deutschprüfung auf dem Sprachniveau A1 und kann in der deutschen Sprache auf diesem Niveau über Alltägliches kommunizieren.
Der Beschwerdeführer ist strafgerichtlich unbescholten.
1.8. Unter Berücksichtigung der individuellen Situation des Beschwerdeführers und der Sicherheits- und Versorgungslage in Afghanistan konnte nicht festgestellt werden, dass sich die Umstände, die zur Gewährung subsidiären Schutzes geführt haben, seit der Zuerkennung des Status des subsidiär Schutzberechtigten mit Bescheid der belangten Behörde vom 28.07.2015 bzw. seit der (letzten) Verlängerung der befristeten Aufenthaltsberechtigung als subsidiär Schutzberechtigter wesentlich und nachhaltig verändert haben.
1.9. Zur Lage im Herkunftsstaat:
Neueste Ereignisse - Integrierte Kurzinformationen
KI vom 11.9.2018, Angriffe des Islamischen Staates (IS/ISKP) in Kabul, Anschläge in Nangarhar und Aktivitäten der Taliban in den Provinzen Sar-i Pul und Jawzjan (relevant für Abschnitt 3 / Sicherheitslage)
Anschläge in Nangarhar 11.9.2018 Am 11.9.2018 kamen nach einem Selbstmordanschlag während einer Demostration im Distrikt Mohamad Dara der Provinz Nangarhar mindestens acht Menschen ums Leben und weitere 35 wurden verletzt (Tolonews 11.9.2018; vgl. TWP 11.9.2018, RFE/RL 11.9.2018). Kurz zuvor wurde am Vormittag des 11.9.2018 ein Anschlag mit zwei Bomben vor der Mädchenschule "Malika Omaira" in Jalalabad verübt, bei dem ein Schüler einer nahegelegenen Jungenschule ums Leben kam und weitere vier Schüler verletzt wurden, statt (RFE/RL 11.9.2018; AFP 11.9.2018). Davor gab es vor der Mädchenschule "Biba Hawa" im naheligenden Distrikt Behsud eine weitere Explosion, die keine Opfer forderte, weil die Schülerinnen noch nicht zum Unterricht erschienen waren (AFP 11.9.2018). Weder die Taliban noch der IS/ISKP bekannten sich zu den Anschlägen, obwohl beide Gruppierungen in der Provinz Nangarhar aktiv sind (AFP 11.9.2018; vgl. RFE/RL 11.9.2018, TWP 11.9.2018).Anschläge in Nangarhar 11.9.2018 Am 11.9.2018 kamen nach einem Selbstmordanschlag während einer Demostration im Distrikt Mohamad Dara der Provinz Nangarhar mindestens acht Menschen ums Leben und weitere 35 wurden verletzt (Tolonews 11.9.2018; vergleiche TWP 11.9.2018, RFE/RL 11.9.2018). Kurz zuvor wurde am Vormittag des 11.9.2018 ein Anschlag mit zwei Bomben vor der Mädchenschule "Malika Omaira" in Jalalabad verübt, bei dem ein Schüler einer nahegelegenen Jungenschule ums Leben kam und weitere vier Schüler verletzt wurden, statt (RFE/RL 11.9.2018; AFP 11.9.2018). Davor gab es vor der Mädchenschule "Biba Hawa" im naheligenden Distrikt Behsud eine weitere Explosion, die keine Opfer forderte, weil die Schülerinnen noch nicht zum Unterricht erschienen waren (AFP 11.9.2018). Weder die Taliban noch der IS/ISKP bekannten sich zu den Anschlägen, obwohl beide Gruppierungen in der Provinz Nangarhar aktiv sind (AFP 11.9.2018; vergleiche RFE/RL 11.9.2018, TWP 11.9.2018).
Kämpfe in den Provinzen Sar-e Pul und Jawzjan 11.9.2018 Am Montag, dem 10.9.2018, eroberten die Taliban die Hauptstadt des Kham Aab Distrikts in der Provinz Jawzjan nachdem es zu schweren Zusammenstößen zwischen den Taliban und den afghanischen Sicherheitskräften gekommen war (Tolonews 10.9.2018a; Tolonews 10.9.2018b). Sowohl die afghanischen Streitkräfte als auch die Taliban erlitten Verluste (Khaama Press 10.9.2018a). Am Sonntag, dem 9.9.2018, starteten die Taliban eine Offensive zur Eroberung der Hauptstadt der Provinz Sar-i Pul, wo nach wie vor u.a. mit Einsatz der Luftwaffe gekämpft wird (Tolonews 10.9.2018b; vgl. FAZ 10.9.2018). Quellen zufolge haben die Taliban das Gebiet Balghali im Zentrum der Provinzhauptstadt eingenommen und unter ihre Kontrolle gebracht (FAZ 10.9.2018). Sar-i-Pul-Stadt gehört zu den zehn Provinzhauptstädten, die Quellen zufolge das höchste Risiko tragen, von den Taliban eingenommen zu werden. Dazu zählen auch Farah-Stadt, Faizabad in Badakhshan, Ghazni-Stadt, Tarinkot in Uruzgan, Kunduz-Stadt, Maimana in Faryab und Pul-iKhumri in Baghlan (LWJ 10.9.2018; vgl. LWJ 30.8.2018). Weiteren Quellen zufolge sind auch die Städte Lashkar Gar in Helmand und Gardez in Paktia von einer Kontrollübernahme durch die Taliban bedroht (LWJ 10.9.2018).Kämpfe in den Provinzen Sar-e Pul und Jawzjan 11.9.2018 Am Montag, dem 10.9.2018, eroberten die Taliban die Hauptstadt des Kham Aab Distrikts in der Provinz Jawzjan nachdem es zu schweren Zusammenstößen zwischen den Taliban und den afghanischen Sicherheitskräften gekommen war (Tolonews 10.9.2018a; Tolonews 10.9.2018b). Sowohl die afghanischen Streitkräfte als auch die Taliban erlitten Verluste (Khaama Press 10.9.2018a). Am Sonntag, dem 9.9.2018, starteten die Taliban eine Offensive zur Eroberung der Hauptstadt der Provinz Sar-i Pul, wo nach wie vor u.a. mit Einsatz der Luftwaffe gekämpft wird (Tolonews 10.9.2018b; vergleiche FAZ 10.9.2018). Quellen zufolge haben die Taliban das Gebiet Balghali im Zentrum der Provinzhauptstadt eingenommen und unter ihre Kontrolle gebracht (FAZ 10.9.2018). Sar-i-Pul-Stadt gehört zu den zehn Provinzhauptstädten, die Quellen zufolge das höchste Risiko tragen, von den Taliban eingenommen zu werden. Dazu zählen auch Farah-Stadt, Faizabad in Badakhshan, Ghazni-Stadt, Tarinkot in Uruzgan, Kunduz-Stadt, Maimana in Faryab und Pul-iKhumri in Ba
