RS Lvwg 2018/8/8 LVwG-340-23/2018-R3

In der gegenständlichen stationären Wohngemeinschaft werden nur Personen aufgenommen, die sich in den Pflegestufen 1 bis 3 des Bundespflegegeldgesetzes befinden. In der Wohngemeinschaft sind tagsüber zwei Pflegekräfte anwesend, nachts besteht eine Rufbereitschaft für eine diplomierte Pflegekraft. Es handelt sich somit um eine „stationäre Pflegeeinrichtung“ iSd § 330a ASVG.