Entscheidungsdatum
15.11.2017Norm
AsylG 2005 §10 Abs1 Z3Spruch
I414 2172406-1/12E
IM NAMEN DER REPUBLIK!
Das Bundesverwaltungsgericht hat durch den Richter Mag. Christian EGGER als Einzelrichter über die Beschwerde von XXXX, geb. XXXX, StA. Nigeria, vertreten durch den "Verein Menschenrechte Österreich", Alser Straße 20, 1090 Wien, gegen den Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 06.09.2017, XXXX, nach Durchführung einer mündlichen Verhandlung am 10.11.2017 zu Recht erkannt:Das Bundesverwaltungsgericht hat durch den Richter Mag. Christian EGGER als Einzelrichter über die Beschwerde von römisch 40 , geb. römisch 40 , StA. Nigeria, vertreten durch den "Verein Menschenrechte Österreich", Alser Straße 20, 1090 Wien, gegen den Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 06.09.2017, römisch 40 , nach Durchführung einer mündlichen Verhandlung am 10.11.2017 zu Recht erkannt:
A)
Die Beschwerde wird als unbegründet abgewiesen.
B)
Die Revision ist gemäß Art. 133 Abs. 4 B-VG nicht zulässig.Die Revision ist gemäß Artikel 133, Absatz 4, B-VG nicht zulässig.
Text
BEGRÜNDUNG:
I. Verfahrensgang:römisch eins. Verfahrensgang:
1. Der Beschwerdeführer stellte am 07.11.2016 in Österreich einen Antrag auf internationalen Schutz. Bei der am selben Tag stattfindenden Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes erklärte der Beschwerdeführer, Anfang 2016 Nigeria verlassen zu haben und über Libyen nach Italien gereist zu sein. In Italien, sei er von Männern der Organisation aufgesucht worden, welche ihn nach Nigeria zurückbringen wollten, daher sei er nach Österreich gereist. Befragt nach seinem Fluchtgrund gab er an, dass er Nigeria verlassen habe, da sein Vater Anführer der Organisation XXXX sei und als ältester Sohn sei er dazu bestimmt, die Rolle des Vaters zu übernehmen. Sein Vater und die Anhänger der Organisation XXXX haben ihn auf diese Rolle vorbereiten wollen. Der Beschwerdeführer habe diese Funktion nicht annehmen wollen und so sei er auf den Rat seiner Mutter folgend geflüchtet. Sein Vater habe von der Flucht nichts mitbekommen.1. Der Beschwerdeführer stellte am 07.11.2016 in Österreich einen Antrag auf internationalen Schutz. Bei der am selben Tag stattfindenden Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes erklärte der Beschwerdeführer, Anfang 2016 Nigeria verlassen zu haben und über Libyen nach Italien gereist zu sein. In Italien, sei er von Männern der Organisation aufgesucht worden, welche ihn nach Nigeria zurückbringen wollten, daher sei er nach Österreich gereist. Befragt nach seinem Fluchtgrund gab er an, dass er Nigeria verlassen habe, da sein Vater Anführer der Organisation römisch 40 sei und als ältester Sohn sei er dazu bestimmt, die Rolle des Vaters zu übernehmen. Sein Vater und die Anhänger der Organisation römisch 40 haben ihn auf diese Rolle vorbereiten wollen. Der Beschwerdeführer habe diese Funktion nicht annehmen wollen und so sei er auf den Rat seiner Mutter folgend geflüchtet. Sein Vater habe von der Flucht nichts mitbekommen.
2. Das Verfahren wurde am 30.01.2017 zugelassen, und der Beschwerdeführer wurde am 17.08.2017 niederschriftlich durch die belangte Behörde einvernommen. Er erklärte, dass er am XXXX in Benin City geboren, ledig, Christ sei und der Volksgruppe der Edo angehöre. Seine Familie bestehend aus seinem Vater, seiner Mutter, seine drei Schwestern und seine drei Brüder würden in Benin City leben. Er habe zwölf Jahre die Schule besucht und einer seiner Schwestern hätte ihm das Friseurhandwerk beigebracht.2. Das Verfahren wurde am 30.01.2017 zugelassen, und der Beschwerdeführer wurde am 17.08.2017 niederschriftlich durch die belangte Behörde einvernommen. Er erklärte, dass er am römisch 40 in Benin City geboren, ledig, Christ sei und der Volksgruppe der Edo angehöre. Seine Familie bestehend aus seinem Vater, seiner Mutter, seine drei Schwestern und seine drei Brüder würden in Benin City leben. Er habe zwölf Jahre die Schule besucht und einer seiner Schwestern hätte ihm das Friseurhandwerk beigebracht.
In Nigeria habe er niemals Probleme aufgrund seiner Volksgruppenzugehörigkeit und niemals Probleme mit staatlichen Behörden, Gerichten oder der Polizei gehabt. In Nigeria habe er sich nie politisch betätigt. Er habe Probleme aufgrund seiner Religionsangehörigkeit, weil sein Vater Heide sei und vom Beschwerdeführer als ältester Sohn erwarte werde, dass er die Rolle seines Vaters im Voodoo einnehmen müsse. Sein Vater hätte den Beschwerdeführer mit einer Machete geschlagen. Im Lager in Italien habe er Albträume gehabt und manchmal sei er nachts von einem nigerianischen Mann im Schlaf gestört worden, welcher ihm sagte, er solle wieder nach Nigeria zurückkehren. Er nehme an es handle sich dabei um einen Kultisten (Voodoo- Anhänger).
In Österreich habe er einen Deutschkurs besucht, spreche jedoch kein Deutsch, derzeit besuche er keinen Deutschkurs. In Österreich habe er einen Freund, welcher XXXX heisse, mit XXXX spiele er Fußball. Seit diesem Vorfall mit seinem Vater sei er traumatisiert, er müsse Medikamente einnehmen. Er sei nervös, habe Herzrasen und leide an Schlaflosigkeit.In Österreich habe er einen Deutschkurs besucht, spreche jedoch kein Deutsch, derzeit besuche er keinen Deutschkurs. In Österreich habe er einen Freund, welcher römisch 40 heisse, mit römisch 40 spiele er Fußball. Seit diesem Vorfall mit seinem Vater sei er traumatisiert, er müsse Medikamente einnehmen. Er sei nervös, habe Herzrasen und leide an Schlaflosigkeit.
3. Mit Bescheid vom 06.09.2017 wies die belangte Behörde den Antrag des Beschwerdeführers auf internationalen Schutz hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten gemäß § 3 Absatz 1 iVm § 2 Abs. 1 Z. 13 Asylgesetz 2005 (AsylG 2005), (Spruchpunkt I.), sowie hinsichtlich des Status des subsidiär Schutzberechtigten in Bezug auf seinen Herkunftsstaat Nigeria gemäß § 8 Abs 1 iVm § 2 Abs. Z. 13 AsylG 2005 (Spruchpunkt II.) als unbegründet ab. Zugleich wurde dem Beschwerdeführer ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen gemäß § 57 AsylG 2005 nicht erteilt. Gemäß § 10 Abs. 1 Z. 3 AsylG 2005 iVm § 9 BFA- Verfahrensgesetz (BFA- VG) wurde gegen den Beschwerdeführer eine Rückkehrentscheidung gemäß § 52 Abs. Z. 2 FPG 2005 (Fremdenpolizeigesetz) erlassen. Weiters wurde gemäß § 52 Abs. 9 FPG festgestellt, dass eine Abschiebung gemäß § 46 FPG nach Nigeria zulässig ist (Spruchpunkt III.) und die aufschiebende Wirkung wurde aberkannt (Spruchpunkt IV.).3. Mit Bescheid vom 06.09.2017 wies die belangte Behörde den Antrag des Beschwerdeführers auf internationalen Schutz hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten gemäß Paragraph 3, Absatz 1 in Verbindung mit Paragraph 2, Absatz eins, Ziffer 13, Asylgesetz 2005 (AsylG 2005), (Spruchpunkt römisch eins.), sowie hinsichtlich des Status des subsidiär Schutzberechtigten in Bezug auf seinen Herkunftsstaat Nigeria gemäß Paragraph 8, Absatz eins, in Verbindung mit Paragraph 2, Abs. Ziffer 13, AsylG 2005 (Spruchpunkt römisch zwei.) als unbegründet ab. Zugleich wurde dem Beschwerdeführer ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen gemäß Paragraph 57, AsylG 2005 nicht erteilt. Gemäß Paragraph 10, Absatz eins, Ziffer 3, AsylG 2005 in Verbindung mit Paragraph 9, BFA- Verfahrensgesetz (BFA- VG) wurde gegen den Beschwerdeführer eine Rückkehrentscheidung gemäß Paragraph 52, Abs. Ziffer 2, FPG 2005 (Fremdenpolizeigesetz) erlassen. Weiters wurde gemäß Paragraph 52, Absatz 9, FPG festgestellt, dass eine Abschiebung gemäß Paragraph 46, FPG nach Nigeria zulässig ist (Spruchpunkt römisch drei.) und die aufschiebende Wirkung wurde aberkannt (Spruchpunkt römisch vier.).
4. Gegen den Bescheid der belangten Behörde erhob der Beschwerdeführer mit Schriftsatz vom 22.09.2017 Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht.
Der Beschwerdeführer fasst den Sachverhalt betreffend seine Fluchtmotive wie folgt zusammen. Der Beschwerdeführer sei nigerianischer Staatsbürger, Christ und gehört der Volksgruppe der Edo an. Er sei aus Nigeria ausgereist, weil sein Vater Anführer der Organisation XXXX sei. Der Beschwerdeführer sei als ältester Sohn dazu bestimmt, diese Rolle zu übernehmen. Bei einer Rückkehr wisse er nicht, was ihm die Anhänger der Ajeylala antun würden.Der Beschwerdeführer fasst den Sachverhalt betreffend seine Fluchtmotive wie folgt zusammen. Der Beschwerdeführer sei nigerianischer Staatsbürger, Christ und gehört der Volksgruppe der Edo an. Er sei aus Nigeria ausgereist, weil sein Vater Anführer der Organisation römisch 40 sei. Der Beschwerdeführer sei als ältester Sohn dazu bestimmt, diese Rolle zu übernehmen. Bei einer Rückkehr wisse er nicht, was ihm die Anhänger der Ajeylala antun würden.
Die Beweiswürdigung der belangten Behörde, dass der Beschwerdeführer eine Bedrohung durch eine Privatperson vorgebracht habe und dass eine Schutzsuche und Unterschutzstellung bei den nigerianischen Behörden möglich sei, könne der Beschwerdeführer nicht nachvollziehen. Die belangte Behörde habe es unterlassen, sich mit dem gesamten individuellen Vorbringen sachgerecht auseinanderzusetzen und diesbezüglich ein adäquates Ermittlungsverfahren durchzuführen. Die Befragung zu dem Fluchtgrund erweise sich als für die Ermittlung des wesentlichen Sachverhaltes als völlig unzureichend, sodass eine neuerliche Befragung zur Ermittlung des rechtserheblichen Sachverhaltes unerlässlich sei. Der angefochtene Bescheid leide daher an einem schwerwiegenden Verfahrensmangel.
Falls dem Vorbringen des Beschwerdeführers dennoch keine Asylrelevanz zugebilligt werde, stelle er in eventu den Antrag auf Zuerkennung des Status des subsidiär Schutzberechtigten, weil dem Beschwerdeführer als Zivilperson eine ernsthafte Bedrohung des Lebens oder der Unversehrtheit infolge willkürlicher Gewalt im Rahmen eines innerstaatlichen Konfliktes mit sich bringen würde und die Gefahr bestehe, dass der Beschwerdeführer in eine ausweglose Lage geraten würde. Im Falle einer Rückkehr wäre er einem Klima ständiger Bedrohung, struktureller Gewalt und unmittelbaren Einschränkungen sowie einer Reihe von Menschenrechtsverletzungen ausgesetzt. Aus diesen Gründen hätte ihm die belangte Behörde zumindest den Status der subsidiär Schutzberechtigten zuerkennen müssen.
Der Beschwerdeführer leide an einem Trauma, seine Hände würden zittert und er leide an Schlafstörungen. Daher wird die Aufhebung der gegen den Beschwerdeführer ausgesprochene Rückkehrentscheidung beantragt.
Der Beschwerdeführer beantragt zudem, der Beschwerde die aufschiebende Wirkung zuzuerkennen, da eine Abschiebung nach Nigeria eine reale Gefahr einer Verletzung von Art. 8 EMRK bedeuten würde. Im Hinblick auf die drohende Gefährdung und der realen Gefahr würden dem Antrag auf ausschiebende Wirkung keine öffentlichen Interessen entgegenstehen.Der Beschwerdeführer beantragt zudem, der Beschwerde die aufschiebende Wirkung zuzuerkennen, da eine Abschiebung nach Nigeria eine reale Gefahr einer Verletzung von Artikel 8, EMRK bedeuten würde. Im Hinblick auf die drohende Gefährdung und der realen Gefahr würden dem Antrag auf ausschiebende Wirkung keine öffentlichen Interessen entgegenstehen.
Es werde daher beantragt, eine mündliche Verhandlung anzuberaumen, den angefochtenen Bescheid zu beheben, dem Beschwerdeführer den Status des Asylberechtigten gem. § 3 Abs. 1 AsylG zuzuerkennen. In eventu, den Bescheid bezüglich des Spruchpunktes II. zu beheben und dem Beschwerdeführer den Status des subsidiär Schutzberechtigten gem. § 8 AsylG Abs. 1 Z. 1 zuzuerkennen. In eventu, den angefochtenen Bescheid ersatzlos zu beheben und zur Verfahrensergänzung und neuerlichen Entscheidung an das BFA zurückzuverweisen. In eventu dem Beschwerdeführer gem. § 57 und 55 AsylG einen Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen zuerkennen, die gegen den Beschwerdeführer ausgesprochene Ausweisung und Rückkehrentscheidung aufheben, sowie die aufschiebende Wirkung gem. § 18 Abs. 5 BFA-VG zuerkennen.Es werde daher beantragt, eine mündliche Verhandlung anzuberaumen, den angefochtenen Bescheid zu beheben, dem Beschwerdeführer den Status des Asylberechtigten gem. Paragraph 3, Absatz eins, AsylG zuzuerkennen. In eventu, den Bescheid bezüglich des Spruchpunktes römisch zwei. zu beheben und dem Beschwerdeführer den Status des subsidiär Schutzberechtigten gem. Paragraph 8, AsylG Absatz eins, Ziffer eins, zuzuerkennen. In eventu, den angefochtenen Bescheid ersatzlos zu beheben und zur Verfahrensergänzung und neuerlichen Entscheidung an das BFA zurückzuverweisen. In eventu dem Beschwerdeführer gem. Paragraph 57 und 55 AsylG einen Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen zuerkennen, die gegen den Beschwerdeführer ausgesprochene Ausweisung und Rückkehrentscheidung aufheben, sowie die aufschiebende Wirkung gem. Paragraph 18, Absatz 5, BFA-VG zuerkennen.
5. Mit Beschluss des Bundesverwaltungsgerichtes vom 13.10.2017, Zl. I414 2172406-1/4Z, wurde der Beschwerde gegen den angefochtenen Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 06.09.2017 die aufschiebende Wirkung zuerkannt. Dieser Beschluss erwuchs in Rechtskraft.
6. Mit Schreiben vom 08.11.2017 wurden vom Beschwerdeführer eine Teilnahmebestätigung an einem Werte- und Orientierungskurs, Besuchsbestätigungen über die laufende Teilnahme eines Kurses der Volkshochschule Salzburg "Deutschpass", sowie ein ärztliches Überweisungsschreiben nachgereicht.
7. Am 10.11.2017 erfolgte in Anwesenheit des Beschwerdeführers eine mündliche Beschwerdeverhandlung am Bundesverwaltungsgericht, in deren Verlauf der Beschwerdeführer zu seiner Identität und seinen persönlichen Lebensumständen, zu seinen Fluchtgründen, zur Situation im Falle seiner Rückkehr nach Nigeria und zu seiner derzeitigen Situation in Österreich befragt wurde.
II. Das Bundesverwaltungsgericht hat erwogen:römisch zwei. Das Bundesverwaltungsgericht hat erwogen:
1. Feststellungen
1.1. Zur Person des Beschwerdeführers:
Beim Beschwerdeführer handelt es sich um einen männlichen, nigerianischen Staatsbürger, und somit um einen Drittstaatsangehörigen gemäß des § 2 Abs. 4 Z 10 FPG.Beim Beschwerdeführer handelt es sich um einen männlichen, nigerianischen Staatsbürger, und somit um einen Drittstaatsangehörigen gemäß des Paragraph 2, Absatz 4, Ziffer 10, FPG.
Weitere Feststellungen zu seiner Identität können allerdings nicht getroffen werden.
Der Beschwerdeführer ist volljährig, nicht verheiratet, bekennt sich zum Christentum und ist Angehöriger der Volksgruppe der Edo.
Der Beschwerdeführer leidet weder an einer schweren Krankheit noch ist er längerfristig pflege- oder rehabilitationsbedürftig und ist er daher auch erwerbsfähig. Der Beschwerdeführer weist eine mehrjährige Schulbildung in Nigeria auf.
Der Beschwerdeführer befindet sich in der Grundversorgung und ist nicht selbsterhaltungsfähig.
Der Beschwerdeführer hält sich seit mindestens 07.11.2016 in Österreich auf.
Er verfügt in Österreich über keine familiären Anknüpfungspunkte oder maßgebliche private Beziehungen.
Der Beschwerdeführer ist in Österreich strafrechtlich unbescholten.
Er spricht etwas Deutsch, verfügt aber über keine Deutschprüfung. Er weist keine überdurchschnittlichen Integrationsmerkmale in beruflicher und kultureller Hinsicht auf.
1.2. Zu den Fluchtmotiven und der individuellen Rückkehrsituation des Beschwerdeführers:
Es kann in Bezug auf das Fluchtvorbringen des Beschwerdeführers nicht festgestellt w
