Entscheidungsdatum
20.03.2018Norm
AsylG 2005 §10 Abs1 Z3Spruch
W114 2177977-1/13E
IM NAMEN DER REPUBLIK!
Das Bundesverwaltungsgericht erkennt durch den Richter Mag. Bernhard DITZ über die Beschwerde vom 21.11.2017 von XXXX , geb. am XXXX , Staatsangehörigkeit Afghanistan, vertreten durch den XXXX , XXXX , XXXX , gegen den Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 06.11.2017, Zl. 1097159604-151892611/BMI-BFA_SBG_AST_01_TEAM_03, nach Durchführung einer mündlichen Verhandlung am 05.02.2018 zu Recht:Das Bundesverwaltungsgericht erkennt durch den Richter Mag. Bernhard DITZ über die Beschwerde vom 21.11.2017 von römisch 40 , geb. am römisch 40 , Staatsangehörigkeit Afghanistan, vertreten durch den römisch 40 , römisch 40 , römisch 40 , gegen den Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 06.11.2017, Zl. 1097159604-151892611/BMI-BFA_SBG_AST_01_TEAM_03, nach Durchführung einer mündlichen Verhandlung am 05.02.2018 zu Recht:
A)
Die Beschwerde wird gemäß §§ 3 Abs. 1, 8 Abs. 1, 10 Abs. 1 Z 3, 55, 57 AsylG 2005, § 9 BFA-VG, und §§ 52, 55 FPG als unbegründet abgewiesen.Die Beschwerde wird gemäß Paragraphen 3, Absatz eins, 8, Absatz eins, 10, Absatz eins, Ziffer 3, 55, 57, AsylG 2005, Paragraph 9, BFA-VG, und Paragraphen 52, 55, FPG als unbegründet abgewiesen.
B)
Die Revision ist gemäß Art. 133 Abs. 4 B-VG nicht zulässig.Die Revision ist gemäß Artikel 133, Absatz 4, B-VG nicht zulässig.
Text
ENTSCHEIDUNGSGRÜNDE:
I. Verfahrensgang:römisch eins. Verfahrensgang:
1. XXXX (im Weiteren: Beschwerdeführer oder BF), ein afghanischer Staatsbürger, Angehöriger der Volksgruppe der Arab (= Tadschiken) und sunnitischer Moslem, stellte am 28.11.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich.1. römisch 40 (im Weiteren: Beschwerdeführer oder BF), ein afghanischer Staatsbürger, Angehöriger der Volksgruppe der Arab (= Tadschiken) und sunnitischer Moslem, stellte am 28.11.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich.
2. Im Rahmen der am 29.11.2015 vor der Polizeiinspektion Wals-Siezenheim AGM erfolgten Erstbefragung gab der Beschwerdeführer an, ledig zu sein und aus einem Dorf im Distrikt Behsud der Provinz Nangarhar zu stammen.
Zu seinen Fluchtgründen befragt, führte er aus, dass seine Familie Motorräder verkauft habe. Sein Vater habe abgelehnt die Taliban sie beliefere. Sein Vater sei von den Taliban ermordet worden. Seine Familie sei zerstreut worden. Während seine Mutter mit den jüngeren Geschwistern in Afghanistan geblieben sei, sei er mit seinem Bruder aus Afghanistan geflüchtet, wobei er auf der Flucht von seinem Bruder getrennt worden wäre. Die Taliban würden bei einer Rückkehr nach Afghanistan auch ihn umbringen. Auch in Kabul sei es gefährlich.
3. Am 15.01.2016 wurde dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl eine Tazkira des Beschwerdeführers vorgelegt. Gemäß diesem Dokument, das am 10.02.2011 ausgestellt worden wäre, sei der BF im Jahr 2010 11 Jahre alt gewesen.
4. In der Folge wurde zur Feststellung des Alters des Beschwerdeführers am Zentrum für Anatomie und Zellbiologie der Medizinischen Universität Wien ein medizinisches Sachverständigengutachten in Auftrag gegeben. Ergebnis dieses Gutachtens war, dass der Beschwerdeführer zum Untersuchungszeitpunkt am 03.03.2016 ein Mindestalter von 18,2 aufweise bzw. als spätestmögliches ‚fiktives' Geburtsdatum den XXXX ergab.4. In der Folge wurde zur Feststellung des Alters des Beschwerdeführers am Zentrum für Anatomie und Zellbiologie der Medizinischen Universität Wien ein medizinisches Sachverständigengutachten in Auftrag gegeben. Ergebnis dieses Gutachtens war, dass der Beschwerdeführer zum Untersuchungszeitpunkt am 03.03.2016 ein Mindestalter von 18,2 aufweise bzw. als spätestmögliches ‚fiktives' Geburtsdatum den römisch 40 ergab.
5. Mit Verfahrensanordnung vom 12.05.2016 wurde festgestellt, dass der BF spätestens am XXXX geboren sei und daher volljährig sei.5. Mit Verfahrensanordnung vom 12.05.2016 wurde festgestellt, dass der BF spätestens am römisch 40 geboren sei und daher volljährig sei.
5. Am 19.06.2017 legte der Beschwerdeführer dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl folgende Dokumente vor:
* eine Tatzkira seines Vaters;
* unter der Nr. 5131071 eine Bestätigung des Kriminalamtes des Distriktes Behsud, des Amtes für Kampf gegen den Terrorismus, des Nationalsicherheitsdepartementes, in welchem bestätigt wird, dass der Vater des BF und seine zwei Söhne ein Autoteileverkaufsgeschäft im Stadtteil Gomrok in Jalalabad geführt hätten und auch dazu einen Vertrag mit der Regierung gehabt hätten.
Weiter wird in diesem Dokument ausgeführt, dass die Taliban sie mehrmals bedroht und ihnen gesagt hätten, dass sie Sprengstoff einer Lieferung von Autoteilen an die Regierung hinzufügen sollten. Der Vater des BF habe diese Aufforderung jedoch abgelehnt. Daher sei das Geschäft angegriffen und der Vater dabei ermordet worden, während der BF und sein Bruder geflüchtet wären.
* Taliban-Drohbrief, in welchem der Vater des BF und seine Söhne aufgefordert wurden, die Kooperation mit der Regierung einzustellen;
* Taliban-Drohbrief der Taliban mit der Aufforderung zur Zusammenarbeit;
* Bestätigung eines Bürgermeisters mit dem Namen Malek, dass der Vater des BF sich geweigert habe mit den Taliban zu kooperieren, wodurch sein Geschäft angegriffen, er getötet und der BF und sein Bruder geflüchtet wären.
6. Zu seinen Fluchtgründen befragt, führte der Beschwerdeführer am 24.10.2017 in seiner Einvernahme vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl aus, dass seine Familie in der Umgebung von Jalalabad eine Autowerkstatt betrieben hätte. Sie hätten Autoersatzteile an die Regierung verkauft. Als die Taliban davon erfahren hätten, hätten sie die Forderung gestellt, diese Tätigkeit einzustellen sowie in diesen Pakten Sprengstoff zu verstecken. Der Vater des Beschwerdeführers habe diese Forderungen bei der Polizei zur Anzeige gebracht. Als die Taliban dies erfahren hätten, hätten sie mit dem Umbringen gedroht. Kurz darauf sei der Vater des Beschwerdeführers erschossen worden. Etwa zwei Wochen nach der Beerdigung des Vaters seien der Beschwerdeführer und sein Bruder nochmals mittels Drohbriefes mit dem Umbringen bedroht worden. Daraufhin hätten der Beschwerdeführer und sein Bruder beschlossen, Afghanistan zu verlassen.
7. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 06.11.2017, Zl. 1097159604-151892611/BMI-BFA_SBG_AST_01_TEAM_03, wurde der Antrag des Beschwerdeführers auf internationalen Schutz hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten gemäß § 3 Abs. 1 iVm § 2 Abs. 1 Z. 13 AsylG 2005 (Spruchpunkt I.) und bezüglich der Zuerkennung des Status des subsidiär Schutzberechtigten in Bezug auf den Herkunftsstaat Afghanistan gemäß § 8 Abs. 1 iVm § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG 2005 (Spruchpunkt II.) abgewiesen. Gemäß § 57 AsylG wurde ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen nicht erteilt und gemäß § 10 Abs. 1 Z 3 AsylG iVm § 9 BFA-VG gegen den Beschwerdeführer eine Rückkehrentscheidung gemäß § 52 Abs. 2 Z 2 FPG erlassen (Spruchpunkt III.). Es wurde festgestellt, dass die Abschiebung des Beschwerdeführers gemäß § 46 FPG nach Afghanistan zulässig sei. Weiters wurde ausgeführt, dass die Frist für die freiwillige Ausreise des Beschwerdeführers gemäß § 55 Abs. 1 bis 3 FPG 14 Tage ab Rechtskraft der Rückkehrentscheidung betrage (Spruchpunkt IV.).7. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 06.11.2017, Zl. 1097159604-151892611/BMI-BFA_SBG_AST_01_TEAM_03, wurde der Antrag des Beschwerdeführers auf internationalen Schutz hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten gemäß Paragraph 3, Absatz eins, in Verbindung mit Paragraph 2, Absatz eins, Ziffer 13, AsylG 2005 (Spruchpunkt römisch eins.) und bezüglich der Zuerkennung des Status des subsidiär Schutzberechtigten in Bezug auf den Herkunftsstaat Afghanistan gemäß Paragraph 8, Absatz eins, in Verbindung mit Paragraph 2, Absatz eins, Ziffer 13, AsylG 2005 (Spruchpunkt römisch zwei.) abgewiesen. Gemäß Paragraph 57, AsylG wurde ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen nicht erteilt und gemäß Paragraph 10, Absatz eins, Ziffer 3, AsylG in Verbindung mit Paragraph 9, BFA-VG gegen den Beschwerdeführer eine Rückkehrentscheidung gemäß Paragraph 52, Absatz 2, Ziffer 2, FPG erlassen (Spruchpunkt römisch drei.). Es wurde festgestellt, dass die Abschiebung des Beschwerdeführers gemäß Paragraph 46, FPG nach Afghanistan zulässig sei. Weiters wurde ausgeführt, dass die Frist für die freiwillige Ausreise des Beschwerdeführers gemäß Paragraph 55, Absatz eins bis 3 FPG 14 Tage ab Rechtskraft der Rückkehrentscheidung betrage (Spruchpunkt römisch vier.).
Begründend wurde zu Spruchpunkt I. ausgeführt, dass keine Drohungen gegen den BF vorliegen würden, zumal es sich bei den vorgelegten Drohbriefen um Fälschungen handle. Eine wohlbegründete Furcht vor Verfolgung liege nicht vor. Selbst wenn das Fluchtvorbringen als glaubhaft zu beurteilen wäre, stünde mit Kabul oder Mazar-e-Scharif eine innerstaatliche Fluchtalternative zur Verfügung. Das Bundesamt vertrat die Auffassung, dass für den Beschwerdeführer gegenwärtig kein Abschiebungshindernis nach Afghanistan vorliege, weil eine landesweite allgemeine, extreme Gefährdungslage, in der jeder Antragsteller im Fall seiner Abschiebung einer Gefahr für Leib und Leben in einem Maße ausgesetzt wäre, dass die Abschiebung im Lichte des Art. 2 und 3 EMRK unzulässig erschiene, nicht gegeben sei.Begründend wurde zu Spruchpunkt römisch eins. ausgeführt, dass keine Drohungen gegen den BF vorliegen würden, zumal es sich bei den vorgelegten Drohbriefen um Fälschungen handle. Eine wohlbegründete Furcht vor Verfolgung liege nicht vor. Selbst wenn das Fluchtvorbringen als glaubhaft zu beurteilen wäre, stünde mit Kabul oder Mazar-e-Scharif eine innerstaatliche Fluchtalternative zur Verfügung. Das Bundesamt vertrat die Auffassung, dass für den Beschwerdeführer gegenwärtig kein Abschiebungshindernis nach Afghanistan vorliege, weil eine landesweite allgemeine, extreme Gefährdungslage, in der jeder Antragsteller im Fall seiner Abschiebung einer Gefahr für Leib und Leben in einem Maße ausgesetzt wäre, dass die Abschiebung im Lichte des Artikel 2 und 3 EMRK unzulässig erschiene, nicht gegeben sei.
Der BF erfülle nicht die Voraussetzungen für die Erteilung eines Aufenthaltstitels gemäß § 57 AsylG, der Erlassung einer Rückkehrentscheidung stehe sein Recht auf Achtung des Privat- oder Familienlebens angesichts der kurzen Aufenthaltsdauer und des Fehlens von familiären oder privaten Bindungen im Inland nicht entgegen. Angesichts der abweisenden Entscheidung über den Antrag auf internationalen Schutz ergebe sich die Zulässigkeit einer Abschiebung des BF nach Afghanistan. Die Frist für die freiwillige Ausreise von 14 Tagen ergebe sich aus § 55 FPG. Besondere Umstände, die der BF bei der Regelung seiner persönlichen Verhältnisse zu berücksichtigen habe, stünden dem nicht entgegen.Der BF erfülle nicht die Voraussetzungen für die Erteilung eines Aufenthaltstitels gemäß Paragraph 57, AsylG, der Erlassung einer Rückkehrentscheidung stehe sein Recht auf Achtung des Privat- oder Familienlebens angesichts der kurzen Aufenthaltsdauer und des Fehlens von familiären oder privaten Bindungen im Inland nicht entgegen. Angesichts der abweisenden Entscheidung über den Antrag auf internationalen Schutz ergebe sich die Zulässigkeit einer Abschiebung des BF nach Afghanistan. Die Frist für die freiwillige Ausreise von 14 Tagen ergebe sich aus Paragraph 55, FPG. Besondere Umstände, die der BF bei der Regelung seiner persönlichen Verhältnisse zu berücksichtigen habe, stünden dem nicht entgegen.
Dieser Bescheid wurde dem BF durch Hinterlegung am 09.11.2017 zugestellt.
8. Mit Verfahrensanordnung vom 06.11.2017 wurde dem Beschwerdeführer ein Rechtsberater zur Seite gestellt.
9. Mit Schriftsatz vom 21.11.2017 erhob der Beschwerdeführer Beschwerde. Darin wiederholte er die bis dahin zu seinen Fluchtgründen gemachten Angaben und erhob den Vorwurf der Mangelhaftigkeit des Ermittlungsverfahrens.
Der Beschwerdeführer habe keine notwendigen sozialen Anknüpfungspunkte in Afghanistan, weshalb eine innerstaatliche Fluchtalternative nicht gegeben sei. Der Beschwerdeführer beantragte, den gegenständlichen Bescheid dahingehend abzuändern, dass dem Antrag auf internationalen Schutz Folge gegeben und ihm der Status des Asylberechtigten zuerkannt werde, in eventu den gegenständlichen Bescheid dahingehend abzuändern, dass dem Beschwerdeführer gem. § 8 Abs. 1 Z 1 AsylG der Status eines subsidiär Schutzberechtigten in Bezug auf den Herkunftsstaat zuerkannt werde, in eventu die gegen ihn gem. § 10 Abs. 1 Z 3 AsylG iVm § 52 Abs. 2 Z 2 FPG ausgesprochene Rückkehrentscheidung aufzuheben, in eventu einen Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen gem. §§ 55, 56, 57 AsylG zu erteilen, in eventu den Bescheid zur Gänze zu beheben und zur neuerlichen Verhandlung an das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl zurückzuverweisen, und eine mündliche Verhandlung vor dem Bundesverwaltungsgericht anzuberaumen.Der Beschwerdeführer habe keine notwendigen sozialen Anknüpfungspunkte in Afghanistan, weshalb eine innerstaatliche Fluchtalternative nicht gegeben sei. Der Beschwerdeführer beantragte, den gegenständlichen Bescheid dahingehend abzuändern, dass dem Antrag auf internationalen Schutz Folge gegeben und ihm der Status des Asylberechtigten zuerkannt werde, in eventu den gegenständlichen Bescheid dahingehend abzuändern, dass dem Beschwerdeführer gem. Paragraph 8, Absatz eins, Ziffer eins, AsylG der Status eines subsidiär Schutzberechtigten in Bezug auf den Herkunftsstaat zuerkannt werde, in eventu die gegen ihn gem. Paragraph 10, Absatz eins, Ziffer 3, AsylG in Verbindung mit Paragraph 52, Absatz 2, Ziffer 2, FPG ausgesprochene Rückkehrentscheidung aufzuheben, in eventu einen Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen gem. Paragraphen 55, 56, 57, AsylG zu erteilen, in eventu den Bescheid zur Gänze zu beheben und zur neuerlichen Verhandlung an das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl zurückzuverweisen, und eine mündliche Verhandlung vor dem Bundesverwaltungsgericht anzuberaumen.
10. Die Beschwerde und die Unterlagen des Verwaltungsverfahrens wurden dem Bundesverwaltungsgericht am 23.11.2017 zur Entscheidung vorgelegt.
11. Gemeinsam mit der Ladung zur Beschwerdeverhandlung vom 11.12.2017 wurden dem Beschwerdeführer Länderfeststellungen zur Situation in Afghanistan übermittelt und ihm die Möglichkeit geboten, bis spätestens am Tag der mündlichen Verhandlung eine Stellungnahme abzugeben.
12. Am 05.02.2018 fand im Bundesverwaltungsgericht eine öffentliche mündliche Beschwerdeverhandlung statt. Das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl verzichtete bereits in der Beschwerdevorlage vom 15.12.2017 auf die Teilnahme an einer Verhandlung.
Im Rahmen der mündlichen Beschwerdeverhandlung wurde der Beschwerdeführer im Beisein einer Dolmetscherin für die Sprache Dari u. a. zu seiner Identität und Herkunft, zu den persönlichen Lebensumständen, zu seinen Fluchtgründen sowie zu seinem Privat- und Familienleben in Österreich befragt.
II. Das Bundesverwaltungsgericht hat erwogen:römisch zwei. Das Bundesverwaltungsgericht hat erwogen:
1. Feststellungen:
1.1. Zum Beschwerdeführer:
Der volljährige Beschwerdeführer ist Staatsangehöriger von Afghanistan. Er gehört der Volksgruppe der Tadschiken an und bekennt sich zum sunnitischen-muslimischen Glauben. Er lebte bis zu seiner Ausreise aus Afghanistan im Dorf Saracha-e Ali Khan, Distrikt Behsud, Provinz Nangarhar. Saracha-e Ali Khan selbst verfügt über zwei Krankenhäuser. Der BF ist ledig und hat keine Kinder. Seine Mutter, ein Bruder und eine Schwester leben nach wie vor in Saracha-e Ali Khan. Er verfügt daher über soziale und familiäre Kontakte in Nangarhar.
Nicht festgestellt werden kann, ob sein Vater, wie vom Beschwerdeführer behauptet, getötet wurde bzw. dass ein weiterer Bruder im Zuge einer Reise nach Europa verschollen ist.
Der Beschwerdeführer verfügt über eine siebenjährige Schulausbildung und unterstützte seinen Vater und seinen Bruder, die ein Auto-Ersatzteil-Geschäft betrieben, indem er gelegentlich Essen brachte. Er selbst arbeitete nicht im Geschäft und hat auch nur sehr eingeschränkte Kenntnisse über Autoersatzteile.
Der BF leidet nach eigener Angabe unter einem Missempfinden am linken Fuß und im Knöchelbereich. Bei einer Röntgen- und MR-Untersuchung konnte kein eindeutiges klinisches Korrelat zu der Beschwerdesymptomatik gefunden werden. Er erhält eine analgetische Therapie mit NSAR (spezielle Schmerztherapie) sowie elektrotherapeutische Anwendungen. Eine eindeutige medizinische Diagnose vermochte auch der, den BF behandelnde Arzt nicht anzugeben.
Bei den vom Beschwerdeführer vorgelegten Drohbriefen handelt es sich um Fälschungen. Auch bei der vom Beschwerdeführer zur Nr. 5131071 vorgelegten Bestätigung des Kriminalamtes des Distriktes Behsud, des Amtes für Kampf gegen den Terrorismus und des Nationalsicherheitsdepartementes sowie bei der Bestätigung eines Bürgermeisters mit dem Namen Malek, dass der Vater des BF sich geweigert habe mit den Taliban zu kooperieren, wodurch sein Geschäft angegriffen, er getötet und der BF und sein Bruder geflüchtet wären, handelt es sich um Fälschungen.
Eine wesentliche individuelle Gefährdung des Beschwerdeführers in Afghanistan verfolgt zu werden, kann nicht festgestellt werden.
Der Beschwerdeführer ist illegal nach Österreich eingereist und hat am 28.11.2015 den verfahrensgegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz gestellt. Er geht keiner geregelten Beschäftigung nach und verfügt auch nicht über eine Einstellungszusage. Er lebt in einer Betreuungseinrichtung und wird im Rahmen der Grundversorgung betreut. Mit dem Beschwerdeführer ist eine Konversation in deutscher Sprache nur eingeschränkt möglich.
Kabul ist aus infrastruktureller Sicht vom internationalen Flughafen in Kabul über das Straßennetz in Afghanistan erreichbar. Jalalabad bzw. der bei Jalalabad gelegene Heimatort des Beschwerdeführers ist auf dem Straßenweg erreichbar. Eine über die allgemeine Sicherheitslage hinausgehende besondere Gefährdung konnte nicht festgestellt werden, wobei es sich bei der Provinz Nangarhar um eine besonders gefährliche Provinz handelt. Es kann nicht ausgeschlossen werden, dass ein Rückkehrer bei einer Reise von Kabul nach Saracha-e Ali Khan willkürlich angehalten, durchsucht und letztlich sogar getötet wird.
Es kann nicht festgestellt werden, dass der Beschwerdeführer im Falle einer allfälligen Rückkehr nach Kabul nicht im Stande wäre, für ein ausreichendes Auskommen im Sinne der Sicherung seiner Grundbedürfnisse zu sorgen und mit maßgeblicher Wahrscheinlichkeit der Gefahr ausgesetzt wäre, in eine existenzbedrohende Notlage zu geraten.
Der Beschwerdeführer ist erst seit 28 Monaten im Bundesgebiet der Republik Österreich und hat keine familiären Anknüpfungspunkte in Österreich. Er ist strafrechtlich unbescholten. Der Beschwerdeführer ist bemüht, sich in Österreich zu integrieren und erhält dabei Unterstützung durch verschiedene Personen in seinem Umfeld.
1.2. Zur maßgeblichen Situation in Afghanistan:
1.2.2. Auszug aus dem Länderinformationsblatt der Staatendokumentation vom 02.03.2017 (letzte Kurzinformation eingefügt am 30.01.2018):
Politische Lage:
Nach dem Sturz des Taliban-Regimes im Jahr 2001 wurde eine neue Verfassung erarbeitet (IDEA o.D.), und im Jahre 2004 angenommen (Staatendokumentation des BFA 7.2016; vgl. auch: IDEA o.D.). Sie basiert auf der Verfassung aus dem Jahre 1964. Bei Ratifizierung sah diese Verfassung vor, dass kein Gesetz gegen die Grundsätze und Bestimmungen des Islam verstoßen darf und alle Bürger Afghanistans, Mann und Frau, gleiche Rechte und Pflichten vor dem Gesetz haben (BFA Staatendokumentation des BFA 3.2014; vgl. Max Planck Institute 27.01.2004).Nach dem Sturz des Taliban-Regimes im Jahr 2001 wurde eine neue Verfassung erarbeitet (IDEA o.D.), und im Jahre 2004 angenommen (Staatendokumentation des BFA 7.2016; vergleiche auch: IDEA o.D.). Sie basiert auf der Verfassung aus dem Jahre 1964. Bei Ratifizierung sah diese Verfassung vor, dass kein Gesetz gegen die Grundsätze und Bestimmungen des Islam verstoßen darf und alle Bürger Afghanistans, Mann und Frau, gleiche Rechte und Pflichten vor dem Gesetz haben (BFA Staatendokumentation des BFA 3.2014; vergleiche Max Planck Institute 27.01.2004).
Die Innenpolitik ist seit der Einigung zwischen den Stichwahlkandidaten der Präsidentschaftswahl auf eine Regierung der Nationalen Einheit (RNE) von mühsamen Konsolidierungsbemühungen geprägt. Nach langwierigen Auseinandersetzungen zwischen den beiden Lagern der Regierung unter Führung von Präsident Ashraf Ghani und dem Regierungsvorsitzenden (Chief Executive Officer, CEO) Abdullah Abdullah sind kurz vor dem Warschauer NATO-Gipfel im Juli 2016 schließlich alle Ministerämter besetzt worden (AA 9.2016). Das bestehende Parlament bleibt erhalten (CRS 12.01.2017) - nachdem die für Oktober 2016 angekündigten Parlamentswahlen wegen bisher ausstehender Wahlrechtsreformen nicht am geplanten Termin abgehalten werden konnten (AA 9.2016; vgl. CRS 12.01.2017).Die Innenpolitik ist seit der Einigung zwischen den Stichwahlkandidaten der Präsidentschaftswahl auf eine Regierung der Nationalen Einheit (RNE) von mühsamen Konsolidierungsbemühungen geprägt. Nach langwierigen Auseinandersetzungen zwischen den beiden Lagern der Regierung unter Führung von Präsident Ashraf Ghani und dem Regierungsvorsitzenden (Chief Executive Officer, CEO) Abdullah Abdullah sind kurz vor dem Warschauer NATO-Gipfel im Juli 2016 schließlich alle Ministerämter besetzt worden (AA 9.2016). Das bestehende Parlament bleibt erhalten (CRS 12.01.2017) - nachdem die für Oktober 2016 angekündigten Parlamentswahlen wegen bisher ausstehender Wahlrechtsreformen nicht am geplanten Termin abgehalten werden konnten (AA 9.2016; vergleiche CRS 12.01.2017).
Die Vereinten Nationen registrierten eine Stärkung der Nationalen Einheitsregierung. Präsident Ghani und CEO Abdullah einigten sich auf die Ernennung hochrangiger Posten - dies war in der Vergangenheit Grund für Streitigkeiten zwischen den beiden Führern gewesen (UN GASC 21.09.2017).
Die parlamentarische Bestätigung einiger war nach wie vor ausständig; derzeit üben daher einige Minister ihr Amt kommissarisch aus. Die unabhängige afghanische Wahlkommission (IEC) verlautbarte, dass die Parlaments- und Distriktratswahlen am 7. Juli 2018 abgehalten werden (UN GASC 21.09.2017).
Der Präsidentenpalast in Kabul hat den Rücktritt des langjährigen Gouverneurs der Provinz Balkh, Atta Mohammad Noor Mitte Dezember 2017 bekanntgegeben. Der Präsident habe den Rücktritt akzeptiert. Es wurde auch bereits ein Nachfolger benannt (NZZ 18.12.2017). In einer öffentlichen Stellungnahme wurde Mohammad Daud bereits als Nachfolger genannt (RFE/RL 18.12.2017). Noor meldete sich zunächst nicht zu Wort (NZZ 18.12.2017).
Wenngleich der Präsidentenpalast den Abgang Noors als "Rücktritt" verlautbarte, sprach dieser selbst von einer "Entlassung" - er werde diesen Schritt bekämpfen (RFE/RL 20.12.2017). Atta Noors Partei, die Jamiat-e Islami, protestierte und sprach von einer "unverantwortlichen, hastigen Entscheidung, die sich gegen die Sicherheit und Stabilität in Afghanistan sowie gegen die Prinzipien der Einheitsregierung" richte (NZZ 18.12.2017).
Die Ablösung des mächtigen Gouverneurs der nordafghanischen Provinz Balch droht Afghanistan in eine politische Krise zu stürzen (Handelsblatt 20.12.2017). Sogar der Außenminister Salahuddin Rabbani wollte nach Angaben eines Sprechers vorzeitig von einer Griechenlandreise zurückkehren (NZZ 18.12.2017).
Atta Noor ist seit dem Jahr 2004 Gouverneur der Provinz Balkh und gilt als Gegner des Präsidenten Ashraf Ghani, der mit dem Jamiat-Politiker Abdullah Abdullah die Einheitsregierung führt (NZZ 18.12.2017). Atta Noor ist außerdem ein enger Partner der deutschen Entwicklungshilfe und des deutschen Militärs im Norden von Afghanistan (Handelsblatt 20.12.2017).
Friedens- und Versöhnungsprozess:
Im afghanischen Friedens- und Versöhnungsprozess gibt es weiterhin keine greifbaren Fortschritte. Die von der RNE sofort nach Amtsantritt konsequent auf den Weg gebrachte Annäherung an Pakistan stagniert, seit die afghanische Regierung Pakistan der Mitwirkung an mehreren schweren Sicherheitsvorfällen in Afghanistan beschuldigte. Im Juli 2015 kam es erstmals zu direkten Vorgesprächen zwischen der afghanischen Regierung und den Taliban über einen Friedensprozess, die aber nach der Enthüllung des jahrelang verschleierten Todes des Taliban-Führers Mullah Omar bereits nach der ersten Runde wieder eingestellt wurden. Die Reintegration versöhnungswilliger Aufständischer bleibt weiter hinter den Erwartungen zurück, auch wenn bis heute angeblich ca. 10.000 ehemalige Taliban über das "Afghanistan Peace and Reintegration Program" in die Gesellschaft reintegriert wurden (AA 9.2016).
Sicherheitslage in Afghanistan:
Die Sicherheitslage ist beeinträchtigt durch eine tief verwurzelte militante Opposition. Die afghanische Regierung behält die Kontrolle über Kabul, größere Bevölkerungszentren, Transitrouten, Provinzhauptstädten und den Großteil der Distriktzentren. Die afghanischen Sicherheitskräfte zeigten Entschlossenheit und steigerten auch weiterhin ihre Leistungsfähigkeit im Kampf gegen den von den Taliban geführten Aufstand. Die Taliban kämpften weiterhin um Distriktzentren, bedrohten Provinzhauptstädte und eroberten landesweit kurzfristig Hauptkommunikationsrouten; speziell in Gegenden von Bedeutung wie z.B. Kunduz City und der Provinz Helmand (USDOD 12.2016). Zu Jahresende 2016 haben die afghanischen Sicherheitskräfte (ANDSF) Aufständische in Gegenden von Helmand, Uruzgan, Kandahar, Kunduz, Laghman, Zabul, Wardak und Faryab bekämpft (SIGAR 30.01.2017).
In den letzten zwei Jahren hatten die Taliban kurzzeitig Fortschritte gemacht, wie z.B. in Helmand und Kunduz, nachdem die ISAF-Truppen die Sicherheitsverantwortung den afghanischen Sicherheits- und Verteidigungskräften (ANDSF) übergeben hatten. Die Taliban nutzen die Schwächen der ANDSF aus, wann immer sie Gelegenheit dazu haben. Der IS (Islamischer Staat) ist eine neue Form des Terrors im Namen des Islam, ähnlich der al-Qaida, auf zahlenmäßig niedrigerem Niveau, aber mit einem deutlich brutaleren Vorgehen. Die Gruppierung operierte ursprünglich im Osten entlang der afghanisch-pakistanischen Grenze und erscheint, Einzelberichten zufolge, auch im Nordosten und Nordwesten des Landes (Lokaler Sicherheitsberater in Afghanistan 17.02.2017).
Die Sicherheitslage in Afghanistan ist nach wie vor höchst volatil; die Regierung und die Taliban wechselten sich während des Berichtszeitraumes bei Kontrolle mehrerer Distriktzentren ab - auf beiden Seiten waren Opfer zu beklagen (UN GASC 21.09.2017). Der Konflikt in Afghanistan ist gekennzeichnet von zermürbenden Guerilla-Angriffen, sporadischen bewaffneten Zusammenstößen und gelegentlichen Versuchen Ballungszentren zu überrennen. Mehrere Provinzhauptstädte sind nach wie vor in der Hand der Regierung; dies aber auch nur aufgrund der Unterstützung durch US-amerikanische Luftangriffe. Dennoch gelingt es den Regierungskräften kleine Erfolge zu verbuchen, indem sie mit unkonventionellen Methoden zurückschlagen (The Guardian 03.08.2017).
Der Konflikt zwischen regierungsfeindlichen Kräften und Regierungskräften hält landesweit an (UN GASC 20.12.2017). Zur Verschlechterung der Sicherheitslage haben die sich intensivierende Zusammenstöße zwischen Taliban und afghanischen Sicherheitskräften beigetragen (SIGAR 30.10.2017; vgl. SCR 30.11.2017).Der Konflikt zwischen regierungsfeindlichen Kräften und Regierungskräften hält landesweit an (UN GASC 20.12.2017). Zur Verschlechterung der Sicherheitslage haben die sich intensivierende Zusammenstöße zwischen Taliban und afghanischen Sicherheitskräften beigetragen (SIGAR 30.10.2017; vergleiche SCR 30.11.2017).
Die afghanischen und internationalen Sicherheitskräfte verstärkten deutlich ihre Luftoperationen (UN GASC 20.12.2017; vgl. SIGAR 30.10.2017), die in 22 Provinzen registriert wurden. So haben sich im Berichtszeitraum der Vereinten Nationen (UN) Luftangriffe um 73% gegenüber dem Vorjahreswert erhöht (UN GASC 20.12.2017). Der Großteil dieser Luftangriffe wurde in der südlichen Provinz Helmand und in der östlichen Provinz Nangarhar erfasst (UN GASC 20.12.2017; vgl. SIGAR 30.10.2017), die als Hochburgen des IS und der Taliban gelten (SIGAR 30.10.2017). Verstärkte Luftangriffe hatten wesentliche Auswirkungen und führten zu hohen Opferzahlen bei Zivilist/innen und regierungsfeindliche
