Entscheidungsdatum
10.08.2018Norm
AsylG 2005 §10 Abs1 Z3Spruch
I417 2163661-2/3E
IM NAMEN DER REPUBLIK!
Das Bundesverwaltungsgericht hat durch den Richter Mag. Friedrich ZANIER als Einzelrichter über die Beschwerde der XXXX geb. XXXX Staatsangehörigkeit Nigeria, vertreten durch den Migrantinnenverein St. Marx, Pulverturmgasse 4/2/R01, 1090 Wien, gegen den Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 19.06.2018, Zl. 1049848106-171253052, zu Recht erkannt:Das Bundesverwaltungsgericht hat durch den Richter Mag. Friedrich ZANIER als Einzelrichter über die Beschwerde der römisch 40 geb. römisch 40 Staatsangehörigkeit Nigeria, vertreten durch den Migrantinnenverein St. Marx, Pulverturmgasse 4/2/R01, 1090 Wien, gegen den Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 19.06.2018, Zl. 1049848106-171253052, zu Recht erkannt:
A)
Die Beschwerde wird als unbegründet abgewiesen.
B)
Die Revision ist gemäß Art. 133 Abs. 4 B-VG nicht zulässig.Die Revision ist gemäß Artikel 133, Absatz 4, B-VG nicht zulässig.
Text
ENTSCHEIDUNGSGRÜNDE:
I. Verfahrensgangrömisch eins. Verfahrensgang
1. Die Beschwerdeführerin reiste unter Umgehung der Grenzkontrollen in das Bundesgebiet ein und stellte am 12.01.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Befragt zu ihren Fluchtgründen gab sie im Wesentlichen an, dass der Vater ihres Sohnes, ihr Kind weggenommen habe und er sie auch schlecht behandelt habe. Weiters sei sie auch von unbekannten Männern entführt worden und sei es in Nigeria nicht mehr sicher.
2. Mit dem angefochtenen Bescheid vom 16.06.2017 wies die belangte Behörde den Antrag der Beschwerdeführerin auf internationalen Schutz hinsichtlich der Zuerkennung des Status der Asylberechtigten gemäß § 3 Absatz 1 iVm § 2 Absatz 1 Ziffer 13 AsylG 2005, BGBl I Nr. 100/2005 (AsylG) idgF (Spruchpunkt I.) und hinsichtlich des Status der subsidiär Schutzberechtigten gemäß § 8 Absatz 1 iVm § 2 Absatz 1 Ziffer 13 AsylG (Spruchpunkt II.) als unbegründet ab. Zugleich wurde der Beschwerdeführerin ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen gemäß § 57 AsylG nicht erteilt. Gemäß § 10 Absatz 1 Ziffer 3 AsylG iVm § 9 BFA-Verfahrensgesetz, BGBl I Nr. 87/2012 (BFA-VG) idgF wurde gegen die Beschwerdeführerin eine Rückkehrentscheidung gemäß § 52 Absatz 2 Ziffer 2 Fremdenpolizeigesetz 2005, BGBl I Nr. 100/2005 (FPG) idgF erlassen. Weiters wurde gemäß § 52 Absatz 9 FPG festgestellt, dass ihre Abschiebung gemäß § 46 FPG nach Nigeria zulässig ist (Spruchpunkt III.) und dass gemäß § 55 Absatz 1 bis 3 FPG die Frist für eine freiwillige Ausreise 14 Tage ab Rechtskraft der Rückkehrentscheidung beträgt (Spruchpunkt IV.).2. Mit dem angefochtenen Bescheid vom 16.06.2017 wies die belangte Behörde den Antrag der Beschwerdeführerin auf internationalen Schutz hinsichtlich der Zuerkennung des Status der Asylberechtigten gemäß Paragraph 3, Absatz 1 in Verbindung mit Paragraph 2, Absatz 1 Ziffer 13 AsylG 2005, Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 100 aus 2005, (AsylG) idgF (Spruchpunkt römisch eins.) und hinsichtlich des Status der subsidiär Schutzberechtigten gemäß Paragraph 8, Absatz 1 in Verbindung mit Paragraph 2, Absatz 1 Ziffer 13 AsylG (Spruchpunkt römisch zwei.) als unbegründet ab. Zugleich wurde der Beschwerdeführerin ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen gemäß Paragraph 57, AsylG nicht erteilt. Gemäß Paragraph 10, Absatz 1 Ziffer 3 AsylG in Verbindung mit Paragraph 9, BFA-Verfahrensgesetz, Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 87 aus 2012, (BFA-VG) idgF wurde gegen die Beschwerdeführerin eine Rückkehrentscheidung gemäß Paragraph 52, Absatz 2 Ziffer 2 Fremdenpolizeigesetz 2005, Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 100 aus 2005, (FPG) idgF erlassen. Weiters wurde gemäß Paragraph 52, Absatz 9 FPG festgestellt, dass ihre Abschiebung gemäß Paragraph 46, FPG nach Nigeria zulässig ist (Spruchpunkt römisch drei.) und dass gemäß Paragraph 55, Absatz 1 bis 3 FPG die Frist für eine freiwillige Ausreise 14 Tage ab Rechtskraft der Rückkehrentscheidung beträgt (Spruchpunkt römisch vier.).
3. Gegen diesen Bescheid erhob die Beschwerdeführerin Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht.
4. Mit Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichtes vom 20.07.2017, GZ: I409 2163661-1/2E, wurde die Beschwerde als unbegründet abgewiesen. Der Bescheid erwuchs mit 10.10.2017 in Rechtskraft.
5. Am 07.11.2017 stellte die Beschwerdeführerin erneut einen Antrag auf internationalen Schutz. Bei der Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes führte die Beschwerdeführerin befragt zu ihren Fluchtgründen aus, dass sie im Oktober 2017 von Angehörigen des Kindesvaters telefonisch bedroht worden sei, da ihre Schwester ihren Sohn aus der Obhut des Kindsvaters genommen habe.
6. Am 21.02.2018 wurde die Beschwerdeführerin von der belangten Behörde niederschriftlich einvernommen. Befragt zu ihren Fluchtgründen gab sie an, dass ihr Sohn unter der Obhut ihrer Mutter gewesen sei, bis diese am 09.01.2017 gestorben sei. Danach habe sich bis Juni 2017 die Familie des Kindsvaters um ihren Sohn gekümmert. Ihre Schwester habe gesehen, dass das Kind schlecht behandelt worden sei, woraufhin sie ihn zu sich genommen habe. Der Kindsvater habe sie daraufhin im Juni 2017 angerufen und bedroht.
7. Mit dem angefochtenen Bescheid vom 19.06.2018, Zl. 1049848106-1712530526 wurde der Antrag auf internationalen Schutz hinsichtlich des Status des Asylberechtigten vom 07.11.2017 gemäß § 68 Abs. 1 Allgemeines Verwaltungsverfahrensgesetz 1991 wegen entschiedener Sache zurückgewiesen (Spruchpunkt I.) Zugleich wurde der Antrag auf internationalen Schutz hinsichtlich des Status des subsidiär Schutzberechtigten gemäß § 68 Abs. 1 Allgemeines Verwaltungsverfahrensgesetz 1991 wegen entschiedener Sache zurückgewiesen (Spruchpunkt II.). Weiters wurde der Beschwerdeführerin ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen gemäß § 57 AsylG nicht erteilt (Spruchpunkt III.). Gemäß § 10 Absatz 1 Ziffer 3 AsylG iVm § 9 BFA-Verfahrensgesetz, BGBl I Nr. 87/2012 (BFA-VG) idgF wurde gegen die Beschwerdeführerin eine Rückkehrentscheidung gemäß § 52 Absatz 2 Ziffer 2 Fremdenpolizeigesetz 2005, BGBl I Nr. 100/2005 (FPG) idgF erlassen (Spruchpunkt IV.) und wurde gemäß § 52 Absatz 9 FPG festgestellt, das sihre Abschiebung gemäß § 46 FPG nach Nigeria zulässig ist (Spruchpunkt V.). Eine Frist für eine freiwillige Ausreise gemäß § 55 Absatz 1a FPG wurde nicht eingeräumt (Spruchpunkt VI.). Letztlich wurde gegen die Beschwerdeführerin gemäß § 53 Abs. 1 iVm Abs. 2 FPG ein befristetes Einreiseverbot in der Dauer von zwei Jahren erlassen.7. Mit dem angefochtenen Bescheid vom 19.06.2018, Zl. 1049848106-1712530526 wurde der Antrag auf internationalen Schutz hinsichtlich des Status des Asylberechtigten vom 07.11.2017 gemäß Paragraph 68, Absatz eins, Allgemeines Verwaltungsverfahrensgesetz 1991 wegen entschiedener Sache zurückgewiesen (Spruchpunkt römisch eins.) Zugleich wurde der Antrag auf internationalen Schutz hinsichtlich des Status des subsidiär Schutzberechtigten gemäß Paragraph 68, Absatz eins, Allgemeines Verwaltungsverfahrensgesetz 1991 wegen entschiedener Sache zurückgewiesen (Spruchpunkt römisch zwei.). Weiters wurde der Beschwerdeführerin ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen gemäß Paragraph 57, AsylG nicht erteilt (Spruchpunkt römisch drei.). Gemäß Paragraph 10, Absatz 1 Ziffer 3 AsylG in Verbindung mit Paragraph 9, BFA-Verfahrensgesetz, Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 87 aus 2012, (BFA-VG) idgF wurde gegen die Beschwerdeführerin eine Rückkehrentscheidung gemäß Paragraph 52, Absatz 2 Ziffer 2 Fremdenpolizeigesetz 2005, Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 100 aus 2005, (FPG) idgF erlassen (Spruchpunkt römisch vier.) und wurde gemäß Paragraph 52, Absatz 9 FPG festgestellt, das sihre Abschiebung gemäß Paragraph 46, FPG nach Nigeria zulässig ist (Spruchpunkt römisch fünf.). Eine Frist für eine freiwillige Ausreise gemäß Paragraph 55, Absatz 1a FPG wurde nicht eingeräumt (Spruchpunkt römisch sechs.). Letztlich wurde gegen die Beschwerdeführerin gemäß Paragraph 53, Absatz eins, in Verbindung mit Absatz 2, FPG ein befristetes Einreiseverbot in der Dauer von zwei Jahren erlassen.
8. Mit Schriftsatz ihrer Rechtsvertretung vom 19.07.2018 erhob die Beschwerdeführerin Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht und begründete dies mit unrichtiger Feststellung, Mangelhaftigkeit des Verfahrens und unrichtiger rechtlicher Beurteilung.
11. Die gegenständliche Beschwerde und die Bezug habenden Verwaltungs- und Gerichtsakten wurden von der belangten Behörde am 24.07.2018 dem Bundesverwaltungsgericht (bei der zuständigen Gerichtsabteilung eingelangt am 25.07.2018) vorgelegt.
II. Das Bundesverwaltungsgericht hat erwogen:römisch zwei. Das Bundesverwaltungsgericht hat erwogen:
1. Feststellungen
1.1. Zur Person der Beschwerdeführerin:
Die Beschwerdeführerin ist volljährig, gesund, ledig, Staatsbürgerin von Nigeria, bekennt sich zum christlichen Glauben und ist Angehörige der Volksgruppe der Edo. Sie hält sich seit (mindestens) 12.01.2015 in Österreich auf. Die Identität der Beschwerdeführerin steht nicht fest.
Die Beschwerdeführerin besuchte die Schule in Nigeria und finanzierte sich ihren Lebensunterhalt durch ihre Tätigkeit als Friseurin. Ihre Familie ist nach wie vor in Nigeria aufhältig.
Die Beschwerdeführerin ist während des gegenständlichen Asylverfahrens nicht ihrer Meldeverpflichtung nachgekommen.
In Österreich verfügt die Beschwerdeführerin über keine familiären oder sonstigen nennenswerten sozialen Anknüpfungspunkte. Die Beschwerdeführerin verdient sich ihren Lebensunterhalt durch ihre Tätigkeit als Prostituierte. Es konnte nicht festgestellt werden, dass die Beschwerdeführerin über qualifizierte Deutschkenntnisse verfügt bzw. eine qualifizierte Deutschprüfung erfolgreich abgelegt hat. Sie besucht regelmäßig eine Kirche. Insgesamt konnten keine maßgeblichen Anhaltspunkte für die Annahme einer hinreichenden Integration der Beschwerdeführerin in Österreich in sprachlicher, beruflicher und gesellschaftlicher Hinsicht festgestellt werden.
Die Beschwerdeführerin ist strafrechtlich unbescholten.
In ihrem ersten Asylverfahren brachte die Beschwerdeführerin als Fluchtgrund zusammengefasst vor, dass der Vater ihres Sohnes ihr Kind weggenommen habe und er sie auch schlecht behandelt habe. Weiters sei sie auch von unbekannten Männern entführt worden und sei es in Nigeria nicht mehr sicher.
In ihrem zweiten Asylverfahren brachte die Beschwerdeführerin als Fluchtgrund zusammengefasst vor, dass sie von Angehörigen des Kindesvaters bzw. vom Kindsvater telefonisch bedroht worden sei, da ihre Schwester ihren Sohn aus der Obhut des Kindsvaters genommen habe.
Festgestellt wird, dass die Beschwerdeführerin in ihrem gegenständlichen zweiten Antrag auf internationalen Schutz keine neu entstandenen Fluchtgründe vorgebracht hat.
1.2. Zu den Feststellungen zur Lage in Nigeria:
Hinsichtlich der aktuellen Lage im Herkunftsstaat der Beschwerdeführerin sind gegenüber den im angefochtenen Bescheid vom 19.06.2018 getroffenen Feststellungen keine entscheidungsmaßgeblichen Änderungen eingetreten. Im angefochtenen Bescheid wurde das aktuelle "Länderinformationsblatt der Staatendokumentation" zu Nigeria vollständig zitiert. Im Rahmen des Beschwerdeverfahrens ist auch keine Änderung eingetreten, sodass das Bundesverwaltungsgericht sich diesen Ausführungen vollinhaltlich anschließt und auch zu den seinen erhebt. Der Beschwerdeführerin droht im Falle ihrer Rückkehr keine Gefährdung in ihrem Herkunftsstaat.
2. Beweiswürdigung:
2.1. Zum Sachverhalt:
Zur Feststellung des für die Entscheidung maßgebenden Sachverhaltes wurden im Rahmen des Ermittlungsverfahrens Beweise erhoben durch die Einsichtnahme in den Akt der belangten Behörde unter zentraler Berücksichtigung der niederschriftlichen Angaben der Beschwerdeführerin vor dieser und den Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes, in den bekämpften Bescheid, in den Beschwerdeschriftsatz sowie in das aktuelle "Länderinformationsblatt der Staatendokumentation" zu Nigeria mit Stand 07.08.2017.
Die Beschwerdeführerin bestreitet den von der belangten Behörde festgestellten Sachverhalt nicht substantiiert und erstattete in der Beschwerde auch kein konkretes sachverhaltsbezogenes Vorbringen, sodass das Bundesverwaltungsgericht den maßgeblichen Sachverhalt als ausreichend ermittelt ansieht und sich der von der belangten Behörde vorgenommenen, nachvollziehbaren Beweiswürdigung vollumfänglich anschließt.
Die belangte Behörde hat ein ordnungsgemäßes Ermittlungsverfahren durchgeführt und in der Begründung des angefochtenen Bescheides die Ergebnisse dieses Verfahrens, die bei der Beweiswürdigung maßgebenden Erwägungen und die darauf gestützte Beurteilung der Rechtsfrage klar und übersichtlich zusammengefasst. Das Bundesverwaltungsgericht verweist daher zunächst auf diese schlüssigen und nachvollziehbaren beweiswürdigenden Ausführungen der belangten Behörde im angefochtenen Bescheid. Auch der Beschwerde vermag das Bundesverwaltungsgericht keine neuen Sachverhaltselemente zu entnehmen, welche geeignet wären, die von der erstinstanzlichen Behörde getroffenen Entscheidungen in Frage zu stellen.
2.2. Zur Person der Beschwerdeführerin:
Die Feststellungen zu ihrer Volljährigkeit, ihrem Gesundheitszustand, ihrem Familienstand, ihrer Staatsangehörigkeit und ihrer Konfession gründen sich auf die diesbezüglichen glaubhaften Angaben der Beschwerdeführerin vor der belangten Behörde. Der bisherige Aufenthalt der Beschwerdeführerin leitet sich aus dem vorliegenden Verwaltungsakt und der Einsichtnahme in das Zentrale Melderegister ab. Es ist im Verfahren nichts hervorgekommen, das Zweifel an der Richtigkeit dieser Feststellungen zur Person der Beschwerdeführerin aufkommen lässt.
Da die Beschwerdeführerin den österreichischen Behörden keine identitätsbezeugenden Dokumente vorlegte, steht ihre Identität nicht fest.
Die Feststellung, wonach die Beschwerdeführerin ihrer Meldeverpflichtung nicht nachgekommen ist, ergibt sich aus dem Bericht der LPD XXXX vom 24.01.2018.Die Feststellung, wonach die Beschwerdeführerin ihrer Meldeverpflichtung nicht nachgekommen ist, ergibt sich aus dem Bericht der LPD römisch 40 vom 24.01.2018.
Die Feststellungen zu den persönlichen und familiären Verhältnissen, zu den Lebensumständen in Österreich und in Nigeria sowie zur fehlenden Integration der Beschwerdeführerin in Österreich beruhen auf dem Umstand, dass weder vor der belangten Behörde noch in der Beschwerde konkrete Angaben dahingehend getätigt wurden, die eine hinreichende Integration in Österreich in sprachlicher, gesellschaftlicher und beruflicher Hinsicht annehmen lassen würden. Der Umstand, dass nicht festgestellt werden konnte, dass die Beschwerdeführerin über qualifizierte Deutschsprachkenntnisse verfügt und bis dato keine qualifizierte Deutsch-Sprachprüfung erfolgreich abgelegt hat, ergibt sich daraus, dass die Beschwerdeführerin bislang keine diesbezüglichen Bescheinigungsmittel vorlegte.
Die Feststellung, wonach die Beschwerdeführerin als Prostituierte arbeitet ergibt sich aus einem Bericht der PI XXXX und dem Umstand, dass die Beschwerdeführerin im Beschwerdeschriftsatz die Feststellungen der belangten Behörde nicht entgegengetreten ist.Die Feststellung, wonach die Beschwerdeführerin als Prostituierte arbeitet ergibt sich aus einem Bericht der PI römisch 40 und dem Umstand, dass die Beschwerdeführerin im Beschwerdeschriftsatz die Feststellungen der belangten Behörde nicht entgegengetreten ist.
Die Feststellung über die strafgerichtliche Unbescholtenheit der Beschwerdeführerin ergibt sich aus einer Abfrage des Strafregisters der Republik Österreich vom 08.08.2018.
2.3. Zu den Fluchtgründen der Beschwerdeführerin:
Die Feststellungen zu den von der Beschwerdeführerin geltend gemachten Fluchtgründen stützen sich auf ihre Angaben in den jeweiligen Asylverfahren.
So gab die Beschwerdeführerin zwar in der Erstbefragung am 07.11.2017 ihres zweiten Asylantrages noch an, dass sie im Oktober 2017 (Rechtskraft des Vorverfahrens 10.10.2017) von Angehörigen des Kindsvaters telefonisch bedroht worden sei. In der niederschriftlichen Einvernahme vor der belangten Behörde am 21.02.2018 brachte sie hingegen vor, dass sie der Kindsvater bereits im Juni 2017 telefonisch bedroht habe. Ihr dargelegtes Vorbringen, war bereits zum Zeitpunkt ihrer ersten Asylantragsstellung bekannt und hätte sie solches bereits in diesem Verfahren vorzubringen gehabt.
Ungeachtet dessen stuft die Behörde, die von ihr behauptete Bedrohung durch die Angehörigen des Kindsvaters und ihm im angefochtenen Bescheid als unglaubhaft ein. Dieser Ansicht schließt sich der erkennende Richter an.
Nach allgemeiner Lebenserfahrung ist davon auszugehen, dass ein Asylwerber, der bemüht, in einem Land Aufnahme und Schutz zu finden, in der Regel bestrebt ist, alles diesem Wunsch dienliche vorzubringen und zumindest die Kernfluchtgeschichte möglichst passend und gleichbleibend schildert, sodass der Behörde erkennbar ist, welchen massiven Bedrohungen er im Herkunftsland ausgesetzt ist. Dies ist im gegenständlichen Fall nicht gegeben, insbesondere aufgrund der wagen, diesbezüglich oberflächigen, widersprüchlichen und unsubstantiierten Angaben ist die Begründung ihres Folgeantrages mit der von ihr behaupteten Bedrohung als unglaubhaft anzusehen. Während die Beschwerdeführerin in ihrem ersten Asylverfahren noch angab, dass der Kindsvater ihren Sohn weggenommen habe, änderte sie den Sachverhalt im Folgeverfahren dahingehend ab, dass der Kindsvater erst nach dem Tod ihrer Mutter im Jänner 2017 ihren Sohn unter seine Obhut genommen habe.
Der im Rahmen des Folgeantrages dargetanen Fluchtbehauptung ist sohin ein "glaubhafter Kern" nicht inhärent, sodass eine geänderte Sachlage im Vergleich zur rechtskräftig negativen Entscheidung bezüglich des ersten Asylantrages nicht vorliegt.
Der erkennende Richter wertet ihr nunmehriges Vorbringen als Versuch, dadurch eine Verlängerung des Aufenthaltes der Beschwerdeführerin herbeizuführen, insbesondere da die Beschwerdeführerin in der niederschriftlichen Einvernahme vor der belangten Behörde am 21.02.2018 angibt, dass sie einen Folgeantrag gestellt habe, da sie nicht nach Nigeria zurückwolle und sie beabsichtige ihren Sohn nachzuholen (
