Entscheidungsdatum
25.09.2018Norm
AsylG 2005 §10 Abs1 Z3Spruch
W263 2182512-3/3E
IM NAMEN DER REPUBLIK!
Das Bundesverwaltungsgericht erkennt durch die Richterin Mag. Christina KERSCHBAUMER als Einzelrichterin über die Beschwerde des XXXX, geb. am XXXX, StA. Afghanistan, vertreten durch die ARGE Rechtsberatung - Diakonie und Volkshilfe, gegen den Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 01.08.2018, Zl. 1093928004-151720691, zu Recht:Das Bundesverwaltungsgericht erkennt durch die Richterin Mag. Christina KERSCHBAUMER als Einzelrichterin über die Beschwerde des römisch 40 , geb. am römisch 40 , StA. Afghanistan, vertreten durch die ARGE Rechtsberatung - Diakonie und Volkshilfe, gegen den Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 01.08.2018, Zl. 1093928004-151720691, zu Recht:
A)
I. Die Beschwerde wird in Hinblick auf die Spruchpunkte I. und II. des angefochtenen Bescheides mit der Maßgabe als unbegründet abgewiesen, dass der Antrag auf internationalen Schutz vom 30.04.2018 gemäß § 68 Abs. 1 AVG wegen entschiedener Sache zurückzuweisen ist.römisch eins. Die Beschwerde wird in Hinblick auf die Spruchpunkte römisch eins. und römisch zwei. des angefochtenen Bescheides mit der Maßgabe als unbegründet abgewiesen, dass der Antrag auf internationalen Schutz vom 30.04.2018 gemäß Paragraph 68, Absatz eins, AVG wegen entschiedener Sache zurückzuweisen ist.
II. Die Beschwerde wird ansonsten als unbegründet abgewiesen.römisch zwei. Die Beschwerde wird ansonsten als unbegründet abgewiesen.
B)
Die Revision ist gemäß Art. 133 Abs. 4 B-VG nicht zulässig.Die Revision ist gemäß Artikel 133, Absatz 4, B-VG nicht zulässig.
Text
ENTSCHEIDUNGSGRÜNDE:
I. Verfahrensgang:römisch eins. Verfahrensgang:
1. Der Beschwerdeführer (in der Folge: "BF"), ein afghanischer Staatsangehöriger und Angehöriger der Hazara, reiste in das österreichische Bundesgebiet ein, wo er am 07.11.2015 seinen ersten Antrag auf internationalen Schutz stellte. Am 08.11.2015 - im Rahmen der Erstbefragung durch ein Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes - gab er an, schiitischer Moslem zu sein und Afghanistan wegen der schlechten Sicherheitslage verlassen zu haben. Er habe im Iran gearbeitet und Geld verdient. Damit habe er seine Reise nach Europa organisiert. Befragt, was er bei einer Rückkehr in die Heimat befürchte, gab er an, niemanden in Afghanistan zu haben.
2. Mit der Benachrichtigung der Staatsanwaltschaft XXXX vom 24.03.2016 wurde mitgeteilt, dass das Ermittlungsverfahren gegen den BF wegen §§ 91, 125 StGB eingestellt wurde. Die Einstellung erfolgte gemäß § 190 Z 2 StPO, weil kein tatsächlicher Grund zur weiteren Verfolgung bestand (Sachbeschädigungen konnten einzelnen Personen nicht konkret zugeordnet werden).2. Mit der Benachrichtigung der Staatsanwaltschaft römisch 40 vom 24.03.2016 wurde mitgeteilt, dass das Ermittlungsverfahren gegen den BF wegen Paragraphen 91, 125, StGB eingestellt wurde. Die Einstellung erfolgte gemäß Paragraph 190, Ziffer 2, StPO, weil kein tatsächlicher Grund zur weiteren Verfolgung bestand (Sachbeschädigungen konnten einzelnen Personen nicht konkret zugeordnet werden).
3. Mit Schreiben der Staatsanwaltschaft XXXX wurde das BFA gemäß § 30 Abs. 5 BFA-VG darüber verständigt, dass über den BF wegen §§ 15, 75 StGB am 12.05.2017 die Untersuchungshaft verhängt worden sei: Mit beiliegendem Beschluss des Landesgerichtes XXXX vom 12.05.2017 wurde über den BF aus den Haftgründen der Flucht- und Tatbegehungsgefahr die Untersuchungshaft verhängt.3. Mit Schreiben der Staatsanwaltschaft römisch 40 wurde das BFA gemäß Paragraph 30, Absatz 5, BFA-VG darüber verständigt, dass über den BF wegen Paragraphen 15, 75, StGB am 12.05.2017 die Untersuchungshaft verhängt worden sei: Mit beiliegendem Beschluss des Landesgerichtes römisch 40 vom 12.05.2017 wurde über den BF aus den Haftgründen der Flucht- und Tatbegehungsgefahr die Untersuchungshaft verhängt.
4. Mit Urteil des Landesgerichtes XXXX vom 20.09.2017, XXXX, wurde der BF wegen § 105 Abs. 1 StGB, §§ 15, 84 Abs. 4 und 5 Z 1 StGB zu einer Freiheitsstrafe von zwölf Monaten verurteilt. Das bedingte Nachsehen eines Teiles der verhängten Freiheitsstrafe in Anwendung des § 43a Abs. 3 StGB wurde mit Urteil des Oberlandesgerichtes XXXX vom 25.10.2017, XXXX, aufgehoben. Es wurde festgestellt, dass der BF in XXXX 1.) Anfang XXXX seinen Mitbewohner XXXX durch gefährliche Drohung zumindest mit Körperverletzungen, indem er diesen mit einem in der Hand gehaltenen Messer zum Verlassen dessen Zimmers aufgefordert hat, zu eben dieser Handlung genötigt hat 2.) Am XXXX in XXXX seinem Mitbewohner XXXX durch das Versetzen vorerst eines Stiches mit einem Küchenmesser mit 15 cm langer Klinge gegen dessen Bauch, dann durch einen mit eben diesem Messer geführten Halsschnitt vorsätzlich eine schwere Körperverletzung zuzufügen versucht und dadurch eine Körperverletzung auf eine Weise zu begehen versucht hat, mit der Lebensgefahr verbunden ist.4. Mit Urteil des Landesgerichtes römisch 40 vom 20.09.2017, römisch 40 , wurde der BF wegen Paragraph 105, Absatz eins, StGB, Paragraphen 15, 84, Absatz 4 und 5 Ziffer eins, StGB zu einer Freiheitsstrafe von zwölf Monaten verurteilt. Das bedingte Nachsehen eines Teiles der verhängten Freiheitsstrafe in Anwendung des Paragraph 43 a, Absatz 3, StGB wurde mit Urteil des Oberlandesgerichtes römisch 40 vom 25.10.2017, römisch 40 , aufgehoben. Es wurde festgestellt, dass der BF in römisch 40 1.) Anfang römisch 40 seinen Mitbewohner römisch 40 durch gefährliche Drohung zumindest mit Körperverletzungen, indem er diesen mit einem in der Hand gehaltenen Messer zum Verlassen dessen Zimmers aufgefordert hat, zu eben dieser Handlung genötigt hat 2.) Am römisch 40 in römisch 40 seinem Mitbewohner römisch 40 durch das Versetzen vorerst eines Stiches mit einem Küchenmesser mit 15 cm langer Klinge gegen dessen Bauch, dann durch einen mit eben diesem Messer geführten Halsschnitt vorsätzlich eine schwere Körperverletzung zuzufügen versucht und dadurch eine Körperverletzung auf eine Weise zu begehen versucht hat, mit der Lebensgefahr verbunden ist.
5. Am 23.11.2017 erfolgte die Einvernahme im Verfahren vor dem BFA, insbesondere zum Ablauf der Flucht, zur Finanzierung der Flucht und zu den Familien- und Lebensverhältnissen.
Der BF gab an, gesund zu sein.
Während der Haft habe er zweimal über Telefon mit seiner Familie gesprochen.
Zum Fluchtgrund gab der BF zusammengefasst an, dass zwei maskierte Männer versucht hätten, ihn im Wald zu entführen. Er wisse, dass der Onkel seiner Schulkollegin diese Männer mit dieser Handlung beauftragt habe. Bei einer Rückkehr befürchte er, dass er getötet werde.
Er sei schiitischer Moslem.
Er leide nicht bzw. habe nicht an irgendwelchen gesundheitlichen Problemen gelitten; es gebe keine bestehenden Krankheiten und benötige er aktuell keine bestimmte medizinische Betreuung oder Medikamente.
6. Mit Bescheid vom 06.12.2017, Zl. 1093928004-151720691, wies das BFA den Antrag auf internationalen Schutz vom 07.11.2015 hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten gemäß § 3 Abs. 1 iVm § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG 2005 (Spruchpunkt I.) sowie hinsichtlich des Status des subsidiär Schutzberechtigten gemäß § 8 Abs. 1 iVm § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG 2005 in Bezug auf den Herkunftsstaat Afghanistan (Spruchpunkt II.) ab. Ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen gemäß § 57 AsylG 2005 wurde nicht erteilt; gemäß § 10 Abs. 1 Z 3 AsylG 2005 iVm § 9 BFA-Verfahrensgesetz (BFA-VG) wurde eine Rückkehrentscheidung gemäß § 52 Abs. 2 Z 2 Fremdenpolizeigesetz 2005 (FPG) erlassen und gemäß § 52 Abs. 9 FPG festgestellt, dass die Abschiebung des BF nach Afghanistan gemäß § 46 FPG zulässig sei (Spruchpunkt III.). Gemäß § 55 Abs. 1a FPG wurde festgestellt, dass keine Frist für die freiwillige Ausreise besteht (Spruchpunkt IV.). Gemäß § 53 Abs. 1 iVm Abs. 3 Z 1 FPG wurde ein befristetes Einreiseverbot für die Dauer von fünf Jahren erlassen (Spruchpunkt V.). Gemäß § 13 Abs. 2 Z 2 AsylG wurde ausgesprochen, dass der BF sein Recht zum Aufenthalt im Bundesgebiet ab dem 29.05.2017 verloren hat (Spruchpunkt VI.). Einer Beschwerde gegen die Entscheidung über den Antrag auf internationalen Schutz wurde gemäß § 18 Abs. 1 Z 2 BFA-VG die aufschiebende Wirkung aberkannt (Spruchteil VII).6. Mit Bescheid vom 06.12.2017, Zl. 1093928004-151720691, wies das BFA den Antrag auf internationalen Schutz vom 07.11.2015 hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten gemäß Paragraph 3, Absatz eins, in Verbindung mit Paragraph 2, Absatz eins, Ziffer 13, AsylG 2005 (Spruchpunkt römisch eins.) sowie hinsichtlich des Status des subsidiär Schutzberechtigten gemäß Paragraph 8, Absatz eins, in Verbindung mit Paragraph 2, Absatz eins, Ziffer 13, AsylG 2005 in Bezug auf den Herkunftsstaat Afghanistan (Spruchpunkt römisch zwei.) ab. Ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen gemäß Paragraph 57, AsylG 2005 wurde nicht erteilt; gemäß Paragraph 10, Absatz eins, Ziffer 3, AsylG 2005 in Verbindung mit Paragraph 9, BFA-Verfahrensgesetz (BFA-VG) wurde eine Rückkehrentscheidung gemäß Paragraph 52, Absatz 2, Ziffer 2, Fremdenpolizeigesetz 2005 (FPG) erlassen und gemäß Paragraph 52, Absatz 9, FPG festgestellt, dass die Abschiebung des BF nach Afghanistan gemäß Paragraph 46, FPG zulässig sei (Spruchpunkt römisch drei.). Gemäß Paragraph 55, Absatz eins a, FPG wurde festgestellt, dass keine Frist für die freiwillige Ausreise besteht (Spruchpunkt römisch vier.). Gemäß Paragraph 53, Absatz eins, in Verbindung mit Absatz 3, Ziffer eins, FPG wurde ein befristetes Einreiseverbot für die Dauer von fünf Jahren erlassen (Spruchpunkt römisch fünf.). Gemäß Paragraph 13, Absatz 2, Ziffer 2, AsylG wurde ausgesprochen, dass der BF sein Recht zum Aufenthalt im Bundesgebiet ab dem 29.05.2017 verloren hat (Spruchpunkt römisch sechs.). Einer Beschwerde gegen die Entscheidung über den Antrag auf internationalen Schutz wurde gemäß Paragraph 18, Absatz eins, Ziffer 2, BFA-VG die aufschiebende Wirkung aberkannt (Spruchteil römisch sieben).
7. Mit Verfahrensanordnung vom 07.12.2017 wurde dem BF gemäß § 52 Abs. 1 BFA-VG amtswegig die ARGE Rechtsberatung - Diakonie und Volkshilfe als Rechtsberater für das Beschwerdeverfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht zur Seite gestellt.7. Mit Verfahrensanordnung vom 07.12.2017 wurde dem BF gemäß Paragraph 52, Absatz eins, BFA-VG amtswegig die ARGE Rechtsberatung - Diakonie und Volkshilfe als Rechtsberater für das Beschwerdeverfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht zur Seite gestellt.
8. Der BF erhob durch seinen bevollmächtigten Vertreter gegen den oben genannten Bescheid Beschwerde vom 08.01.2018, welche am selben Tag beim BFA einlangte und in der Folge an das Bundesverwaltungsgericht unter Anschluss der Akten des Verwaltungsverfahrens weitergeleitet wurde.
In der Beschwerde wurde u.a. vorgebracht, dass der BF der Angehöriger der Volksgruppe der Hazara und schiitisch-muslimischen Glaubens sei. Zum Fluchtgrund wurde angegeben, dass der BF in Afghanistan vom Onkel einer ehemaligen Mitschülerin bedroht worden sei und zwei maskierte Männer ihn entführen hätten wollen und zur Situation der (schiitischen) Hazara ausgeführt.
9. Mit Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichts vom 18.01.2018, GZ: W155 2182512-1/3E, wurde die Beschwerde als unbegründet abgewiesen.
Zu Person des BF und seinen Fluchtgründen wurde u.a. festgestellt, dass der BF der Volksgruppe der Hazara sowie der schiitisch-moslemischen Glaubensrichtung angehört. Seine Eltern und Geschwister leben in Afghanistan (Baghlan), ein Bruder hält sich zeitweise in Saudi Arabien auf. Der BF weist eine mehrjährige Schulbildung auf. Ein Jahr arbeitete er im Iran als Hilfsarbeiter. Es konnte nicht festgestellt werden, dass der BF in Afghanistan aufgrund seiner Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder politischen Gesinnung verfolgt werden würde.
Das Erkenntnis erwuchs in Rechtskraft und blieb unbekämpft.
10. Der BF stellte am 30.04.2018 den gegenständlichen Folgeantrag auf internationalen Schutz und gab dazu zusammengefasst an: Zu seiner Religionszugehörigkeit: Er sei derzeit konfessionslos; der Austritt aus dem islamischen Glauben sei mit 05.04.2018 rechtswirksam erfolgt (s. Bescheinigung BH XXXX), das Datum für die Taufe zum Übertritt in das Christentum stehe noch nicht fest.10. Der BF stellte am 30.04.2018 den gegenständlichen Folgeantrag auf internationalen Schutz und gab dazu zusammengefasst an: Zu seiner Religionszugehörigkeit: Er sei derzeit konfessionslos; der Austritt aus dem islamischen Glauben sei mit 05.04.2018 rechtswirksam erfolgt (s. Bescheinigung BH römisch 40 ), das Datum für die Taufe zum Übertritt in das Christentum stehe noch nicht fest.
Im Jahr 2017 habe er aufgrund einer Auseinandersetzung in einem Asylheim (gefährliche Drohung unter Verwendung eines Messers) für die Dauer von acht Monaten ins Gefängnis müssen. Da er sich schon vor diesem Vorfall sehr für das Christentum interessiert habe bzw. sich mit dem Islam nicht mehr identifizieren habe können und auch Gottesdienste besucht habe, habe sein Zimmergenosse falsch ausgesagt, weil ein Konfessionswechsel bei den Moslems nicht angesehen sei und auch nicht akzeptiert werde. Außerdem habe er Fotos und "Filmstücke", welche in Verbindung mit dem Christentum stünden über XXXX mit seinen Freunden geteilt. Einige Zeit später sei er von einem im Iran lebenden Freund namens "XXXX" angerufen worden. Der BF bestätigte ihm gegenüber, dass er wirklich zum Christentum konvertiert und kein Moslem mehr sei. Der BF vermute, dass dieser Freund seine Brüder über den Konfessionswechsel informiert habe, weil ihn einer seiner Brüder namens "XXXX" angerufen und ihn ebenfalls gefragt habe, ob er konvertiert sei. Der BF habe dies bejaht und habe der Bruder gesagt, dass der BF ein Ungläubiger sei und im Falle einer Rückkehr nach Afghanistan von ihm getötet werde. Weiters habe ihm sein Bruder mitgeteilt, dass sein anderer in Saudi-Arabien lebender Bruder auch über den Religionswechsel informiert worden sei und ihn ebenso in Afghanistan verfolgen würde. Er habe große Angst gehabt und daraufhin sein XXXX-Profil gelöscht und seine SIM-Karte entsorgt. Nach Verbüßung seiner Haftstrafe sei er von seinem Neffen namens "XXXX" angerufen worden. Er habe diesem u.a. ein Bild von sich mit Kreuz geschickt, welches er vorlege. Die ganze Familie sei mobilisiert worden ihn zu töten und habe der Dorfälteste dem Vater befohlen den BF zu steinigen. Er könne kein genaues Datum zum Telefonat mit dem Neffen angeben. Es sei kurz nach seiner Haftentlassung am XXXX gewesen; mit XXXX habe er eine Unterkunft inXXXX bekommen; das Telefonat bzw. die Drohung sei kurz darauf erfolgt.Im Jahr 2017 habe er aufgrund einer Auseinandersetzung in einem Asylheim (gefährliche Drohung unter Verwendung eines Messers) für die Dauer von acht Monaten ins Gefängnis müssen. Da er sich schon vor diesem Vorfall sehr für das Christentum interessiert habe bzw. sich mit dem Islam nicht mehr identifizieren habe können und auch Gottesdienste besucht habe, habe sein Zimmergenosse falsch ausgesagt, weil ein Konfessionswechsel bei den Moslems nicht angesehen sei und auch nicht akzeptiert werde. Außerdem habe er Fotos und "Filmstücke", welche in Verbindung mit dem Christentum stünden über römisch 40 mit seinen Freunden geteilt. Einige Zeit später sei er von einem im Iran lebenden Freund namens "XXXX" angerufen worden. Der BF bestätigte ihm gegenüber, dass er wirklich zum Christentum konvertiert und kein Moslem mehr sei. Der BF vermute, dass dieser Freund seine Brüder über den Konfessionswechsel informiert habe, weil ihn einer seiner Brüder namens "XXXX" angerufen und ihn ebenfalls gefragt habe, ob er konvertiert sei. Der BF habe dies bejaht und habe der Bruder gesagt, dass der BF ein Ungläubiger sei und im Falle einer Rückkehr nach Afghanistan von ihm getötet werde. Weiters habe ihm sein Bruder mitgeteilt, dass sein anderer in Saudi-Arabien lebender Bruder auch über den Religionswechsel informiert worden sei und ihn ebenso in Afghanistan verfolgen würde. Er habe große Angst gehabt und daraufhin sein XXXX-Profil gelöscht und seine SIM-Karte entsorgt. Nach Verbüßung seiner Haftstrafe sei er von seinem Neffen namens "XXXX" angerufen worden. Er habe diesem u.a. ein Bild von sich mit Kreuz geschickt, welches er vorlege. Die ganze Familie sei mobilisiert worden ihn zu töten und habe der Dorfälteste dem Vater befohlen den BF zu steinigen. Er könne kein genaues Datum zum Telefonat mit dem Neffen angeben. Es sei kurz nach seiner Haftentlassung am römisch 40 gewesen; mit römisch 40 habe er eine Unterkunft inXXXX bekommen; das Telefonat bzw. die Drohung sei kurz darauf erfolgt.
Er habe Angst vor seiner Familie und sei sicher, als Ungläubiger von ihnen umgebracht zu werden.
Es würden Todes- und Steinigungsdrohungen von Seiten seiner Familie vorliegen. Es sei weiters allgemein bekannt, dass ein Moslem
