Entscheidungsdatum
25.04.2018Norm
AsylG 2005 §54 Abs1 Z2Spruch
1) W215 2127700-1/20E
2) W215 2127702-1/25E
3) W215 2127697-1/11E
4) W215 2127701-1/11E
5) W215 2127698-1/11E
IM NAMEN DER REPUBLIK!
Das Bundesverwaltungsgericht hat durch die Richterin Mag. STARK über die Beschwerden von 1) XXXX , geb. XXXX , 2) XXXX , XXXX ,Das Bundesverwaltungsgericht hat durch die Richterin Mag. STARK über die Beschwerden von 1) römisch 40 , geb. römisch 40 , 2) römisch 40 , römisch 40 ,
3) XXXX , geb. XXXX , 4) XXXX , geb. XXXX und 5) XXXX , geb. XXXX , alle Staatsangehörigkeit Republik Tadschikistan, gegen Spruchpunkte3) römisch 40 , geb. römisch 40 , 4) römisch 40 , geb. römisch 40 und 5) römisch 40 , geb. römisch 40 , alle Staatsangehörigkeit Republik Tadschikistan, gegen Spruchpunkte
III. und IV. der Bescheide des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 21.04.2016, Zahlen 1) 831215600-1708800, 2) 831215709-1708796,römisch drei. und römisch vier. der Bescheide des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 21.04.2016, Zahlen 1) 831215600-1708800, 2) 831215709-1708796,
3) 831215807-1708788, 4) 831215905-1708770 und 5) 831216009-1708761, nach Durchführung einer mündlichen Verhandlung zu Recht erkannt:
A)
I. Die Beschwerden gegen den erste Satz des Spruchpunktes III. der Bescheide werden insoweit abgewiesen, als den Beschwerdeführern keine "Aufenthaltsberechtigung besonderer Schutz" gemäß § 57 Asylgesetz 2005, BGBl. I Nr. 100/2005 (AsylG), in der Fassung BGBl. I Nr. 70/2015, erteilt wurden.römisch eins. Die Beschwerden gegen den erste Satz des Spruchpunktes römisch drei. der Bescheide werden insoweit abgewiesen, als den Beschwerdeführern keine "Aufenthaltsberechtigung besonderer Schutz" gemäß Paragraph 57, Asylgesetz 2005, Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 100 aus 2005, (AsylG), in der Fassung Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 70 aus 2015,, erteilt wurden.
II. Den Beschwerden wird hinsichtlich des zweiten und dritten Satzes des Spruchpunktes III. stattgegeben, eine Rückkehrentscheidung in Bezug auf den Herkunftsstaat Republik Tadschikistan gemäß § 52 Fremdenpolizeigesetz 2005, BGBl. I Nr. 100/2005 (FPG) in der Fassung BGBl. I Nr. 145/2017, in Verbindung mit § 9 Abs. 3 BFA-Verfahrensgesetz, BGBl. I Nr. 87/2012 (BFA-VG), in der Fassung BGBl. I Nr. 70/2015, auf Dauer für unzulässig erklärt und 1) XXXX 2)römisch zwei. Den Beschwerden wird hinsichtlich des zweiten und dritten Satzes des Spruchpunktes römisch drei. stattgegeben, eine Rückkehrentscheidung in Bezug auf den Herkunftsstaat Republik Tadschikistan gemäß Paragraph 52, Fremdenpolizeigesetz 2005, Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 100 aus 2005, (FPG) in der Fassung Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 145 aus 2017,, in Verbindung mit Paragraph 9, Absatz 3, BFA-Verfahrensgesetz, Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 87 aus 2012, (BFA-VG), in der Fassung Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 70 aus 2015,, auf Dauer für unzulässig erklärt und 1) römisch 40 2)
XXXX , 3) XXXX , 4) XXXX und 5) XXXX gemäß § 54 Abs. 1 Z 2 und Abs. 2 AsylG, in der Fassung BGBl. I Nr. 87/2012, § 58 Abs. 2 AsylG, in der Fassung BGBl. I Nr. 70/2015, in Verbindung mit § 55 Abs. 2 AsylG, in der Fassung BGBl. I Nr. 87/2012, der Aufenthaltstitel "Aufenthaltsberechtigung" für die Dauer von zwölf Monaten erteilt.römisch 40 , 3) römisch 40 , 4) römisch 40 und 5) römisch 40 gemäß Paragraph 54, Absatz eins, Ziffer 2 und Absatz 2, AsylG, in der Fassung Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 87 aus 2012,, Paragraph 58, Absatz 2, AsylG, in der Fassung Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 70 aus 2015,, in Verbindung mit Paragraph 55, Absatz 2, AsylG, in der Fassung Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 87 aus 2012,, der Aufenthaltstitel "Aufenthaltsberechtigung" für die Dauer von zwölf Monaten erteilt.
III. Den Beschwerden wird hinsichtlich der Spruchpunkte IV. der angefochtenen Bescheide stattgegeben und diese ersatzlos behoben.römisch drei. Den Beschwerden wird hinsichtlich der Spruchpunkte römisch vier. der angefochtenen Bescheide stattgegeben und diese ersatzlos behoben.
B)
Die Revision ist jeweils gemäß Art. 133 Abs. 4 Bundes-Verfassungsgesetz,Die Revision ist jeweils gemäß Artikel 133, Absatz 4, Bundes-Verfassungsgesetz,
BGBl Nr. 1/1930 (B-VG), in der Fassung BGBl. I Nr. 51/2012, nicht zulässig.Bundesgesetzblatt Nr. 1 aus 1930, (B-VG), in der Fassung Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 51 aus 2012,, nicht zulässig.
Text
ENTSCHEIDUNGSGRÜNDE:
I. Verfahrensgang:römisch eins. Verfahrensgang:
1. Die Erst- und Zweitbeschwerdeführer sind die Eltern der minderjährigen Dritt- bis Fünftbeschwerdeführer. Die Erst- und Zweitbeschwerdeführer stellten, nachdem sie illegal ins Bundesgebiet eingereist waren, am 20.08.2013 Anträge auf internationalen Schutz für sich und die Dritt- bis Fünftbeschwerdeführer.
Mit Bescheiden des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 21.04.2016, Zahlen 1) 831215600-1708800, 2) 831215709-1708796, 3) 831215807-1708788, 4) 831215905-1708770 und 5) 831216009-1708761, wurden die Anträge auf internationalen Schutz vom 20.08.2013, jeweils in Spruchpunkt I. bezüglich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten gemäß § 3 Abs. 1 iVm § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG abgewiesen. In Spruchpunkt II. wurde jeweils der Antrag hinsichtlich der Zuerkennung des Status des subsidiär Schutzberechtigten in Bezug auf den Herkunftsstaat Tadschikistan gemäß § 8 Abs. 1 iVmMit Bescheiden des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 21.04.2016, Zahlen 1) 831215600-1708800, 2) 831215709-1708796, 3) 831215807-1708788, 4) 831215905-1708770 und 5) 831216009-1708761, wurden die Anträge auf internationalen Schutz vom 20.08.2013, jeweils in Spruchpunkt römisch eins. bezüglich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten gemäß Paragraph 3, Absatz eins, in Verbindung mit Paragraph 2, Absatz eins, Ziffer 13, AsylG abgewiesen. In Spruchpunkt römisch zwei. wurde jeweils der Antrag hinsichtlich der Zuerkennung des Status des subsidiär Schutzberechtigten in Bezug auf den Herkunftsstaat Tadschikistan gemäß Paragraph 8, Absatz eins, iVm
§ 2 Abs. 1 Z 13 AsylG abgewiesen. In Spruchpunkt III. der Bescheide wurde ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen gemäß §§ 57 und 55 AsylG nicht erteilt. Gemäß § 10 Abs. 1 Z 3 AsylG iVm § 9 BFA-VG wurden gegen die Beschwerdeführer Rückkehrentscheidungen gemäß § 52 Abs. 2 Z 2 FPG erlassen. Gemäß § 52 Abs. 9 FPG wurde festgestellt, dass die Abschiebung der Beschwerdeführer nach Tadschikistan gemäßParagraph 2, Absatz eins, Ziffer 13, AsylG abgewiesen. In Spruchpunkt römisch drei. der Bescheide wurde ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen gemäß Paragraphen 57 und 55 AsylG nicht erteilt. Gemäß Paragraph 10, Absatz eins, Ziffer 3, AsylG in Verbindung mit Paragraph 9, BFA-VG wurden gegen die Beschwerdeführer Rückkehrentscheidungen gemäß Paragraph 52, Absatz 2, Ziffer 2, FPG erlassen. Gemäß Paragraph 52, Absatz 9, FPG wurde festgestellt, dass die Abschiebung der Beschwerdeführer nach Tadschikistan gemäß
§ 46 FPG zulässig ist. In Spruchpunkt IV. wurde jeweils ausgesprochen, dass gemäßParagraph 46, FPG zulässig ist. In Spruchpunkt römisch vier. wurde jeweils ausgesprochen, dass gemäß
§ 55 Abs. 1 bis 3 FPG die Frist für die freiwillige Ausreise zwei Wochen ab Rechtskraft der Rückkehrentscheidung beträgt.Paragraph 55, Absatz eins bis 3 FPG die Frist für die freiwillige Ausreise zwei Wochen ab Rechtskraft der Rückkehrentscheidung beträgt.
Gegen die am 25.04.2016 zugestellten Bescheide wurden fristgerecht am 23.05.2016 Beschwerden erhoben.
2. Die Beschwerdevorlagen vom 06.06.2016 langten am 09.06.2016 beim Bundesverwaltungsgericht ein.
Zur Ermittlung des maßgeblichen Sachverhaltes wurde für den 15.02.2018 eine öffentliche mündliche Beschwerdeverhandlung vor dem Bundesverwaltungsgericht anberaumt. Es erschienen die Erst- und Zweitbeschwerdeführer gemeinsam mit ihrem zur Vertretung bevollmächtigten Rechtsanwalt. Das ordnungsgemäß geladene Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl hatte sich mit Email vom 10.01.2018 entschuldigt. In der Verhandlung zogen die Erst- und Zweitbeschwerdeführer für sich und die Dritt- bis Fünftbeschwerdeführer die Beschwerden gegen Spruchpunkte I. und II. der Bescheide des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl zurück.Zur Ermittlung des maßgeblichen Sachverhaltes wurde für den 15.02.2018 eine öffentliche mündliche Beschwerdeverhandlung vor dem Bundesverwaltungsgericht anberaumt. Es erschienen die Erst- und Zweitbeschwerdeführer gemeinsam mit ihrem zur Vertretung bevollmächtigten Rechtsanwalt. Das ordnungsgemäß geladene Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl hatte sich mit Email vom 10.01.2018 entschuldigt. In der Verhandlung zogen die Erst- und Zweitbeschwerdeführer für sich und die Dritt- bis Fünftbeschwerdeführer die Beschwerden gegen Spruchpunkte römisch eins. und römisch zwei. der Bescheide des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl zurück.
II. Das Bundesverwaltungsgericht hat über die zulässige Beschwerde erwogen:römisch zwei. Das Bundesverwaltungsgericht hat über die zulässige Beschwerde erwogen:
1. Feststellungen:
1. Die Identität des Erstbeschwerdeführers konnte bereits beim Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl festgestellt werden. Jene der Zweit- bis Fünftbeschwerdeführer konnten nicht festgestellt werden.
2. Mit Bescheiden des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 21.04.2016, Zahlen
1) 831215600-1708800, 2) 831215709-1708796, 3) 831215807-1708788, 4) 831215905-1708770 und 5) 831216009-1708761, wurden die Anträge der Beschwerdeführer auf internationalen Schutz vom 20.08.2013, jeweils in Spruchpunkt I. bezüglich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten gemäß § 3 Abs. 1 iVm § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG abgewiesen. In Spruchpunkt II. wurde jeweils der Antrag hinsichtlich der Zuerkennung des Status des subsidiär Schutzberechtigten in Bezug auf den Herkunftsstaat Tadschikistan gemäß1) 831215600-1708800, 2) 831215709-1708796, 3) 831215807-1708788, 4) 831215905-1708770 und 5) 831216009-1708761, wurden die Anträge der Beschwerdeführer auf internationalen Schutz vom 20.08.2013, jeweils in Spruchpunkt römisch eins. bezüglich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten gemäß Paragraph 3, Absatz eins, in Verbindung mit Paragraph 2, Absatz eins, Ziffer 13, AsylG abgewiesen. In Spruchpunkt römisch zwei. wurde jeweils der Antrag hinsichtlich der Zuerkennung des Status des subsidiär Schutzberechtigten in Bezug auf den Herkunftsstaat Tadschikistan gemäß
§ 8 Abs. 1 iVm § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG abgewiesen. In Spruchpunkt III. der Bescheide wurde ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen gemäß §§ 57 und 55 AsylG nicht erteilt. Gemäß § 10 Abs. 1 Z 3 AsylG iVm § 9 BFA-VG wurden gegen die Beschwerdeführer Rückkehrentscheidungen gemäß § 52 Abs. 2 Z 2 FPG erlassen. Gemäß § 52 Abs. 9 FPG wurde festgestellt, dass die Abschiebung der Beschwerdeführer nach Tadschikistan gemäßParagraph 8, Absatz eins, in Verbindung mit Paragraph 2, Absatz eins, Ziffer 13, AsylG abgewiesen. In Spruchpunkt römisch drei. der Bescheide wurde ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen gemäß Paragraphen 57 und 55 AsylG nicht erteilt. Gemäß Paragraph 10, Absatz eins, Ziffer 3, AsylG in Verbindung mit Paragraph 9, BFA-VG wurden gegen die Beschwerdeführer Rückkehrentscheidungen gemäß Paragraph 52, Absatz 2, Ziffer 2, FPG erlassen. Gemäß Paragraph 52, Absatz 9, FPG wurde festgestellt, dass die Abschiebung der Beschwerdeführer nach Tadschikistan gemäß
§ 46 FPG zulässig ist. In Spruchpunkt IV. wurde jeweils ausgesprochen, dass gemäßParagraph 46, FPG zulässig ist. In Spruchpunkt römisch vier. wurde jeweils ausgesprochen, dass gemäß
§ 55 Abs. 1 bis 3 FPG die Frist für die freiwillige Ausreise zwei Wochen ab Rechtskraft der Rückkehrentscheidung beträgt. Gegen die am 25.04.2016 zugestellten Bescheide wurden fristgerecht am 23.05.2016 Beschwerden erhoben.Paragraph 55, Absatz eins bis 3 FPG die Frist für die freiwillige Ausreise zwei Wochen ab Rechtskraft der Rückkehrentscheidung beträgt. Gegen die am 25.04.2016 zugestellten Bescheide wurden fristgerecht am 23.05.2016 Beschwerden erhoben.
In der Beschwerdeverhandlung am 15.02.2018 zogen die Erst- und Zeitbeschwerdeführer die Beschwerden für sich und die Dritt- bis Fünftbeschwerdeführer gegen Spruchpunkte I. und II. der Bescheide des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl zurück, womit diese in Rechtskraft erwuchsen.In der Beschwerdeverhandlung am 15.02.2018 zogen die Erst- und Zeitbeschwerdeführer die Beschwerden für sich und die Dritt- bis Fünftbeschwerdeführer gegen Spruchpunkte römisch eins. und römisch zwei. der Bescheide des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl zurück, womit diese in Rechtskraft erwuchsen.
3. Die Beschwerdeführer halten sich seit ihren Asylantragstellungen durchgehend im Bundesgebiet auf und haben ihren Aufenthalt im Bundesgebiet zur umfassenden Integration genutzt. Die Erst- und Zweitbeschwerdeführer sprechen so gut Deutsch, dass sie während der Beschwerdeverhandlung keinen Dolmetscher benötigten. Die Zweitbeschwerdeführerin hat bereits zwei Mal in Österreich als Saisonkraft, genauer als XXXX , im XXXX gearbeitet und wird dort in wenigen Tagen wieder arbeiten.3. Die Beschwerdeführer halten sich seit ihren Asylantragstellungen durchgehend im Bundesgebiet auf und haben ihren Aufenthalt im Bundesgebiet zur umfassenden Integration genutzt. Die Erst- und Zweitbeschwerdeführer sprechen so gut Deutsch, dass sie während der Beschwerdeverhandlung keinen Dolmetscher benötigten. Die Zweitbeschwerdeführerin hat bereits zwei Mal in Österreich als Saisonkraft, genauer als römisch 40 , im römisch 40 gearbeitet und wird dort in wenigen Tagen wieder arbeiten.
2. Beweiswürdigung:
1. Die Identität des Erstbeschwerdeführers (siehe Feststellungen 1.) konnte nach Vorlage eines österreichischen Führerscheins bereits beim Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl festgestellt werden. Jene der Zweit- bis Fünftbeschwerdeführer konnten mangels Vorlage tadschikischer Identitätsdokumente mit Lichtbild im Original nicht festgestellt werden. Die bloßen Kopien einiger Seiten eines tadschikischen Personalausweises reichen nicht aus, die Identitäten feststellen zu können.
2. Die Feststellungen zum bisherigen Verfahrensgang (siehe Feststellungen 2.) ergeben sich aus den gegenständlichen Akten des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl und des Bundesverwaltungsgerichts.
3. Die Feststellungen zur Situation der Beschwerdeführer in Österreich (siehe Feststellungen 3.) ergeben sich aus den Angaben der Erst- und Zeitbeschwerdeführerin in der Beschwerdeverhandlung und Konvoluten von im Beschwerdeverfahren vorgelegten Integrationsunterlagen und Unterstützungsschreiben; siehe dazu weitern unten zu A II.1.3. Die Feststellungen zur Situation der Beschwerdeführer in Österreich (siehe Feststellungen 3.) ergeben sich aus den Angaben der Erst- und Zeitbeschwerdeführerin in der Beschwerdeverhandlung und Konvoluten von im Beschwerdeverfahren vorgelegten Integrationsunterlagen und Unterstützungsschreiben; siehe dazu weitern unten zu A römisch zwei.1.
3. Rechtliche Beurteilung:
Gemäß § 6 Bundesverwaltungsgerichtsgesetz, BGBl. I Nr. 10/2013 (BVwGG), entscheidet das Bundesverwaltungsgericht durch Einzelrichter, sofern nicht in Bundes- oder Landesgesetzen die Entscheidung durch Senate vorgesehen ist. Gegenständlich liegt Einzelrichterzuständigkeit vor.Gemäß Paragraph 6, Bundesverwaltungsgerichtsgesetz, Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 10 aus 2013, (BVwGG), entscheidet das Bundesverwaltungsgericht durch Einzelrichter, sofern nicht in Bundes- oder Landesgesetzen die Entscheidung durch Senate vorgesehen ist. Gegenständlich liegt Einzelrichterzuständigkeit vor.
Gemäß § 1 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz, BGBl. I Nr. 33/2013 (VwGVG), regelt dieses Bundesgesetz das Verfahren der Verwaltungsgerichte mit Ausnahme des Bundesfinanzgerichtes.Gemäß Paragraph eins, Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz, Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 33 aus 2013, (VwGVG), regelt dieses Bundesgesetz das Verfahren der Verwaltungsgerichte mit Ausnahme des Bundesfinanzgerichtes.
Gemäß § 17 VwGVG sind, soweit in diesem Bundesgesetz nicht anderes bestimmt ist, auf das Verfahren über Beschwerden gemäß Art. 130 Abs. 1 B-VG die Bestimmungen des AVG mit Ausnahme der §§ 1 bis 5 sowie des IV. Teiles, die Bestimmungen der Bundesabgabenordnung - BAO, BGBl. Nr. 194/1961, des Agrarverfahrensgesetzes - AgrVG, BGBl. Nr. 173/1950, und des Dienstrechtsverfahrensgesetzes 1984 - DVG, BGBl. Nr. 29/1984, und im Übrigen jene verfahrensrechtlichen Bestimmungen in Bundes- oder Landesgesetzen sinngemäß anzuwenden, die die Behörde in dem dem Verfahren vor dem Verwaltungsgericht vorangegangenen Verfahren angewendet hat oder anzuwenden gehabt hätte.Gemäß Paragraph 17, VwGVG sind, soweit in diesem Bundesgesetz nicht anderes bestimmt ist, auf das Verfahren über Beschwerden gemäß Artikel 130, Absatz eins, B-VG die Bestimmungen des AVG mit Ausnahme der Paragraphen eins bis 5 sowie des römisch vier. Teiles, die Bestimmungen der Bundesabgabenordnung - BAO, Bundesgesetzblatt Nr. 194 aus 1961,, des Agrarverfahrensgesetzes - AgrVG, Bundesgesetzblatt Nr. 173 aus 1950,, und des Dienstrechtsverfahrensgesetzes 1984 - DVG, Bundesgesetzblatt Nr. 29 aus 1984,, und im Übrigen jene verfahrensrechtlichen Bestimmungen in Bundes- oder Landesgesetzen sinngemäß anzuwenden, die die Behörde in dem dem Verfahren vor dem Verwaltungsgericht vorangegangenen Verfahren angewendet hat oder anzuwenden gehabt hätte.
Entgegenstehende Bestimmungen in Bundes- oder Landesgesetzen, die zum Zeitpunkt des Inkrafttretens dieses Bundesgesetzes bereits kundgemacht sind, bleiben unberührt
(§ 58 Abs. 2 VwGVG).(Paragraph 58, Absatz 2, VwGVG).
Sofern die Beschwerde nicht zurückzuweisen oder das Verfahren einzustellen ist, hat das Verwaltungsgericht die Rechtssache durch Erkenntnis zu erledigen (§ 28 Abs. 1 VwGVG).Sofern die Beschwerde nicht zurückzuweisen oder das Verfahren einzustellen ist, hat das Verwaltungsgericht die Rechtssache durch Erkenntnis zu erledigen (Paragraph 28, Absatz eins, VwGVG).
Zu A)
In der Beschwerdeverhandlung am 15.02.2018 zogen die Erst- und Zweitbeschwerdeführer für sich und die Dritt- bis Fünftbeschwerdeführer die Beschwerden gegen Spruchpunkte I. und II. der Bescheide des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl zurück, weshalb diese nicht länger Gegenstand der Beschwerdeverfahren sind.In der Beschwerdeverhandlung am 15.02.2018 zogen die Erst- und Zweitbeschwerdeführer für sich und die Dritt- bis Fünftbeschwerdeführer die Beschwerden gegen Spruchpunkte römisch eins. und römisch zwei. der Bescheide des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl zurück, weshalb diese nicht länger Gegenstand der Beschwerdeverfahren sind.
I. Zum ersten Satz der Spruchpunkt III. der Bescheide des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asylrömisch eins. Zum ersten Satz der Spruchpunkt römisch drei. der Bescheide des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl
Das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl erteilte im ersten Satz in Spruchpunkt III. der Bescheide keinen Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen gemäß §§ 57 und 55 AsylG.Das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl erteilte im ersten Satz in Spruchpunkt römisch drei. der Bescheide keinen Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen gemäß Paragraphen 57 und 55 AsylG.
Gemäß § 57 Abs. 1 AsylG, in der Fassung BGBl. I Nr. 70/2015, ist im Bundesgebiet aufhältigen Drittstaatsangehörigen von Amts wegen oder auf begründeten Antrag eine "Aufenthaltsberechtigung besonderer Schutz" zu erteilen:Gemäß Paragraph 57, Absatz eins, AsylG, in der Fassung Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 70 aus 2015,, ist im Bundesgebiet aufhältigen Drittstaatsangehörigen von Amts wegen oder auf begründeten Antrag eine "Aufenthaltsberechtigung besonderer Schutz" zu erteilen:
1. wenn der Aufenthalt des Drittstaatsangehörigen im Bundesgebiet gemäß § 46a Abs. 1 Z 1 oder Z 3 FPG seit mindestens einem Jahr geduldet ist und die Voraussetzungen dafür weiterhin vorliegen, es sei denn, der Drittstaatsangehörige stellt eine Gefahr für die Allgemeinheit oder Sicherheit der Republik Österreich dar oder wurde von einem inländischen Gericht wegen eines Verbrechens (§ 17 StGB) rechtskräftig verurteilt. Einer Verurteilung durch ein inländisches Gericht ist eine Verurteilung durch ein ausländisches Gericht gleichzuhalten, die den Voraussetzungen des § 73 StGB entspricht,1. wenn der Aufenthalt des Drittstaatsangehörigen im Bundesgebiet gemäß Paragraph 46 a, Absatz eins, Ziffer eins, oder Ziffer 3, FPG seit mindestens einem Jahr geduldet ist und die Voraussetzungen dafür weiterhin vorliegen, es sei denn, der Drittstaatsangehörige stellt eine Gefahr für die Allgemeinheit oder Sicherheit der Republik Österreich dar oder wurde von einem inländischen Gericht wegen eines Verbrechens (Paragraph 17, StGB) rechtskräftig verurteilt. Einer Verurteilung durch ein inländisches Gericht ist eine Verurteilung durch ein ausländisches Gericht gleichzuhalten, die den Voraussetzungen des Paragraph 73, StGB entspricht,
2. zur Gewährleistung der Strafverfolgung von gerichtlich strafbaren Handlungen oder zur Geltendmachung und Durchsetzung von zivilrechtlichen Ansprüchen im Zusammenhang mit solchen strafbaren Handlungen, insbesondere an Zeugen oder Opfer von Menschenhandel oder grenzüberschreitendem Prostitutionshandel oder
3. wenn der Drittstaatsangehörige, der im Bundesgebiet nicht rechtmäßig aufhältig oder nicht niedergelassen ist, Opfer von Gewalt wurde, eine einstweilige Verfügung nach §§ 382b oder 382e EO, RGBl. Nr. 79/1896, erlassen wurde oder erlassen hätte werden können und der Drittstaatsangehörige glaubhaft macht, dass die Erteilung der "Aufenthaltsberechtigung besonderer Schutz" zum Schutz vor weiterer Gewalt erforderlich ist.3. wenn der Drittstaatsangehörige, der im Bundesgebiet nicht rechtmäßig aufhältig oder nicht niedergelassen ist, Opfer von Gewalt wurde, eine einstweilige Verfügung nach Paragraphen 382 b, oder 382e EO, RGBl. Nr. 79/1896, erlassen wurde oder erlassen hätte werden können und der Drittstaatsangehörige glaubhaft macht, dass die Erteilung der "Aufenthaltsberechtigung besonderer Schutz" zum Schutz vor weiterer Gewalt erforderlich ist.
Das Bundesamt hat die Erteilung eines Aufenthaltstitels gemäß § 57 von Amts wegen zu prüfen, wennDas Bundesamt hat die Erteilung eines Aufenthaltstitels gemäß Paragraph 57, von Amts wegen zu prüfen, wenn
1. der Antrag auf internationalen Schutz gemäß §§ 4 oder 4a zurückgewiesen wird,1. der Antrag auf internationalen Schutz gemäß Paragraphen 4, oder 4a zurückgewiesen wird,
2. der Antrag auf internationalen Schutz bezüglich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten als auch der Zuerkennung des Status des subsidiär Schutzberechtigten abgewiesen wird,
3. einem Fremden der Status des Asylberechtigten aberkannt wird, ohne dass es zur Zuerkennung des Status des subsidiär Schutzberechtigten kommt,
4. einem Fremden der Status des subsidiär Schutzberechtigten aberkannt wird oder
5. ein Fremder sich nicht rechtmäßig im Bundesgebiet aufhält und nicht in den Anwendungsbereich des 6. Hauptstückes des FPG fällt (§ 58 Abs. 1 AsylG, in der Fassung BGBl. I Nr. 87/2012).5. ein Fremder sich nicht rechtmäßig im Bundesgebiet aufhält und nicht in den Anwendungsbereich des 6. Hauptstückes des FPG fällt (Paragraph 58, Absatz eins, AsylG, in der Fassung Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 87 aus 2012,).
Wie bereits im Verfahrensgang ausgeführt wurde die Anträge auf internationalen Schutz der Beschwerdeführer mit Bescheiden des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 21.04.2016, Zahlen 1) 831215600-1708800, 2) 831215709-1708796, 3) 831215807-1708788, 4) 831215905-1708770 und 5) 831216009-1708761, gemäß § 3 Abs. 1 iVm § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG abgewiesen. In Spruchpunkt II. wurde jeweils der Antrag hinsichtlich der Zuerkennung des Status des subsidiär Schutzberechtigten in Bezug auf den Herkunftsstaat Tadschikistan gemäß § 8 Abs. 1 iVm § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG abgewiesen; weshalb das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl gemäß § 58 Abs. 1 Z 2 AsylG, in der FassungWie bereits im Verfahrensgang ausgeführt wurde die Anträge auf internationalen Schutz der Beschwerdeführer mit Bescheiden des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 21.04.2016, Zahlen 1) 831215600-1708800, 2) 831215709-1708796, 3) 831215807-1708788, 4) 831215905-1708770 und 5) 831216009-1708761, gemäß Paragraph 3, Absatz eins, in Verbindung mit Paragraph 2, Absatz eins, Ziffer 13, AsylG abgewiesen. In Spruchpunkt römisch zwei. wurde jeweils der Antrag hinsichtlich der Zuerkennung des Status des subsidiär Schutzberechtigten in Bezug auf den Herkunftsstaat Tadschikistan gemäß Paragraph 8, Absatz eins, in Verbindung mit Paragraph 2, Absatz eins, Ziffer 13, AsylG abgewiesen; weshalb das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl gemäß Paragraph 58, Absatz eins, Ziffer 2, AsylG, in der Fassung
BGBl. I Nr. 87/2012 die Erteilung eines Aufenthaltstitels gemäß § 57 AsylG, in der Fassung BGBl. I Nr. 70/2015, von Amts wegen zu prüfen hatte.Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 87 aus 2012, die Erteilung eines Aufenthaltstitels gemäß Paragraph 57, AsylG, in der Fassung Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 70 aus 2015,, von Amts wegen zu prüfen hatte.
Das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl ist zutreffender Weise davon ausgegangen, dass die Voraussetzungen für die Erteilung eines Aufenthaltstitels gemäß § 57 AsylG, in der Fassung BGBl. I Nr. 70/2015, nicht vorliegen, weil der Aufenthalt der Beschwerdeführer weder seit mindestens einem Jahr gemäß § 46a Abs. 1 Z 1 oder Z 3 FPG, in der Fassung
