Entscheidungsdatum
27.11.2018Norm
AsylG 2005 §10 Abs1 Z3Spruch
W210 2177419-1/21E
IM NAMEN DER REPUBLIK!
Das Bundesverwaltungsgericht erkennt durch die Richterin Dr. Anke SEMBACHER über die Beschwerde von XXXX , geboren am XXXX , Staatsangehörigkeit Afghanistan, vertreten durch die ARGE Rechtsberatung - Diakonie und Flüchtlingsdienst gem. GmbH, gegen den Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 06.10.2017, Zl. XXXX , nach Durchführung einer mündlichen Verhandlung am 17.05.2018 zu Recht:Das Bundesverwaltungsgericht erkennt durch die Richterin Dr. Anke SEMBACHER über die Beschwerde von römisch 40 , geboren am römisch 40 , Staatsangehörigkeit Afghanistan, vertreten durch die ARGE Rechtsberatung - Diakonie und Flüchtlingsdienst gem. GmbH, gegen den Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 06.10.2017, Zl. römisch 40 , nach Durchführung einer mündlichen Verhandlung am 17.05.2018 zu Recht:
A)
Die Beschwerde wird abgewiesen.
B)
Die Revision ist gemäß Art. 133 Abs. 4 B-VG nicht zulässig.Die Revision ist gemäß Artikel 133, Absatz 4, B-VG nicht zulässig.
Text
ENTSCHEIDUNGSGRÜNDE:
I. Verfahrensgang:römisch eins. Verfahrensgang:
1. Der Beschwerdeführer reiste unter Umgehung der Einreisebestimmungen in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 14.02.2016 gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz.
2. Der Beschwerdeführer wurde noch am selben Tag von einem Organwalter des öffentlichen Sicherheitsdienstes zu seiner Identität, seiner Reiseroute, seinem Fluchtgrund und einer allfälligen Rückkehrgefährdung befragt. Hierbei gab er an, Afghanistan verlassen zu haben, da es dort keine Arbeit gebe und Krieg herrsche. Es fänden laufend Selbstmordattentate statt.
3. Der Beschwerdeführer wurde am 12.07.2017 vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) zu seinem Antrag auf internationalen Schutz einvernommen. Hier gab er als Fluchtgrund eine Verfolgung durch den Feind seines Vaters an.
4. Mit nunmehr angefochtenem Bescheid, dem Beschwerdeführer am 16.10.2017 zugestellt, wurde der Antrag des Beschwerdeführers auf internationalen Schutz sowohl bezüglich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten (Spruchpunkt I.) als auch bezüglich der Zuerkennung des Status des subsidiär Schutzberechtigten in Bezug auf den Herkunftsstaat Afghanistan (Spruchpunkt II.) abgewiesen. Ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen wurde dem Beschwerdeführer nicht erteilt. Gegen den Beschwerdeführer wurde eine Rückkehrentscheidung erlassen und festgestellt, dass seine Abschiebung nach Afghanistan zulässig sei (Spruchpunkt III.). Unter Spruchpunkt IV. wurde ausgeführt, dass die Frist für die freiwillige Ausreise 14 Tage ab Rechtskraft der Rückkehrentscheidung betrage.4. Mit nunmehr angefochtenem Bescheid, dem Beschwerdeführer am 16.10.2017 zugestellt, wurde der Antrag des Beschwerdeführers auf internationalen Schutz sowohl bezüglich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten (Spruchpunkt römisch eins.) als auch bezüglich der Zuerkennung des Status des subsidiär Schutzberechtigten in Bezug auf den Herkunftsstaat Afghanistan (Spruchpunkt römisch zwei.) abgewiesen. Ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen wurde dem Beschwerdeführer nicht erteilt. Gegen den Beschwerdeführer wurde eine Rückkehrentscheidung erlassen und festgestellt, dass seine Abschiebung nach Afghanistan zulässig sei (Spruchpunkt römisch drei.). Unter Spruchpunkt römisch vier. wurde ausgeführt, dass die Frist für die freiwillige Ausreise 14 Tage ab Rechtskraft der Rückkehrentscheidung betrage.
5. Mit Verfahrensanordnung vom 13.10.2017 wurde dem Beschwerdeführer amtswegig ein Rechtsberater zur Seite gestellt.
6. Mit Eingabe vom 11.11.2017 erhob der Beschwerdeführer, unterstützt durch den amtswegig beigegeben Rechtsberater, vollumfängliche Beschwerde gegen den spruchgegenständlichen Bescheid wegen behaupteter inhaltlicher Rechtswidrigkeit infolge unrichtiger rechtlicher Beurteilung und der Verletzung von Verfahrensvorschriften. Der Beschwerde wurde eine gutachterliche Stellungnahme von XXXX vom 15.09.2017, erstattet in einem anderen hg. Verfahren, beigelegt.6. Mit Eingabe vom 11.11.2017 erhob der Beschwerdeführer, unterstützt durch den amtswegig beigegeben Rechtsberater, vollumfängliche Beschwerde gegen den spruchgegenständlichen Bescheid wegen behaupteter inhaltlicher Rechtswidrigkeit infolge unrichtiger rechtlicher Beurteilung und der Verletzung von Verfahrensvorschriften. Der Beschwerde wurde eine gutachterliche Stellungnahme von römisch 40 vom 15.09.2017, erstattet in einem anderen hg. Verfahren, beigelegt.
7. Am 22.11.2017 legte das BFA die Beschwerde und die Akten des Verwaltungsverfahrens dem Bundesverwaltungsgericht zur Entscheidung vor. In einem verzichtete das BFA auf die Teilnahme an einer mündlichen Beschwerdeverhandlung vor dem Bundesverwaltungsgericht.
8. Das Bundesverwaltungsgericht führte am 17.05.2018 in Anwesenheit einer Dolmetscherin für die Muttersprache des Beschwerdeführers und des ausgewiesenen Rechtsvertreters des Beschwerdeführers eine öffentliche mündliche Beschwerdeverhandlung durch, im Zuge derer der Beschwerdeführer ausführlich zu seinen Beweggründen hinsichtlich der Ausreise aus Afghanistan und zu seinen Rückkehrbefürchtungen befragt wurde.
Der Beschwerdeführervertreter legte ein Konvolut an Bestätigungen über die Integrations- und Sprachbemühungen des Beschwerdeführers vor, dieses wurde als Beilage ./1 zum Protokoll genommen.
Die erkennende Richterin brachte das Länderinformationsblatt der Staatendokumentation zu Afghanistan, Stand: 30.01.2018, einen Bericht von ACCORD über die Sicherheitslage in Afghanistan und die Chronologie in Kabul für den Zeitraum Jänner 2017 bis März 2018, den EASO-Bericht zur Sicherheitslage in Afghanistan von Dezember 2017, den EASO-Bericht zu Netzwerken in Afghanistan aus Jänner 2018, einen Bericht zur Fact-Findig Mission Afghanistan des BFA von April 2018 und ein Dossier der Staatendokumentation zur Grundlage der Stammes- und Clanstruktur aus dem Jahr 2016 in das Verfahren ein.
Es wurde eine Frist von drei Wochen gewährt, um zu den ausgehändigten Länderberichten Stellung zu nehmen.
9. Mit Eingabe vom 09.07.2018 erfolgte eine schriftliche Stellungnahme des Beschwerdeführers zu den ins Verfahren eingebrachten Berichten. In einem wurde eine Anfragebeantwortung von ACCORD vom 02.07.2018 zum Thema "Afghanistan: Überfall der Taliban auf Daschte Bartschi zwischen 1997 und 1998; Informationen zum Kommandanten XXXX (politische Allianzen, Einfluss)" vorgelegt. Weiters wurde eine Bescheinigung über die Absolvierung eines Erste-Hilfe-Grundkurses vorgelegt.9. Mit Eingabe vom 09.07.2018 erfolgte eine schriftliche Stellungnahme des Beschwerdeführers zu den ins Verfahren eingebrachten Berichten. In einem wurde eine Anfragebeantwortung von ACCORD vom 02.07.2018 zum Thema "Afghanistan: Überfall der Taliban auf Daschte Bartschi zwischen 1997 und 1998; Informationen zum Kommandanten römisch 40 (politische Allianzen, Einfluss)" vorgelegt. Weiters wurde eine Bescheinigung über die Absolvierung eines Erste-Hilfe-Grundkurses vorgelegt.
10. Dem Beschwerdeführer und der belangten Behörde wurde eine Gesamtaktualisierung des Länderinformationsblatts vom 29.06.2018, Stand: 11.09.2018, mit der Möglichkeit zur Stellungnahme zur Kenntnis gebracht.
11. Mit Eingabe vom 30.10.2018 erfolgte eine schriftliche Stellungnahme des Beschwerdeführers zum Länderinformationsblatt, insbesondere zur Sicherheitslage in Kabul, Herat, Mazar-e Sharif und im gesamten Herkunftsland.
12. Mit Eingabe vom 02.11.2018 erfolgte eine schriftliche Stellungnahme der belangten Behörde, unter einem legte diese ein Urteil des Landesgerichtes für Strafsachen Wien vom 14.06.2018 zu
XXXX vor.römisch 40 vor.
13. Die Stellungnahme des BF vom 30.10.2018 wurde der belangten Behörde zugestellt und jene der belangten Behörde dem BFV. Beiden Seiten wurde Gelegenheit zur Stellungnahme gegeben, diese Gelegenheit wurde von keiner der Parteien genutzt.
II. Das Bundesverwaltungsgericht hat erwogen:römisch zwei. Das Bundesverwaltungsgericht hat erwogen:
1. Feststellungen
1.1. Zur Person und zum Leben des Beschwerdeführers:
Der volljährige Beschwerdeführer ist Staatsangehöriger von Afghanistan, der Volksgruppe der Hazara und der schiitischen Glaubensgemeinschaft des Islam zugehörig. Er ist ledig und kinderlos. Der Beschwerdeführer spricht Dari und Farsi muttersprachlich.
Der Beschwerdeführer übersiedelte im Kleinkindalter gemeinsam mit seiner Familie in den Iran, wo er aufwuchs und vier bis fünf Jahre lang einen Alphabetisierungskurs in einer Schule besuchte. Er kann lesen und schreiben. Der Beschwerdeführer arbeitete im Iran seit seinem 12. Lebensjahr in einer Schuhfabrik als Schuhmacher.
Im Herbst 2015 wurde der Beschwerdeführer nach Afghanistan abgeschoben, wo er sich rund ein Monat in Kabul aufhielt, bevor er Afghanistan Ende 2015 neuerlich verließ und schlepperunterstützt nach Europa reiste. Am 14.02.2016 stellte er einen Antrag auf internationalen Schutz.
Der Beschwerdeführer hat keine Familienangehörigen in Afghanistan. Der Großteil seiner Familie lebt nach wie vor im Iran.
Der Beschwerdeführer bezieht Leistungen aus der staatlichen Grundversorgung und ist nicht erwerbstätig. Er besucht seit der Einreise in das Bundesgebiet ehrenamtliche Deutschkurse, eine Sprachprüfung legte er bislang nicht ab. Der Beschwerdeführer absolvierte einen Erste-Hilfe-Grundkurs und engagierte sich bei Veranstaltungen in seiner Gemeinde. In seiner Freizeit spielt der Beschwerdeführer mit seinen Freunden Fußball oder Volleyball, geht Schwimmen oder Radfahren.
Der Beschwerdeführer hat keine Familienangehörigen in Österreich. Es besteht weder eine Lebensgemeinschaft des Beschwerdeführers in Österreich noch gibt es in Österreich geborene Kinder des Beschwerdeführers.
Der Beschwerdeführer wurde mit Urteil des Landesgerichtes für Strafsachen Wien vom 14.06.2018 zu XXXX wegen § 27 SMG rechtskräftig zu einer Freiheitsstrafe von fünf Monaten, unter Bestimmung einer Probezeit von drei Jahren bedingt nachgesehen, verurteilt.Der Beschwerdeführer wurde mit Urteil des Landesgerichtes für Strafsachen Wien vom 14.06.2018 zu römisch 40 wegen Paragraph 27, SMG rechtskräftig zu einer Freiheitsstrafe von fünf Monaten, unter Bestimmung einer Probezeit von drei Jahren bedingt nachgesehen, verurteilt.
Der Beschwerdeführer leidet an keiner lebensbedrohlichen Erkrankung, benötigt keine Medikamente und befindet sich nicht in medizinischer Behandlung.
Es kann nicht festgestellt werden, dass der Beschwerdeführer in Afghanistan aufgrund einer alten Feindschaft zwischen seinem Vater und dem Kommandanten XXXX bedroht und verfolgt wurde.Es kann nicht festgestellt werden, dass der Beschwerdeführer in Afghanistan aufgrund einer alten Feindschaft zwischen seinem Vater und dem Kommandanten römisch 40 bedroht und verfolgt wurde.
Es kann nicht festgestellt werden, dass der Beschwerdeführer in seinem Herkunftsstaat jemals einer konkret gegen seine Person gerichteten Bedrohung oder Verfolgung ausgesetzt gewesen ist.
1.2. Zur maßgeblichen Situation in Afghanistan:
1.2.1. Neueste Ereignisse
1.2.1.1. Kurzinformation vom 11.09.2018:
Am 11.9.2018 kamen nach einem Selbstmordanschlag während einer Demonstration im Distrikt Mohamad Dara der Provinz Nangarhar mindestens acht Menschen ums Leben und weitere 35 wurden verletzt (Tolonews 11.9.2018; vgl. TWP 11.9.2018, RFE/RL 11.9.2018). Kurz zuvor wurde am Vormittag des 11.9.2018 ein Anschlag mit zwei Bomben vor der Mädchenschule "Malika Omaira" in Jalalabad verübt, bei dem ein Schüler einer nahegelegenen Jungenschule ums Leben kam und weitere vier Schüler verletzt wurden, statt (RFE/RL 11.9.2018; AFP 11.9.2018). Davor gab es vor der Mädchenschule "Biba Hawa" im naheligenden Distrikt Behsud eine weitere Explosion, die keine Opfer forderte, weil die Schülerinnen noch nicht zum Unterricht erschienen waren (AFP 11.9.2018).Am 11.9.2018 kamen nach einem Selbstmordanschlag während einer Demonstration im Distrikt Mohamad Dara der Provinz Nangarhar mindestens acht Menschen ums Leben und weitere 35 wurden verletzt (Tolonews 11.9.2018; vergleiche TWP 11.9.2018, RFE/RL 11.9.2018). Kurz zuvor wurde am Vormittag des 11.9.2018 ein Anschlag mit zwei Bomben vor der Mädchenschule "Malika Omaira" in Jalalabad verübt, bei dem ein Schüler einer nahegelegenen Jungenschule ums Leben kam und weitere vier Schüler verletzt wurden, statt (RFE/RL 11.9.2018; AFP 11.9.2018). Davor gab es vor der Mädchenschule "Biba Hawa" im naheligenden Distrikt Behsud eine weitere Explosion, die keine Opfer forderte, weil die Schülerinnen noch nicht zum Unterricht erschienen waren (AFP 11.9.2018).
Weder die Taliban noch der IS/ISKP bekannten sich zu den Anschlägen, obwohl beide Gruppierungen in der Provinz Nangarhar aktiv sind (AFP 11.9.2018; vgl. RFE/RL 11.9.2018, TWP 11.9.2018).Weder die Taliban noch der IS/ISKP bekannten sich zu den Anschlägen, obwohl beide Gruppierungen in der Provinz Nangarhar aktiv sind (AFP 11.9.2018; vergleiche RFE/RL 11.9.2018, TWP 11.9.2018).
Am Montag, dem 10.9.2018, eroberten die Taliban die Hauptstadt des Kham Aab Distrikts in der Provinz Jawzjan nachdem es zu schweren Zusammenstößen zwischen den Taliban und den afghanischen Sicherheitskräften gekommen war (Tolonews 10.9.2018a; Tolonews 10.9.2018b). Sowohl die afghanischen Streitkräfte als auch die Taliban erlitten Verluste (Khaama Press 10.9.2018a).
Am Sonntag, dem 9.9.2018, starteten die Taliban eine Offensive zur Eroberung der Hauptstadt der Provinz Sar-i Pul, wo nach wie vor u.a. mit Einsatz der Luftwaffe gekämpft wird (Tolonews 10.9.2018b; vgl. FAZ 10.9.2018). Quellen zufolge haben die Taliban das Gebiet Balghali im Zentrum der Provinzhauptstadt eingenommen und unter ihre Kontrolle gebracht (FAZ 10.9.2018). Sar-i-Pul-Stadt gehört zu den zehn Provinzhauptstädten, die Quellen zufolge das höchste Risiko tragen, von den Taliban eingenommen zu werden. Dazu zählen auch Farah-Stadt, Faizabad in Badakhshan, Ghazni-Stadt, Tarinkot in Uruzgan, Kunduz-Stadt, Maimana in Faryab und Pul-i- Khumri in Baghlan (LWJ 10.9.2018; vgl. LWJ 30.8.2018). Weiteren Quellen zufolge sind auch die Städte Lashkar Gar in Helmand und Gardez in Paktia von einer Kontrollübernahme durch die Taliban bedroht (LWJ 10.9.2018).Am Sonntag, dem 9.9.2018, starteten die Taliban eine Offensive zur Eroberung der Hauptstadt der Provinz Sar-i Pul, wo nach wie vor u.a. mit Einsatz der Luftwaffe gekämpft wird (Tolonews 10.9.2018b; vergleiche FAZ 10.9.2018). Quellen zufolge haben die Taliban das Gebiet Balghali im Zentrum der Provinzhauptstadt eingenommen und unter ihre Kontrolle gebracht (FAZ 10.9.2018). Sar-i-Pul-Stadt gehört zu den zehn Provinzhauptstädten, die Quellen zufolge das höchste Risiko tragen, von den Taliban eingenommen zu werden. Dazu zählen auch Farah-Stadt, Faizabad in Badakhshan, Ghazni-Stadt, Tarinkot in Uruzgan, Kunduz-Stadt, Maimana in Faryab und Pul-i- Khumri in Baghlan (LWJ 10.9.2018; vergleiche LWJ 30.8.2018). Weiteren Quellen zufolge sind auch die Städte Lashkar Gar in Helmand und Gardez in Paktia von einer Kontrollübernahme durch die Taliban bedroht (LWJ 10.9.2018).
Bei einem Selbstmordanschlag im Kabuler Stadtteil Taimani kamen am 9.9.2018 mindestens sieben Menschen ums Leben und ungefähr 24 weitere wurden verletzt. Der Anschlag, zu dem sich der Islamische Staat (IS/ISKP) bekannte, fand während eines Festzugs zu Ehren des verstorbenen Mudschahedin-Kämpfers Ahmad Shah Massoud statt (AJ 10.9.2018; vgl. Khaama Press 10.9.2018b).Bei einem Selbstmordanschlag im Kabuler Stadtteil Taimani kamen am 9.9.2018 mindestens sieben Menschen ums Leben und ungefähr 24 weitere wurden verletzt. Der Anschlag, zu dem sich der Islamische Staat (IS/ISKP) bekannte, fand während eines Festzugs zu Ehren des verstorbenen Mudschahedin-Kämpfers Ahmad Shah Massoud statt (AJ 10.9.2018; vergleiche Khaama Press 10.9.2018b).
Am Mittwoch, dem 5.9.2018, kamen bei einem Doppelanschlag auf einen Wrestling-Klub im Kabuler Distrikt Dasht-e Barchi mindestens 20 Personen ums Leben und ungefähr 70 weitere wurden verletzt (AJ 6.9.2018; vgl. CNN 6.9.2018, TG 5.9.2018). Zuerst sprengte sich innerhalb des Sportvereins ein Attentäter in die Luft, kurz darauf explodierte eine Autobombe in der sich vor dem Klub versammelnden Menge (SO 5.9.2018) Der Islamische Staat (IS/ISKP) bekannte sich zum Anschlag (RFE/RL 5.9.2018).Am Mittwoch, dem 5.9.2018, kamen bei einem Doppelanschl
