Entscheidungsdatum
01.08.2018Norm
AsylG 2005 §10 Abs1 Z3Spruch
W169 2132263-1/27E
IM NAMEN DER REPUBLIK!
Das Bundesverwaltungsgericht hat durch die Richterin Mag. Barbara MAGELE als Einzelrichterin über die Beschwerde des XXXX, geb. XXXX, StA. Afghanistan, gegen den Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 11.07.2016, Zl. 1066132209-150420118, nach Durchführung einer mündlichen Verhandlung zu Recht erkannt:Das Bundesverwaltungsgericht hat durch die Richterin Mag. Barbara MAGELE als Einzelrichterin über die Beschwerde des römisch 40 , geb. römisch 40 , StA. Afghanistan, gegen den Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 11.07.2016, Zl. 1066132209-150420118, nach Durchführung einer mündlichen Verhandlung zu Recht erkannt:
A)
Die Beschwerde wird gemäß den §§ 3 Abs.1, 8 Abs. 1, 10 Abs. 1 Z. 3, 57 AsylG idF, § 9 BFA-VG idF sowie §§ 52, 55 FPG idgF als unbegründet abgewiesen.Die Beschwerde wird gemäß den Paragraphen 3, Absatz eins, 8, Absatz eins, 10, Absatz eins, Ziffer 3, 57, AsylG idF, Paragraph 9, BFA-VG in der Fassung sowie Paragraphen 52, 55, FPG idgF als unbegründet abgewiesen.
B)
Die Revision ist gemäß Art 133 Abs. 4 B-VG nicht zulässig.Die Revision ist gemäß Artikel 133, Absatz 4, B-VG nicht zulässig.
Text
ENTSCHEIDUNGSGRÜNDE:
I. Gang des Verfahrens:römisch eins. Gang des Verfahrens:
1. Der Beschwerdeführer, ein afghanischer Staatsangehöriger, stellte nach illegaler und schlepperunterstützter Einreise in das österreichische Bundesgebiet am 25.04.2015 den gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz.
Im Rahmen der Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes am selben Tag führte der Beschwerdeführer aus, dass er aus der Provinz Nangarhar stamme und seine Familie (Eltern, drei Brüder und vier Schwestern) weiterhin im Heimatdorf in Nangarhar leben würden. Zum Fluchtgrund gab der Beschwerdeführer an, dass er sein Heimatland aufgrund des Krieges und der damit verbundenen schlechten Sicherheitslage, sowie der Taliban verlassen habe. Die Taliban hätten ihn aufgefordert, mit ihnen zusammenzuarbeiten und hätten ihn mit dem Tode bedroht. Im Falle einer Rückkehr habe er Angst vor den Taliben.
2. Im Rahmen der niederschriftlichen Einvernahme vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl am 08.06.2016 führte der Beschwerdeführer aus, dass er nun keinen Kontakt mehr zu seiner Familie habe. Er wisse nicht, wo sich seine Familie im Moment aufhalte. Er stamme aus dem Dorf XXXX in der Provinz Nangarhar, wo er mit seiner Familie im eigenen Haus gelebt habe. Er habe in der Landwirtschaft gearbeitet und sie hätten gut davon leben können. Er nehme Haschisch und bekomme diese Drogen in Salzburg am Bahnhof. Er bezahle diese von seinem Taschengeld. Er sei gesund. Er sei in Afghanistan niemals wegen seiner Volksgruppenzugehörigkeit, seiner Rasse, Religion oder Zugehörigkeit zu einer sozialen Gruppe verfolgt oder bedroht worden. Zum Fluchtgrund führte der Beschwerdeführer aus, dass er von den Taliban entführt und als Geisel genommen worden sei. Eines Abends sei er auf dem Nachhauseweg von der Moschee von vier bis fünf Personen angehalten und nach seinen Eltern gefragt worden. Dann hätten sie ihn betäubt und mit einem Auto verschleppt. Als er wieder zu sich gekommen sei, sei er mit zehn weiteren Personen in einem Raum gewesen. Am Abend sei eine vermummte Person gekommen und hätte über den Dschihad gesprochen und ihnen gesagt, dass dieser erlaubt sei und, wenn man einen Feind töte, ins Paradies komme. Sie hätten ihnen vorgeschlagen, eine Weste mit Bomben zu tragen und hätten ihnen den Ort zeigen wollen, wo sie das Selbstmordattentat hätten begehen sollen. Dann hätte er eine Gelegenheit gefunden um zu flüchten. Er sei auf das Dach gegangen, auf die andere Seite gesprungen und auf die Straße geflüchtet, wo er ein Motorrad angehalten habe, welches ihn in sein Heimatdorf gebracht habe. Er habe dann mit seinem Vater gesprochen und dieser habe gemeint, es sei zu gefährlich in Afghanistan zu verbleiben, weshalb sein Vater ihm einen Schlepper organisiert habe, der ihn über Pakistan und den Iran nach Österreich gebracht habe. Er habe keine Anzeige bei der Polizei erstattet. In einem anderen Teil Afghanistans hätte er nicht leben können, weil er auch woanders leicht hätte getötet werden können. Auf die Frage, wo er den Selbstmordanschlag hätte verüben sollen, gab der Beschwerdeführer an, dass sie ihm keinen richtigen Ort genannt hätten. Eigentlich hätte er für den Anführer kochen und ihn bedienen sollen. Er habe nur in der Küche gekocht.2. Im Rahmen der niederschriftlichen Einvernahme vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl am 08.06.2016 führte der Beschwerdeführer aus, dass er nun keinen Kontakt mehr zu seiner Familie habe. Er wisse nicht, wo sich seine Familie im Moment aufhalte. Er stamme aus dem Dorf römisch 40 in der Provinz Nangarhar, wo er mit seiner Familie im eigenen Haus gelebt habe. Er habe in der Landwirtschaft gearbeitet und sie hätten gut davon leben können. Er nehme Haschisch und bekomme diese Drogen in Salzburg am Bahnhof. Er bezahle diese von seinem Taschengeld. Er sei gesund. Er sei in Afghanistan niemals wegen seiner Volksgruppenzugehörigkeit, seiner Rasse, Religion oder Zugehörigkeit zu einer sozialen Gruppe verfolgt oder bedroht worden. Zum Fluchtgrund führte der Beschwerdeführer aus, dass er von den Taliban entführt und als Geisel genommen worden sei. Eines Abends sei er auf dem Nachhauseweg von der Moschee von vier bis fünf Personen angehalten und nach seinen Eltern gefragt worden. Dann hätten sie ihn betäubt und mit einem Auto verschleppt. Als er wieder zu sich gekommen sei, sei er mit zehn weiteren Personen in einem Raum gewesen. Am Abend sei eine vermummte Person gekommen und hätte über den Dschihad gesprochen und ihnen gesagt, dass dieser erlaubt sei und, wenn man einen Feind töte, ins Paradies komme. Sie hätten ihnen vorgeschlagen, eine Weste mit Bomben zu tragen und hätten ihnen den Ort zeigen wollen, wo sie das Selbstmordattentat hätten begehen sollen. Dann hätte er eine Gelegenheit gefunden um zu flüchten. Er sei auf das Dach gegangen, auf die andere Seite gesprungen und auf die Straße geflüchtet, wo er ein Motorrad angehalten habe, welches ihn in sein Heimatdorf gebracht habe. Er habe dann mit seinem Vater gesprochen und dieser habe gemeint, es sei zu gefährlich in Afghanistan zu verbleiben, weshalb sein Vater ihm einen Schlepper organisiert habe, der ihn über Pakistan und den Iran nach Österreich gebracht habe. Er habe keine Anzeige bei der Polizei erstattet. In einem anderen Teil Afghanistans hätte er nicht leben können, weil er auch woanders leicht hätte getötet werden können. Auf die Frage, wo er den Selbstmordanschlag hätte verüben sollen, gab der Beschwerdeführer an, dass sie ihm keinen richtigen Ort genannt hätten. Eigentlich hätte er für den Anführer kochen und ihn bedienen sollen. Er habe nur in der Küche gekocht.
Zu seinen Lebensumständen in Österreich befragt, führte der Beschwerdeführer an, dass er in Österreich einen Deutschkurs besuche, koche und Fußballspiele. Seine Betreuer in St. Veit würden nicht wissen, dass er Marihuana rauchen würde. Würden sie das wissen, würden sie ihn "hinauswerfen".
Am Ende der Einvernahme wurde dem Beschwerdeführer die Möglichkeit gegeben, zu den aktuellen Länderfeststellungen zu Afghanistan binnen einer Frist von zwei oder drei Wochen Stellung zu nehmen.
3. Mit dem angefochtenen Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl wurde der Antrag des Beschwerdeführers auf internationalen Schutz gemäß § 3 Abs. 1 iVm. § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG bezüglich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten (Spruchpunkt I.) und gemäß § 8 Abs. 1 iVm. § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG bezüglich der Zuerkennung des Status des subsidiär Schutzberechtigten in Bezug auf den Herkunftsstaat Afghanistan (Spruchpunkt II.) abgewiesen. Dem Beschwerdeführer wurde gemäß § 57 AsylG ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen nicht erteilt. Gemäß § 10 Abs. 1 Z 3 AsylG iVm § 9 BFA-VG wurde gegen ihn eine Rückkehrentscheidung gemäß § 52 Abs. 2 Z 2 FPG erlassen und weiters gemäß § 52 Abs. 9 FPG festgestellt, dass die Abschiebung des Beschwerdeführers gemäß § 46 FPG nach Afghanistan zulässig sei (Spruchpunkt III.). Weiters wurde innerhalb des Spruches ausgeführt, dass die Frist für die freiwillige Ausreise des Beschwerdeführers gemäß § 55 Abs. 1 bis 3 FPG zwei Wochen ab Rechtskraft der Rückkehrentscheidung betrage (Spruchpunkt IV).3. Mit dem angefochtenen Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl wurde der Antrag des Beschwerdeführers auf internationalen Schutz gemäß Paragraph 3, Absatz eins, in Verbindung mit Paragraph 2, Absatz eins, Ziffer 13, AsylG bezüglich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten (Spruchpunkt römisch eins.) und gemäß Paragraph 8, Absatz eins, in Verbindung mit Paragraph 2, Absatz eins, Ziffer 13, AsylG bezüglich der Zuerkennung des Status des subsidiär Schutzberechtigten in Bezug auf den Herkunftsstaat Afghanistan (Spruchpunkt römisch zwei.) abgewiesen. Dem Beschwerdeführer wurde gemäß Paragraph 57, AsylG ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen nicht erteilt. Gemäß Paragraph 10, Absatz eins, Ziffer 3, AsylG in Verbindung mit Paragraph 9, BFA-VG wurde gegen ihn eine Rückkehrentscheidung gemäß Paragraph 52, Absatz 2, Ziffer 2, FPG erlassen und weiters gemäß Paragraph 52, Absatz 9, FPG festgestellt, dass die Abschiebung des Beschwerdeführers gemäß Paragraph 46, FPG nach Afghanistan zulässig sei (Spruchpunkt römisch drei.). Weiters wurde innerhalb des Spruches ausgeführt, dass die Frist für die freiwillige Ausreise des Beschwerdeführers gemäß Paragraph 55, Absatz eins bis 3 FPG zwei Wochen ab Rechtskraft der Rückkehrentscheidung betrage (Spruchpunkt römisch vier).
Begründend führte die belangte Behörde aus, dass das Vorbringen des Beschwerdeführers zu seinen Fluchtgründen nicht glaubwürdig sei. Es würden keine Hinweise darauf bestehen, dass der Beschwerdeführer bei einer Rückkehr nach Afghanistan, speziell nach Kabul, einer realen Gefahr einer Verletzung von Art. 2 EMRK oder Art. 3 EMRK ausgesetzt sei. Der Beschwerdeführer erfülle nicht die Voraussetzungen für die Erteilung eines Aufenthaltstitels gemäß § 57 AsylG, der Erlassung einer Rückkehrentscheidung stehe sein Recht auf Achtung des Privat- und Familienlebens angesichts der kurzen Aufenthaltsdauer und des Fehlens von familiären und privaten Bindungen im Inland nicht entgegen. Angesichts der abweisenden Entscheidung über den Antrag auf internationalen Schutz ergebe sich die Zulässigkeit der Abschiebung des Beschwerdeführers nach Afghanistan. Die Frist für die freiwillige Ausreise von vierzehn Tagen ergebe sich aus § 55 FPG, da besondere Umstände, die der Beschwerdeführer bei der Regelung seiner persönlichen Verhältnisse zu berücksichtigen habe, nicht gegeben seien.Begründend führte die belangte Behörde aus, dass das Vorbringen des Beschwerdeführers zu seinen Fluchtgründen nicht glaubwürdig sei. Es würden keine Hinweise darauf bestehen, dass der Beschwerdeführer bei einer Rückkehr nach Afghanistan, speziell nach Kabul, einer realen Gefahr einer Verletzung von Artikel 2, EMRK oder Artikel 3, EMRK ausgesetzt sei. Der Beschwerdeführer erfülle nicht die Voraussetzungen für die Erteilung eines Aufenthaltstitels gemäß Paragraph 57, AsylG, der Erlassung einer Rückkehrentscheidung stehe sein Recht auf Achtung des Privat- und Familienlebens angesichts der kurzen Aufenthaltsdauer und des Fehlens von familiären und privaten Bindungen im Inland nicht entgegen. Angesichts der abweisenden Entscheidung über den Antrag auf internationalen Schutz ergebe sich die Zulässigkeit der Abschiebung des Beschwerdeführers nach Afghanistan. Die Frist für die freiwillige Ausreise von vierzehn Tagen ergebe sich aus Paragraph 55, FPG, da besondere Umstände, die der Beschwerdeführer bei der Regelung seiner persönlichen Verhältnisse zu berücksichtigen habe, nicht gegeben seien.
4. Gegen diesen Bescheid hat der Beschwerdeführer fristgerecht Bewschwerde erhoben, wobei er den beweiswürdigenden Erwägungen des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl substantiiert entgegengetreten ist. Zudem wurde dei Anberaumung einer mündlichen Beschwerdeverhandlung beantragt.
5. Am 09.11.2017 fand vor dem Bundesverwaltungsgericht eine öffentliche mündliche Beschwerdeverhandlung statt, an welcher der Beschwerdeführer und sein bevollmächtigter Vertreter teilgenommen haben. Das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl ist entschuldigt nicht erschienen. Im Rahmen der Beschwerdeverhandlung wurde der Beschwerdeführer ausführlich zu seinen Fluchtgründen, seinen Rückkehrbefürchtungen und seinen Integrationsbemühungen in Österreich befragt (siehe Verhandlungsprotokoll OZ 18).
II. Das Bundesverwaltungsgericht hat erwogen:römisch zwei. Das Bundesverwaltungsgericht hat erwogen:
1. Feststellungen (Sachverhalt):
1.1. Zur Person des Beschwerdeführers:
Der Beschwerdeführer ist Staatsangehöriger von Afghanistan und Angehöriger der Volksgruppe der Pashtunen und der Religionsgemeinschaft der Sunniten. Er wurde in der Provinz Nangarhar, im Distrikt Chaprihar, im Dorf XXXX, geboren und ist dort aufgewachsen. Er besuchte im Heimatland keine Schule und arbeitete in der Landwirtschaft. Im Elternhaus im Heimatdorf lebte der Beschwerdeführer mit seinen Eltern, seinen vier Schwestern und drei Brüdern im gemeinsamen Haushalt. Die wirtschaftliche Lage der Familie war "normal". Der Beschwerdeführer weiß nicht, wo sich seine Familie zurzeit aufhält. In Afghanistan, in der Stadt Kabul, lebt ein Onkel väterlicherseits mit seiner Familie. Eine Tante mütterlicherseits lebt mit ihrem Ehegatten im Iran. Sein Onkel väterlicherseits arbeitet in Kabul als Taxifahrer.Der Beschwerdeführer ist Staatsangehöriger von Afghanistan und Angehöriger der Volksgruppe der Pashtunen und der Religionsgemeinschaft der Sunniten. Er wurde in der Provinz Nangarhar, im Distrikt Chaprihar, im Dorf römisch 40 , geboren und ist dort aufgewachsen. Er besuchte im Heimatland keine Schule und arbeitete in der Landwirtschaft. Im Elternhaus im Heimatdorf lebte der Beschwerdeführer mit seinen Eltern, seinen vier Schwestern und drei Brüdern im gemeinsamen Haushalt. Die wirtschaftliche Lage der Familie war "normal". Der Beschwerdeführer weiß nicht, wo sich seine Familie zurzeit aufhält. In Afghanistan, in der Stadt Kabul, lebt ein Onkel väterlicherseits mit seiner Familie. Eine Tante mütterlicherseits lebt mit ihrem Ehegatten im Iran. Sein Onkel väterlicherseits arbeitet in Kabul als Taxifahrer.
Der Beschwerdeführer hatte in Aftghanistan keine Probleme aufgrund seiner Volksgruppen- bzw. Religionszugehörigkeit und auch keine Probleme mit den Behörden.
Die Angaben des Beschwerdeführers zu seinen Fluchtgründen sind nicht glaubwürdig und werden dem Verfahren nicht zugrunde gelegt.
Im Falle einer Rückkehr nach Afghanistan könnte sich der Beschwerdeführer, ein junger, arbeitsfähiger und gesunder Mann, der Paschtu spricht, mit den kulturellen Gepflogenheiten seines Herkunftsstaates vertraut ist und über Arbeitserfahrung verfügt, in Kabul niederlassen. Darüberhinaus ist auch von einer finanziellen Unterstützung seines im Heimatland lebenden Onkels und seiner Verwandten im Iran auszugehen. Weiters könnte der Beschwerdeführer Untersützung durch Mikrofinanzleistungen erhalten und ist ihm die Inanspruchnahme einer durch IOM vor Ort nach der Ankunft in Kabul zugänglichen Reintegrationshilfe auch möglich und zumutbar. Durch die Abschiebung des Beschwerdeführers in seinen Heimatstaat würde dieser somit - unter Beachtung der Lage im Herkunftsstaat und seiner individuellen Situation - nicht in seinen Rechten gemäß Art. 2 oder 3 EMRK oder der Protokolle Nr. 6 und Nr. 13 zur Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten über die Abschaffung der Todesstrafe verletzt oder würde diese für ihn als Zivilperson nicht eine ernsthafte Bedrohung des Lebens oder der Unversehrtheit infolge willkürlicher Gewalt im Rahmen eines internationalen oder innerstaatlichen Konflikts mit sich bringen.Im Falle einer Rückkehr nach Afghanistan könnte sich der Beschwerdeführer, ein junger, arbeitsfähiger und gesunder Mann, der Paschtu spricht, mit den kulturellen Gepflogenheiten seines Herkunftsstaates vertraut ist und über Arbeitserfahrung verfügt, in Kabul niederlassen. Darüberhinaus ist auch von einer finanziellen Unterstützung seines im Heimatland lebenden Onkels und seiner Verwandten im Iran auszugehen. Weiters könnte der Beschwerdeführer Untersützung durch Mikrofinanzleistungen erhalten und ist ihm die Inanspruchnahme einer durch IOM vor Ort nach der Ankunft in Kabul zugänglichen Reintegrationshilfe auch möglich und zumutbar. Durch die Abschiebung des Beschwerdeführers in seinen Heimatstaat würde dieser somit - unter Beachtung der Lage im Herkunftsstaat und seiner individuellen Situation - nicht in seinen Rechten gemäß Artikel 2, oder 3 EMRK oder der Protokolle Nr. 6 und Nr. 13 zur Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten über die Abschaffung der Todesstrafe verletzt oder würde diese für ihn als Zivilperson nicht eine ernsthafte Bedrohung des Lebens oder der Unversehrtheit infolge willkürlicher Gewalt im Rahmen eines internationalen oder innerstaatlichen Konflikts mit sich bringen.
Der Beschwerdeführer hat in Österreich keinen A1-Kurs besucht, er hat in seiner Unterkunft Deutschunterricht erhalten. Er spricht sehr schlecht Deutsch. Er geht in Österreich keiner Arbeit nach und besucht auch keine Schule, er ist kein Mitglied in einem Verein oder in einer sonstigen Organisation. Er hat österreichische Freunde. Mit seinere Freundin, einer 18-jährigen Österreicherin, lebt der Beschwerdeführer nicht zusammen. Der Beschwerdeführer nimmt Leistungen aus der Grundversorgung in Anspruch. Der Beschwerdeführer wurde im Dezember 2017 wegen gefährlicher Drohung und am 27.04.2018 wegen des Verdachtes nach § 83 StGB angezeigt. Im August 2017 wurde gegen den Beschwerdeführer ein Strafantrag beim Bezirksgericht XXXX wegen des Vergehens nach §§ 15, 83 StGB gestellt.Der Beschwerdeführer hat in Österreich keinen A1-Kurs besucht, er hat in seiner Unterkunft Deutschunterricht erhalten. Er spricht sehr schlecht Deutsch. Er geht in Österreich keiner Arbeit nach und besucht auch keine Schule, er ist kein Mitglied in einem Verein oder in einer sonstigen Organisation. Er hat österreichische Freunde. Mit seinere Freundin, einer 18-jährigen Österreicherin, lebt der Beschwerdeführer nicht zusammen. Der Beschwerdeführer nimmt Leistungen aus der Grundversorgung in Anspruch. Der Beschwerdeführer wurde im Dezember 2017 wegen gefährlicher Drohung und am 27.04.2018 wegen des Verdachtes nach Paragraph 83, StGB angezeigt. Im August 2017 wurde gegen den Beschwerdeführer ein Strafantrag beim Bezirksgericht römisch 40 wegen des Vergehens nach Paragraphen 15, 83, StGB gestellt.
1.2. Zur Situation im Herkunftsstaat wird Folgendes festgestellt:
Neueste Ereignisse - Integrierte Kurzinformationen:
KI vom 25.9.2017: Aktualisierung der Sicherheitslage in Afghanistan - Q3.2017 (betrifft: Abschnitt 3 Sicherheitslage)
Die Sicherheitslage in Afghanistan ist nach wie vor höchst volatil; die Regierung und die Taliban wechselten sich während des Berichtszeitraumes bei Kontrolle mehrerer Distriktzentren ab - auf beiden Seiten waren Opfer zu beklagen (UN GASC 21.9.2017). Der Konflikt in Afghanistan ist gekennzeichnet von zermürbenden Guerilla-Angriffen, sporadischen bewaffneten Zusammenstößen und gelegentlichen Versuchen Ballungszentren zu überrennen. Mehrere Provinzhauptstädte sind nach wie vor in der Hand der Regierung; dies aber auch nur aufgrund der Unterstützung durch US-amerikanische Luftangriffe. Dennoch gelingt es den Regierungskräften kleine Erfolge zu verbuchen, indem sie mit unkonventionellen Methoden zurückschlagen (The Guardian 3.8.2017).
Der afghanische Präsident Ghani hat mehrere Schritte unternommen, um die herausfordernde Sicherheitssituation in den Griff zu bekommen. So hielt er sein Versprechen den Sicherheitssektor zu reformieren, indem er korrupte oder inkompetente Minister im Innen- und Verteidigungsministerium feuerte, bzw. diese selbst zurücktraten; die afghanische Regierung begann den strategischen 4-Jahres Sicherheitsplan für die ANDSF umzusetzen (dabei sollen die Fähigkeiten der ANDSF gesteigert werden, größere Bevölkerungszentren zu halten); im Rahmen des Sicherheitsplanes sollen Anreize geschaffen werden, um die Taliban mit der afghanischen Regierung zu versöhnen; Präsident Ghani bewilligte die Erweiterung bilateraler Beziehungen zu Pakistan, so werden unter anderen gemeinsamen Anti-Terror Operationen durchgeführt werden (SIGAR 31.7.2017).
Zwar endete die Kampfmission der US-Amerikaner gegen die Taliban bereits im Jahr 2014, dennoch werden, laut US-amerikanischem Verteidigungsminister, aufgrund der sich verschlechternden Sicherheitslage 3.000 weitere Soldaten nach Afghanistan geschickt. Nach wie vor sind über 8.000 US-amerikanische Spezialkräfte in Afghanistan, um die afghanischen Truppen zu unterstützen (BBC 18.9.2017).
Sicherheitsrelevante Vorfälle
In den ersten acht Monaten wurden insgesamt 16.290 sicherheitsrelevante Vorfälle von den Vereinten Nationen (UN) registriert; in ihrem Berichtszeitraum (15.6. bis 31.8.2017) für das dritte Quartal, wurden 5.532 sicherheitsrelevante Vorfälle registriert - eine Erhöhung von 3% gegenüber dem Vorjahreswert. Laut UN haben sich bewaffnete Zusammenstöße um 5% erhöht und machen nach wie vor 64% aller registrierten Vorfälle aus. 2017 gab es wieder mehr lange bewaffnete Zusammenstöße zwischen Regierung und regierungsfeindlichen Gruppierungen. Im Gegensatz zum Vergleichszeitraums des Jahres 2016, verzeichnen die UN einen Rückgang von 3% bei Anschlägen mit Sprengfallen [IEDs - improvised explosive device], Selbstmordangriffen, Ermordungen und Entführungen - nichtsdestotrotz waren sie Hauptursache für zivile Opfer. Die östliche Region verzeichnete die höchste Anzahl von Vorfällen, gefolgt von der südlichen Region (UN GASC 21.9.2017).
Laut der internationalen Sicherheitsorganisation für NGOs (INSO) wurden in Afghanistan von 1.1.-31.8.2017 19.636 sicherheitsrelevante Vorfälle registriert (Stand: 31.8.2017) (INSO o.D.).
Zivilist/innen
Landesweit war der bewaffnete Konflikt weiterhin Ursache für Verluste in der afghanischen Zivilbevölkerung. Zwischen dem 1.1. und 30.6.2017 registrierte die UNAMA 5.243 zivile Opfer (1.662 Tote und 3.581 Verletzte). Dies bedeutet insgesamt einen Rückgang bei zivilen Opfern von fast einem 1% gegenüber dem Vorjahreswert. Dem bewaffneten Konflikt in Afghanistan fielen zwischen 1.1.2009 und 30.6.2017 insgesamt 26.512 Zivilist/innen zum Opfer, während in diesem Zeitraum 48.931 verletzt wurden (UNAMA 7.2017).
Im ersten Halbjahr 2017 war ein Rückgang ziviler Opfer bei Bodenoffensiven zu verzeichnen, während sich die Zahl ziviler Opfer aufgrund von IEDs erhöht hat (UNAMA 7.2017).
Die Provinz Kabul verzeichnete die höchste Zahl ziviler Opfer - speziell in der Hauptstadt Kabul: von den 1.048 registrierten zivilen Opfer (219 Tote und 829 Verletzte), resultierten 94% aus Selbstmordattentaten und Angriffen durch regierungsfeindliche Elemente. Nach der Hauptstadt Kabul verzeichneten die folgenden Provinzen die höchste Zahl ziviler Opfer: Helmand, Kandahar, Nangarhar, Uruzgan, Faryab, Herat, Laghman, Kunduz und Farah. Im ersten Halbjahr 2017 erhöhte sich die Anzahl ziviler Opfer in 15 von Afghanistans 34 Provinzen (UNAMA 7.2017)
High-profile Angriffe:
Der US-Sonderbeauftragten für den Aufbau in Afghanistan (SIGAR), verzeichnete in seinem Bericht für das zweite Quartal des Jahres 2017 mehrere high-profil Angriffe; der Großteil dieser fiel in den Zeitraum des Ramadan (Ende Mai bis Ende Juni). Einige extremistische Organisationen, inklusive dem Islamischen Staat, behaupten dass Kämpfer, die während des Ramadan den Feind töten, bessere Muslime wären (SIGAR 31.7.2017).
Im Berichtszeitraum (15.6. bis 31.8.2017) wurden von den Vereinten Nationen folgende High-profile Angriffe verzeichnet:
Ein Angriff auf die schiitische Moschee in der Stadt Herat, bei dem mehr als 90 Personen getötet wurden (UN GASC 21.9.2017; vgl.: BBC 2.8.2017). Zu diesem Attentat bekannte sich der ISIL-KP (BBC 2.8.2017). Taliban und selbsternannte ISIL-KP Anhänger verübten einen Angriff auf die Mirza Olang Region im Distrikt Sayyad in der Provinz Sar-e Pul; dabei kam es zu Zusammenstößen mit regierungsfreundlichen Milizen. Im Zuge dieser Kämpfe, die von 3.- 5. August anhielten, wurden mindestens 36 Menschen getötet (UN GASC 21.9.2017). In Kabul wurde Ende August eine weitere schiitische Moschee angegriffen, dabei wurden mindestens 28 Zivilist/innen getötet; auch hierzu bekannte sich der ISIL-KP (UN GASC 21.9.2017; vgl.: NYT 25.8.2017).Ein Angriff auf die schiitische Moschee in der Stadt Herat, bei dem mehr als 90 Personen getötet wurden (UN GASC 21.9.2017; vergleiche, BBC 2.8.2017). Zu diesem Attentat bekannte sich der ISIL-KP (BBC 2.8.2017). Taliban und selbsternannte ISIL-KP Anhänger verübten einen Angriff auf die Mirza Olang Region im Distrikt Sayyad in der Provinz Sar-e Pul; dabei kam es zu Zusammenstößen mit regierungsfreundlichen Milizen. Im Zuge dieser Kämpfe, die von 3.- 5. August anhielten, wurden mindestens 36 Menschen getötet (UN GASC 21.9.2017). In Kabul wurde Ende August eine weitere schiitische Moschee angegriffen, dabei wurden mindestens 28 Zivilist/innen getötet; auch hierzu bekannte sich der ISIL-KP (UN GASC 21.9.2017; vergleiche, NYT 25.8.2017).
Manche high-profile Angriffe waren gezielt gegen Mitarbeiter/innen der ANDSF und afghanischen Regierungsbeamte gerichtet; Zivilist/innen in stark bevölkerten Gebieten waren am stärksten von Angriffen dieser Art betroffen (SIGAR 31.7.2017).
"Green Zone" in Kabul
Kabul hatte zwar niemals eine formelle "Green Zone"; dennoch hat sich das Zentrum der afghanischen Hauptstadt, gekennzeichnet von bewaffneten Kontrollpunkten und Sicherheitswänden, immer mehr in eine militärische Zone verwandelt (Reuters 6.8.2017).
Eine Erweiterung der sogenannten Green Zone ist geplant; damit wird Verbündeten der NATO und der US-Amerikaner ermöglicht, auch weiterhin in der Hauptstadt Kabul zu bleiben ohne dabei Risiken ausgesetzt zu sein. Kabul City Compound - auch bekannt als das ehemalige Hauptquartier der amerikanischen Spezialkräfte, wird sich ebenso innerhalb der Green Zone befinden. Die Zone soll hinkünftig vom Rest der Stadt getrennt sein, indem ein Netzwerk an Kontrollpunkten durch Polizei, Militär und privaten Sicherheitsfirmen geschaffen wird. Die Erweiterung ist ein großes öffentliches Projekt, das in den nächsten zwei Jahren das Zentrum der Stadt umgestalten soll; auch sollen fast alle westlichen Botschaften, wichtige Ministerien, sowie das Hauptquartier der NATO und des US-amerikanischen Militärs in dieser geschützten Zone sein. Derzeit pendeln tagtäglich tausende Afghaninnen und Afghanen durch diese Zone zu Schulen und Arbeitsplätzen (NYT 16.9.2017).
Nach einer Reihe von Selbstmordattentaten, die hunderte Opfer gefordert haben, erhöhte die afghanische Regierung die Sicherheit in der zentralen Region der Hauptstadt Kabul - dieser Bereich ist Sitz ausländischer Botschaften und Regierungsgebäude. Die Sicherheit in diesem diplomatischen Bereich ist höchste Priorität, da, laut amtierenden Polizeichef von Kabul, das größte Bedrohungsniveau in dieser Gegend verortet ist und eine bessere Sicherheit benötigt wird. Die neuen Maßnahmen sehen 27 neue Kontrollpunkte vor, die an 42 Straßen errichtet werden. Eingesetzt werden mobile Röntgengeräte, Spürhunde und Sicherheitskameras. Außerdem werden 9 weitere Straßen teilweise gesperrt, während die restlichen sechs Straßen für Autos ganz gesperrt werden. 1.200 Polizist/innen werden in diesem Bereich den Dienst verrichten, inklusive spezieller Patrouillen auf Motorrädern. Diese Maßnahmen sollen in den nächsten sechs Monaten schrittweise umgesetzt werden (Reuters 6.8.2017).
Eine erweiterter Bereich, die sogenannte "Blue Zone" soll ebenso errichtet werden, die den Großteil des Stadtzentrums beinhalten soll - in diesem Bereich werden strenge Bewegungseinschränkungen, speziell für Lastwagen, gelten. Lastwagen werden an einem speziellen externen Kontrollpunkt untersucht. Um in die Zone zu gelangen, müssen sie über die Hauptstraße (die auch zum Flughafen führt) zufahren (BBC 6.8.2017; vgl. Reuters 6.8.2017).Eine erweiterter Bereich, die sogenannte "Blue Zone" soll ebenso errichtet werden, die den Großteil des Stadtzentrums beinhalten soll - in diesem Bereich werden strenge Bewegungseinschränkungen, speziell für Lastwagen, gelten. Lastwagen werden an einem speziellen externen Kontrollpunkt untersucht. Um in die Zone zu gelangen, müssen sie über die Hauptstraße (die auch zum Flughafen führt) zufahren (BBC 6.8.2017; vergleiche Reuters 6.8.2017).
ANDSF - afghanische Sicherheits- und Verteidigungskräfte
Die Stärkung der ANDSF ist ein Hauptziel der Wiederaufbaubemühungen der USA in Afghanistan, damit diese selbst für Sicherheit sorgen können (SIGAR 20.6.2017). Die Stärke der afghanischen Nationalarmee (Afghan National Army - ANA) und der afghanischen Nationalpolizei (Afghan National Police - ANP), sowie die Leistungsbereitschaft der Einheiten, ist leicht gestiegen (SIGAR 31.7.2017).
Die ANDSF wehrten Angriffe der Taliban auf Schlüsseldistrikte und große Bevölkerungszentren ab. Luftangriffe der Koalitionskräfte trugen wesentlich zum Erfolg der ANDSF bei. Im Berichtszeitraum von SIGAR verdoppelte sich die Zahl der Luftangriffe gegenüber dem Vergleichswert für 2016 (SIGAR 31.7.2017).
Die Polizei wird oftmals von abgelegen Kontrollpunkten abgezogen und in andere Einsatzgebiete entsendet, wodurch die afghanische Polizei militarisiert wird und seltener für tatsächliche Polizeiarbeit eingesetzt wird. Dies erschwert es, die Loyalität der Bevölkerung zu gewinnen. Die internationalen Truppen sind stark auf die Hilfe der einheimischen Polizei und Truppen angewiesen (The Guardian 3.8.2017).
Regierungsfeindliche Gruppierungen: Taliban
Die Taliban waren landesweit handlungsfähig und zwangen damit die Regierung erhebliche Ressourcen einzusetzen, um den Status Quo zu erhalten. Seit Beginn ihrer Frühjahrsoffensive im April, haben die Taliban - im Gegensatz zum Jahr 2016 - keine größeren Versuche unternommen Provinzhauptstädte einzunehmen. Nichtsdestotrotz, gelang es den Taliban zumindest temporär einige Distriktzentren zu überrennen und zu halten; dazu zählen der Distrikt Taywara in der westlichen Provinz Ghor, die Distrikte Kohistan und Ghormach in der nördlichen Provinz Faryab und der Distrikt Jani Khel in der östlichen Provinz Paktia. Im Nordosten übten die Taliban intensiven Druck auf mehrere Distrikte entlang des Autobahnabschnittes Maimana-Andkhoy in der Provinz Faryab aus; die betroffenen Distrikte waren: Qaramol, Dawlat Abad, Shirin Tagab und Khwajah Sabz Posh.
Im Süden verstärkten die Taliban ihre Angriffe auf Distrikte, die an die Provinzhauptstädte von Kandahar und Helmand angrenzten (UN GASC 21.9.2017).
IS/ISIS/ISKP/ISIL-KP/Daesh
Die Operationen des ISIL-KP in Afghanistan sind weiterhin auf die östliche Region Afghanistans beschränkt - nichtsdestotrotz bekannte sich die Gruppierung landesweit zu acht nennenswerten Vorfällen, die im Berichtszeitraum von den UN registriert wurden. ISIL- KP verdichtete ihre Präsenz in der Provinz Kunar und setze ihre Operationen in Gegenden der Provinz Nangarhar fort, die von den ANDSF bereits geräumt worden waren. Angeblich wurden Aktivitäten des ISIL-KP in den nördlichen Provinzen Jawzjan und Sar-e Pul, und den westlichen Provinzen Herat und Ghor berichtet (UN GASC 21.9.2017).
Im sich zuspitzenden Kampf gegen den ISIL-KP können sowohl die ANDSF, als auch die Koalitionskräfte auf mehrere wichtige Erfolge im zweiten Quartal verweisen (SIGAR 31.7.2017): Im Juli wurde im Rahmen eines Luftangriffes in der Provinz Kunar der ISIL-KP- Emir, Abu Sayed, getötet. Im August wurden ein weiterer Emir des ISIL-KP, und drei hochran
