Entscheidungsdatum
16.11.2018Norm
AsylG 2005 §10 Abs1 Z3Spruch
W114 2192094-1/9E
IM NAMEN DER REPUBLIK!
Das Bundesverwaltungsgericht erkennt durch den Richter Mag. Bernhard DITZ über die Beschwerde von XXXX , geb. XXXX , Staatsangehörigkeit Afghanistan, vertreten durch Rechtsanwalt Edward W. DAIGNEAULT, gegen den Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl, Regionaldirektion Tirol, Außenstelle Innsbruck vom 08.03.2018, Zl. 15-1099752104/152028281, nach Durchführung einer mündlichen Verhandlung am 18.09.2018 zu Recht:Das Bundesverwaltungsgericht erkennt durch den Richter Mag. Bernhard DITZ über die Beschwerde von römisch 40 , geb. römisch 40 , Staatsangehörigkeit Afghanistan, vertreten durch Rechtsanwalt Edward W. DAIGNEAULT, gegen den Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl, Regionaldirektion Tirol, Außenstelle Innsbruck vom 08.03.2018, Zl. 15-1099752104/152028281, nach Durchführung einer mündlichen Verhandlung am 18.09.2018 zu Recht:
A)
Die Beschwerde wird als unbegründet abgewiesen.
B)
Die Revision ist gemäß Art. 133 Abs. 4 B-VG nicht zulässig.Die Revision ist gemäß Artikel 133, Absatz 4, B-VG nicht zulässig.
Text
ENTSCHEIDUNGSGRÜNDE:
I. Verfahrensgang:römisch eins. Verfahrensgang:
1. XXXX , geb. XXXX , (im Weiteren: Beschwerdeführer oder BF), ein afghanischer Staatsbürger, Angehöriger der Volksgruppe der Hazara und schiitischer Moslem, stellte am 19.12.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich.1. römisch 40 , geb. römisch 40 , (im Weiteren: Beschwerdeführer oder BF), ein afghanischer Staatsbürger, Angehöriger der Volksgruppe der Hazara und schiitischer Moslem, stellte am 19.12.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich.
2. Im Rahmen der ebenfalls am 19.12.2015 erfolgten Erstbefragung gab der Beschwerdeführer an, am XXXX in Gauharganim im Distrikt Dahana i Ghuri in der Provinz Baghlan in Afghanistan geboren zu sein. Sein genaues Geburtsdatum kenne er nicht; er könnte 17, 18 oder 19 Jahre alt sein. Er sei traditionell verheiratet und habe sechs Jahre lang eine Grundschule besucht. Seine Familie bestehe neben seiner Ehefrau aus seinen Eltern und aus drei Brüdern. Er habe in Afghanistan als Hilfsarbeiter gearbeitet. Als Fluchtgrund führte er bei der Ersteinvernahme aus, dass in seinem Heimatdistrikt die IS-Kämpfer herrschen würden. Der Distrikt sei ihnen verkauft worden. Sie würden Häuser plündern und Menschen töten. Seine Familie sei in den Provinzhauptort Pol-e-Chomri geflüchtet. In dieser Gegend würden die Taliban herrschen. Die IS-Kämpfer hätten gewollt, dass sie gegen die Regierung in den Kampf ziehen würden. Er habe das nicht gewollt; aus diesem Grund sei er geflüchtet.2. Im Rahmen der ebenfalls am 19.12.2015 erfolgten Erstbefragung gab der Beschwerdeführer an, am römisch 40 in Gauharganim im Distrikt Dahana i Ghuri in der Provinz Baghlan in Afghanistan geboren zu sein. Sein genaues Geburtsdatum kenne er nicht; er könnte 17, 18 oder 19 Jahre alt sein. Er sei traditionell verheiratet und habe sechs Jahre lang eine Grundschule besucht. Seine Familie bestehe neben seiner Ehefrau aus seinen Eltern und aus drei Brüdern. Er habe in Afghanistan als Hilfsarbeiter gearbeitet. Als Fluchtgrund führte er bei der Ersteinvernahme aus, dass in seinem Heimatdistrikt die IS-Kämpfer herrschen würden. Der Distrikt sei ihnen verkauft worden. Sie würden Häuser plündern und Menschen töten. Seine Familie sei in den Provinzhauptort Pol-e-Chomri geflüchtet. In dieser Gegend würden die Taliban herrschen. Die IS-Kämpfer hätten gewollt, dass sie gegen die Regierung in den Kampf ziehen würden. Er habe das nicht gewollt; aus diesem Grund sei er geflüchtet.
3. In seiner Einvernahme vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) am 19.02.2018 gab er an, gesund zu sein. Er sei in Sijirba im Distrikt Dahana i Ghuri in der Provinz Baghlan in Afghanistan geboren. Er sei verheiratet, habe aber keine Kinder. Seine Eltern wären 65 Jahre alt; seine drei Brüder wären 5, 7 bzw. 8 Jahre, während seine Ehefrau, die bei seinen Eltern wohnen würde, 14 Jahre alt sei.
Zu seinen Fluchtgründen befragt, führte der Beschwerdeführer aus, dass in seinem Gebiet immer die Taliban geherrscht hätten. Im Jahr 2012 bzw. im Jahr 2013 sei der IS dazugekommen.
Er selbst habe mit den Taliban keinen Kontakt gehabt. Die Taliban hätten die Ältesten aufgefordert, dass jede Familie jemanden stellen müsse. Sie hätten von ihm verlangt, dass er mit ihnen zusammenarbeite und gegen die Regierung zu kämpfen. Sie hätten ihm mit der Zerstörung seines Elternhauses und mit Entführung gedroht, falls er sich weigern würde. Sein Vater sei der Auffassung gewesen, dass es für ihn besser sei, wenn er wegziehe. Deswegen sei er für die Dauer von zwei Wochen nach Pol-e-Chomri gegangen. Er habe bei einer paschtunischen Familie gelebt. Sein Vater habe gesagt, dass er auch dort nicht sicher sei und flüchten sollte. Daher sei er nach Europa geflüchtet.
4. Mit Bescheid des BFA vom 08.03.2018, Zl. 15-1099752104/152028281, wurde der Antrag des Beschwerdeführers auf internationalen Schutz hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten gemäß § 3 Abs. 1 iVm § 2 Abs. 1 Z. 13 AsylG 2005 (Spruchpunkt I.) und bezüglich der Zuerkennung des Status des subsidiär Schutzberechtigten in Bezug auf den Herkunftsstaat Afghanistan gemäß § 8 Abs. 1 iVm § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG 2005 (Spruchpunkt II.) abgewiesen. Gemäß § 57 AsylG wurde ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen nicht erteilt (Spruchpunkt III.). Gemäß § 10 Abs. 1 Z 3 AsylG iVm § 9 BFA-VG wurde gegen den BF eine Rückkehrentscheidung gemäß § 52 Abs. 2 Z 2 FPG erlassen (Spruchpunkt IV.). Es wurde festgestellt, dass die Abschiebung des Beschwerdeführers gemäß § 46 FPG nach Afghanistan zulässig sei (Spruchpunkt V.). Weiters wurde ausgeführt, dass die Frist für die freiwillige Ausreise des Beschwerdeführers gemäß § 55 Abs. 1 bis 3 FPG 14 Tage ab Rechtskraft der Rückkehrentscheidung betrage (Spruchpunkt VI.).4. Mit Bescheid des BFA vom 08.03.2018, Zl. 15-1099752104/152028281, wurde der Antrag des Beschwerdeführers auf internationalen Schutz hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten gemäß Paragraph 3, Absatz eins, in Verbindung mit Paragraph 2, Absatz eins, Ziffer 13, AsylG 2005 (Spruchpunkt römisch eins.) und bezüglich der Zuerkennung des Status des subsidiär Schutzberechtigten in Bezug auf den Herkunftsstaat Afghanistan gemäß Paragraph 8, Absatz eins, in Verbindung mit Paragraph 2, Absatz eins, Ziffer 13, AsylG 2005 (Spruchpunkt römisch zwei.) abgewiesen. Gemäß Paragraph 57, AsylG wurde ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen nicht erteilt (Spruchpunkt römisch drei.). Gemäß Paragraph 10, Absatz eins, Ziffer 3, AsylG in Verbindung mit Paragraph 9, BFA-VG wurde gegen den BF eine Rückkehrentscheidung gemäß Paragraph 52, Absatz 2, Ziffer 2, FPG erlassen (Spruchpunkt römisch vier.). Es wurde festgestellt, dass die Abschiebung des Beschwerdeführers gemäß Paragraph 46, FPG nach Afghanistan zulässig sei (Spruchpunkt römisch fünf.). Weiters wurde ausgeführt, dass die Frist für die freiwillige Ausreise des Beschwerdeführers gemäß Paragraph 55, Absatz eins bis 3 FPG 14 Tage ab Rechtskraft der Rückkehrentscheidung betrage (Spruchpunkt römisch sechs.).
Begründend wurde zu Spruchpunkt I. ausgeführt, dass der Beschwerdeführer vor dem BFA eine ihm drohende Verfolgung nicht habe glaubhaft machen können. Das Ermittlungsverfahren habe ergeben, dass der Beschwerdeführer in Afghanistan keiner asylrelevanten Verfolgung ausgesetzt sei.Begründend wurde zu Spruchpunkt römisch eins. ausgeführt, dass der Beschwerdeführer vor dem BFA eine ihm drohende Verfolgung nicht habe glaubhaft machen können. Das Ermittlungsverfahren habe ergeben, dass der Beschwerdeführer in Afghanistan keiner asylrelevanten Verfolgung ausgesetzt sei.
Zu Spruchpunkt II. wurde dargelegt, dass der Beschwerdeführer im Fall einer Rückkehr in seine Heimatprovinz Baghlan einer relevanten Gefährdung ausgesetzt sein würde. Dem BF stehe jedoch mit Mazar-e Scharif eine innerstaatliche Fluchtalternative zur Verfügung.Zu Spruchpunkt römisch zwei. wurde dargelegt, dass der Beschwerdeführer im Fall einer Rückkehr in seine Heimatprovinz Baghlan einer relevanten Gefährdung ausgesetzt sein würde. Dem BF stehe jedoch mit Mazar-e Scharif eine innerstaatliche Fluchtalternative zur Verfügung.
Das BFA vertrat die Auffassung, dass für den Beschwerdeführer gegenwärtig kein Abschiebungshindernis nach Afghanistan zurückzukehren, vorliege, weil eine landesweite allgemeine, extreme Gefährdungslage, in der jeder Antragsteller im Fall seiner Abschiebung einer Gefahr für Leib und Leben in einem Maße ausgesetzt wäre, das die Abschiebung im Lichte des Art. 2 und 3 EMRK unzulässig erscheinen lasse, nicht gegeben sei.Das BFA vertrat die Auffassung, dass für den Beschwerdeführer gegenwärtig kein Abschiebungshindernis nach Afghanistan zurückzukehren, vorliege, weil eine landesweite allgemeine, extreme Gefährdungslage, in der jeder Antragsteller im Fall seiner Abschiebung einer Gefahr für Leib und Leben in einem Maße ausgesetzt wäre, das die Abschiebung im Lichte des Artikel 2 und 3 EMRK unzulässig erscheinen lasse, nicht gegeben sei.
Der BF erfülle nicht die Voraussetzungen für die Erteilung eines Aufenthaltstitels gemäß § 57 AsylG; der Erlassung einer Rückkehrentscheidung stehe sein Recht auf Achtung des Privat- oder Familienlebens angesichts der kurzen Aufenthaltsdauer im Inland nicht entgegen. Der Beschwerdeführer verfüge in Österreich über keinen Familienbezug bzw. ein Familienleben. Er habe sich seines unsicheren Aufenthaltsstatus bewusst sein müssen. Angesichts der abweisenden Entscheidung über den Antrag auf internationalen Schutz ergebe sich die Zulässigkeit einer Abschiebung des BF nach Afghanistan. Die Frist für die freiwillige Ausreise von 14 Tagen ergebe sich aus § 55 FPG. Besondere Umstände, die der BF bei der Regelung seiner persönlichen Verhältnisse zu berücksichtigen habe, stünden dem nicht entgegen. Bei der anzustellenden Abwägung der betroffenen Interessen sei dem geordneten Vollzug des Fremdenwesens und der öffentlichen Ordnung und Sicherheit mehr Gewicht einzuräumen, als den Interessen des Beschwerdeführers.Der BF erfülle nicht die Voraussetzungen für die Erteilung eines Aufenthaltstitels gemäß Paragraph 57, AsylG; der Erlassung einer Rückkehrentscheidung stehe sein Recht auf Achtung des Privat- oder Familienlebens angesichts der kurzen Aufenthaltsdauer im Inland nicht entgegen. Der Beschwerdeführer verfüge in Österreich über keinen Familienbezug bzw. ein Familienleben. Er habe sich seines unsicheren Aufenthaltsstatus bewusst sein müssen. Angesichts der abweisenden Entscheidung über den Antrag auf internationalen Schutz ergebe sich die Zulässigkeit einer Abschiebung des BF nach Afghanistan. Die Frist für die freiwillige Ausreise von 14 Tagen ergebe sich aus Paragraph 55, FPG. Besondere Umstände, die der BF bei der Regelung seiner persönlichen Verhältnisse zu berücksichtigen habe, stünden dem nicht entgegen. Bei der anzustellenden Abwägung der betroffenen Interessen sei dem geordneten Vollzug des Fremdenwesens und der öffentlichen Ordnung und Sicherheit mehr Gewicht einzuräumen, als den Interessen des Beschwerdeführers.
Diese Entscheidung wurde dem Beschwerdeführer frühestens am 08.03.2018 zugestellt.
5. Mit Schriftsatz vom 05.04.2018, eingelangt am selben Tag beim BFA, erhob der Beschwerdeführer, vertreten durch die ARGE Rechtsberatung Diakonie Flüchtlingsdienst gem. GmbH, Wattgasse 48 /
3. Stock, 1170 Wien, Beschwerde.
Der Beschwerdeführer begründete diese Beschwerde im Wesentlichsten zusammengefasst damit, das ihm im Falle einer Rückkehr nach Afghanistan eine Verfolgung aufgrund seiner Eigenschaft als Rückkehrer bzw. seiner Verwestlichung, sowie aufgrund seiner Zugehörigkeit zur Volksgruppe der Hazara, einer ihm drohenden Zwangsrekrutierung durch die Taliban und einer ihm unterstellten politisch oppositionellen Gesinnung drohe. Auch eine Rückkehr nach Afghanistan sei ihm ausgehend von der in Afghanistan bestehenden Sicherheits- und Versorgungslage, insbesondere in den Großstädten Kabul und Mazar-e Scharif nicht zumutbar. Zudem habe das BFA bei seiner Entscheidung das Recht auf Privat- und Familienleben nach Artikel 8 EMRK nur ungenügend berücksichtigt.
6. Die Beschwerde und die Unterlagen des Verwaltungsverfahrens wurden dem Bundesverwaltungsgericht (BVwG) mit Schreiben des BFA vom 06.04.2018 am 11.04.2018 zur Entscheidung vorgelegt.
7. Gemeinsam mit der Ladung zur Beschwerdeverhandlung vom 03.07.2018 wurden dem Beschwerdeführer Länderfeststellungen zu Afghanistan vom 29.06.2018 übermittelt und ihm die Möglichkeit geboten, bis spätestens am Tag der mündlichen Verhandlung eine Stellungnahme abzugeben.
8. Im Rahmen der mündlichen Beschwerdeverhandlung am 18.09.2018 wurde der Beschwerdeführer, nunmehr vertreten durch Rechtsanwalt Edward W. DAIGNEAULT, u.a. zu seiner Identität und Herkunft, zu den persönlichen Lebensumständen, zu seinen Fluchtgründen sowie zu seinem Privat- und Familienleben in Österreich befragt. Die Verhandlung fand im Beisein einer Dolmetscherin für die Sprache Dari statt. Das BFA hat seine Abwesenheit mit Schreiben vom 17.07.2018 entschuldigt. Eine mündliche Verkündung des Erkenntnisses fand nicht statt. Die Verhandlungsschrift wurde dem Beschwerdeführer und seinem Rechtsvertreter am Ende der mündlichen Verhandlung ausgefolgt und dem BFA übermittelt.
II. Das Bundesverwaltungsgericht hat erwogen:römisch zwei. Das Bundesverwaltungsgericht hat erwogen:
1. Feststellungen:
Der entscheidungsrelevante Sachverhalt steht fest. Auf Grundlage des erhobenen Antrages auf internationalen Schutz, der Erstbefragung sowie Einvernahme des Beschwerdeführers durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes sowie des BFA, der Beschwerde gegen den im Spruch genannten Bescheid des BFA, der im Verfahren vorgelegten Dokumente, der mündlichen Verhandlung vor dem BVwG und der Einsichtnahme in den Bezug habenden Verwaltungsakt, das Zentrale Melderegister, das Fremdeninformationssystem, das Strafregister sowie das Grundversorgungs-Informationssystem und in das Länderinformationsblatt der Staatendokumentation zu Afghanistan mit Stand vom 29.06.2018 werden folgende Feststellungen getroffen und der Entscheidung zugrunde gelegt:
1.1. Zum Beschwerdeführer:
Ob der Beschwerdeführer zum Zeitpunkt der Antragstellung auf internationalen Schutz am 19.12.2015 bereits volljährig ist, kann weder zweifelsfrei bejaht noch verneint werden. Jedenfalls ist der Beschwerdeführer zum Zeitpunkt der gegenständlichen Entscheidung bereits volljährig. Er führt den Namen XXXX und ist Staatsangehöriger von Afghanistan, Angehöriger der Volksgruppe der Hazara und schiitischer Moslem. Der Beschwerdeführer ist verheiratet. Seine Ehefrau befindet sich zusammen mit mindestens drei Brüdern bei seinen Eltern in Afghanistan. Das Alter seiner Brüder kann nicht festgestellt werden, jedoch wird - berücksichtigend, dass nach Angaben des BF seine Mutter bereits 65 Jahre alt ist, davon ausgegangen, dass auch seine Brüder wesentlich älter als 5, 7 und 8 Jahre alt sind.
